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Unsere Polizisten sind keine Verbrecher!

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FPÖ-Petition gegen schwarz-grünen Generalverdacht gegenüber Polizeibeamten

2 Innenpolitik Neue

2 Innenpolitik Neue Freie Zeitung Foto: NFZ Andreas Ruttinger andreas.ruttinger@fpoe.at AUS DER REDAKTION Politik und Medien, allen voran die Staatsfunker am Küniglberg, versuchen die Bürger mit Zahlen zur „Corona-Pandemie“ zuzuschütten, um das Angstniveau vor diesem grippeähnlichen Virus hoch zu halten. Damit werden aber auch die katastrophalen Folgen der „Corona-Maßnahmen“ von Schwarz- Grün verschleiert. Des is unsa Land! 890.000 Personen sind entweder arbeitslos oder in Kurzarbeit. Die Wirtschaft schwächelt gefährlich, der Tourismus, der zu Normalzeiten 16 Prozent des BIP erwirtschaftet, taumelt in die schwerste Krise seit Bestehen der Republik. Im Gegensatz zur Politik sehen sieben von zehn Österreichern die bisherigen Integrationsbemühungen gescheitert, für sie sind Parallelgesellschaften, die unsere Werte bewusst ablehnen, längst Realität. Und zu dieser Realität gehört auch, dass es für jugendliche Migranten bereits eine Art Freizeitbeschäftigung ist, sich mit der Polizei anzulegen, siehe Favoriten, Ottakring oder Steyr. Das hat zwar noch nicht das Ausmaß wie in Frankreich oder in Stuttgart und Frankfurt erreicht. Aber es kristallisiert sich hier ein gewalttätiges Gefährdungspotential heraus. Und genau jetzt beginnt die ÖVP, angespornt durch linke Systemveränderer, das personifizierte Gewaltmonopol des Staates zu demontieren, die Polizei. Dabei sind es die Polizisten, die ihren Kopf für den gescheiterten Multi-Kulti-Traum der Politik hinhalten müssen. Dagegen gilt es ein Zeichen zu setzen, für unsere Polizisten und für unsere Sicherheit. Denn: Des is unsa Land! „Wir Freiheitliche stehen zu FPÖ und AUF starten eine Petition zur Unterstützung der Polizeibeamten, Unsere Polizei in Österreich leistet jeden Tag Unglaubliches und das unter teils sehr schwierigen Bedingungen. Und da fällt ihnen ÖVP-Innenminister Karl Nehammer auch noch in den Rücken, anstatt ihnen diesen im Kampf gegen die Kriminalität zu stärken. Deshalb startet die FPÖ jetzt die Petition: „Polizisten sind keine Verbrecher!“ Die Proteste gegen „rassistische Polizeigewalt“ in den USA sind nach Europa rübergeschwappt. Es ist jetzt „modern“, in jede Amtshandlung der Polizei eine Form von Gewalt, Rassismus oder irgendeine Art der Diskriminierung hineinzuinterpretieren. „Schamlos werden die Polizistinnen und Polizisten vorverurteilt, diskriminiert und diffamiert“, kritisiert FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl die Vernaderung der Exekutive durch gewisse NGOs und Medien anhand von Handyvideos, die von Umstehenden gemacht wurden. Nehammer lässt Beamte im Stich Zuletzt etwa in Ottakring (siehe „Spruch der Woche“) oder bei der Verhaftung eines Tschetschenen wegen der Ermittlungen rund um den Auftragsmord an einem Landsmann in Gerasdorf. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz wurde zu letzterem zugetragen, dass den Übergriffen eine Rangelei zwischen dem angeblichen Opfer und den Beamten vorausgegangen ist. Auch die Aufregung über das „Ottakring-Video“, in dem ein Polizist einen Jugendlichen auffordert, „einen Schuach“ zu machen, konnte Schnedlitz nicht nachvollziehen: SPITZE FEDER „Beim Streifendienst auf der Straße werden die Polizisten angepöbelt, bespuckt und attackiert. Anstatt gegen die Polizei vorzugehen, sollte den Beamten der Rücken gestärkt werden.“0 Aber der zuständige Innenminister Karl Nehammer tue genau das Gegenteil, er fällt seinen eigenen Beamten in den Rücken, kritisieren Kickl und Schnedlitz: „Es ist eine Schande, wie offen Nehammer mit der Schaffung der ,Beschwerdeund Untersuchungsstelle bei Misshandlungsvorwürfen gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte’ sein Misstrauen gegen seine eigenen Leute zeigt.“ In dieser Kommission soll mit aktiver Unterstützung von NGO-Vertretern in einer Art „Inquisitionsbehörde“ über Anschuldigungen gegenüber Polizeibedienstete entschieden werden, kritisierte der AUF-Vorsitzende Werner Herbert: „Die Art und Weise, wie von den Medien, NGOs und Vertretern der Bundesregierung hier mit unserer Polizei umgegangen wird, ist unverantwortlich und schäbig.“ Politkommission statt Gerichte Bereits bisher wurden alle Vorwürfe gegen Polizisten lückenlos aufgeklärt, allerdings durch unab- Deutsch-französische Liaison. Grafik: AUF Die ÖVP ist drauf dran nach dem Bund nieren. Setzen Sie mit der Unterstützun hängige Gerichte und nicht durch zweifelhaft besetzte „Politkommissionen“, welche die Moral der Polizisten untergraben und den Rechtsstaat aushöhlen. Daher haben sich die Freiheitlichen und die „Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher“ (AUF) entschlossen, eine Petition zu starten. „Damit wollen wir Ansehen und die Reputation unserer Polizistinnen und Polizisten in der Öffentlichkeit wiederherstellen und damit auch ihre aufreibende und gefährliche Tätigkeit zum Wohle der Allgemeinheit zu- IMPRESSUM Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Freiheitlicher Parlamentsklub, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien; Geschäftsführung: Ing. Mag. Joachim Stampfer Geschäftsführung, Redaktion, Verwaltung: Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien Tel.: 01 512 35 35 0, Fax: 01 512 35 35 9 E-Mail Redaktion: redaktion.nfz@fpoe.at E-Mail Verwaltung: jana.feilmayr@fpoe.at Abo-Anfrage: 01 512 35 35 29 Druck: Mediaprint Zeitungsdruckereigesellschaft m. b. H. & Co. Kommanditgesellschaft, Wien Die NFZ erscheint wöchentlich. Einzelpreis: € 0,80; Bezugsgebühr halbes Jahr: € 15 (inkl. 10 % MwSt.); Auslandsjahresbezug: € 73 BIC: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 0185 5450 Es gilt NFZ-Anzeigenpreisliste Nr. 16. Verlags- und Herstellungsort: Wien Grundlegende Richtung: Informationsblatt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen und des Freiheitlichen Parlamentsklubs.

Nr. 30/31 Donnerstag, 23. Juli 2020 g unserer Polizei!“ um die Sicherheit der Österreicher zu wahren KURZ UND BÜNDIG Foto: NFZ Ein tiefschwarzer Sumpf Innenpolitik 3 Die Staatsholding (ÖBAG), die die Milliardenbeteiligungen der Republik verwaltet, kommt nicht aus den Schlagzeilen. Nach dem Suchtgiftkonsum des obersten ÖVP-Managers soll dieser jetzt sogar die Stellenausschreibung für seine damalige Berufung verfasst haben. „Bevor die österreichische Staatsholding mit ihren milliardenschweren Beteiligungen vollends in einem ungustiösen Sumpf aus Korruption und Kokain versinkt, muss dringend gehandelt werden“, forderte FPÖ-Abgeordneter Christian Hafenecker (Bild). esheer jetzt auch die Arbeit und das Ansehen unserer Polizisten zu ruig der Petition ein klares Zeichen für unsere Polizei und Ihre Sicherheit. Säumiger „Corona“-Minister Laut Medienberichten hat es Gesundheitsminister Rudolf Anschober bis jetzt verabsäumt, ausreichend Schutzimpfungen für die kommende Grippesaison zu bestellen –obwohl er dazu vom Parlament aufgefordert worden ist. „Wieder einmal zeigt sich, dass diese schwarz-grüne Regierung zwar Spitze im Ankündigen, allerdings sehr schwach in der konkreten Umsetzung von Maßnahmen ist“, kritisierte der freiheitliche Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak (Bild) das Versäumnis des grünen Gesundheitsministers. Foto: NFZ künftig wieder positiv gestalten können“, betonte Herbert. Gemeinsam für unsere Polizei! Der Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp unterstützt die Forderung wegen der beschämenden Reaktion des Innenministers auf den Einsatz von Ottakring: „Das Polizisten-Bashing seitens der Linken ist nicht länger tolerierbar. Die Polizisten haben in ihrem tagtäglichen Einsatz unter der ausufernden Migrantenkriminalität zu leiden. Wenn nicht einmal der ÖVP-Innenminister als oberster Chef seine Leute schützt, dann ist das beschämend!“. „Setzen wir gemeinsam ein klares Zeichen für unsere Polizei und gegen die Untergrabung des Rechtsstaates!“, fordert Kickl die Österreicher auf, die Petition zu unterstützen, um die Sicherheit und das staatliche Gewaltmonopol in Österreich zu wahren: „Oder wollen wir rechtlose Zustände wie in den Vorstädten Frankreichs oder zuletzt in Stuttgart und Frankfurt? Einen Vorgeschmack darauf haben wir ja bereits bei den Krawalldemos in Wien-Favoriten gesehen!“ Foto: NFZ Schluss mit Preistreiberei! Im Juni waren, laut Statistik Austria, die Fleischpreise um 6,1 Prozent höher als im Vorjahr, Obst verteuerte sich um 7,6 Prozent, Milch, Käse und Eier kosteten 3 Prozent mehr, Brot und Getreideerzeugnisse verteuerten sich um 1,3 Prozent. Für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl (Bild) eine klare Folge der Corona-Krise: „Die Freiheitlichen haben von Anfang an einen Preisstopp verlangt, damit sich wenigstens Grundnahrungsmittel nicht verteuern können – aber die Regierung hat das nicht als notwendig erachtet.“ Jetzt sei Konsumentenschutzminister Anschober gefordert, der Preistreiberei den Riegel vorzuschieben. SPRUCH DER WOCHE „Wanns eich laung deppert spülts, seids alle eingsperrt. Des is mei Land!“ Foto: NFZ Unbekannter Polizist 18. Juli 2020 Die Sprache der Straße oder die gelungene, weil von den jugendlichen Migranten verstandene, Deeskalationsansprache eines Polizisten zur Beendigung einer Schlägerei in Wien-Ottakring. BILD DER WOCHE Angela „Mutti“ Merkel zeigt ihren Jungs in Brüssel wie man die Angst vor Corona am Leben erhält, um so mit dem „Wiederaufbaufonds“ ungestört EU-Gesetze brechen zu können. Foto: twitter.com/EU

Sammlung

Mit der Dampfwalze über die Verfassung!
Neue Covid-Gesetze sind „Kriegsrecht“!
Ein Denkmal für Kurz‘ langjähriges Versagen
Corona-Gesetzesunfug: Zurück an den Start!
Das Maß ist voll, Herr Anschober!
Statt „zweiter Welle“ droht Pleite-Tsunami!
Nächster Schritt zum „gläsernen Bürger“!
Unsere Polizisten sind keine Verbrecher!
Koalition bastelt am Überwachungsstaat
Hier ist kein Platz für importierte Gewalt!
Will Schwarz-Grün das Heer entwaffnen?
FPÖ-Fragen ließen Kurz "auszucken"
Eine glatte Verhöhnung der Österreicher!
ÖVP voll im Visier des U-Ausschusses
Post: Organisierte Schwarzarbeit?
Schwarz-Grün stellt sich über alle Gesetze!
FPÖ fordert Ende der Corona-Maskerade!
Die Hilfs-Bürokratie ruiniert die Betriebe!
ÖVP will die Kontrolle über alle Österreicher!
Schluss mit dem Corona-Wahnsinn!
Schluss mit Kurz‘ „neuer Normalität“!
Demokratie-Abbau im Corona-Schatten
Gefährliche Träume vom "Big Brother"
562.522 Arbeitslose: FPÖ für Strategiewechsel
Corona-Skandal in Tirol: Spur zu ÖVP
Corona-Krise vernichtet Jobs und Betriebe
FPÖ: Aufnahmestopp für „Geflüchtete“!
Für diese Türkei ist kein Platz in der EU!
Corona-Virus: FPÖ für Grenzkontrollen!
ÖVP, Grüne und SPÖ: Mehr Geld für die EU!
ÖVP will die absolute Macht an sich reißen!
In der Opposition den Takt vorgeben
Linksextreme agieren mit Nazi-Methoden!
FPÖ warnt vor neuem „System Metternich“
Grüne: Flucht aus der Verantwortung
FPÖ setzt Schlussstrich unter die „Ibiza-Affäre“
Die ÖVP demontiert den Rechtsstaat!
Koran und Scharia als Lebensprinzip
Die „Saubermänner“ mit den schmutzigen Händen
Der wahre Skandal in der Casino-Causa
ÖVP liefert das Land an die Grünen aus!
Ungenierte mediale Wahlmanipulation
Abdullah-Zentrum: Rote Doppelmoral!
Jetzt zeigen wir Kurz, wie Opposition geht!
Wer Erdogan will, soll in die Türkei gehen!
Keine Teilnahme an Migrantenverteilung in der EU!
FPÖ hat die Weichen für die Zukunft gestellt
Eine Arbeitskoalition, kein Polit-Experiment!
Faire Pensionen, mehr Hilfe bei Pflege!
Zuerst schreddern, und jetzt kopieren!
Nach der Wahl dann Tiroler Verhältnisse?
Wir wollen für das Land weiterarbeiten!
Nur FPÖ verhindert eine Politik à la Merkel!
ÖVP demoliert Asyl- und Sicherheitspolitik
FPÖ auf bestem Kurs in den Wahlkampf!
Jeder zweite Asylant lebt im Sozialsystem!
Stoppt die deutsche Schlepperflotte!
Klare Absage an ÖVP-Minderheitsregierung
ÖVP eröffnet die Schlammschlacht
Doppelter Erfolg für die Freiheitlichen!
ÖVP-Chef verhöhnt Österreichs Wähler!
Linke Querschüsse gegen Expertenregierung
Das Parlament beendet Kurz‘ „Staatsstreich“!
Machtgier, Lügen und ein „Skandal-Video“!
Gewaltschutz: „Null Toleranz“ für Täter!
Kein Drüberfahren über „die Kleinen“!
ORF-Eigenwerbung für Rundfunkreform
Nur noch ein Drittel positive Asylbescheide
Kickl warnt vor neuer Masseneinwanderung
An Widerlichkeit nicht zu überbieten
VfGH bestätigt Kurs gegen Polit-Islam
Asyl: Bund holt sich die Kontrolle zurück
Jammern & Klagen im „Kampf gegen Rechts“
Bürger für, SPÖ gegen die Sicherungshaft
Asylanträge werden jetzt zur Ausnahme!
Sicherungshaft für gefährliche Fremde
Nach Asylantenmord: Entrüstete Heuchler
EU-Wahl: Aufmarsch der Zentralisten!
Van der Bellen gegen Koalition und die EU?
Nicht mehr zuwarten, bis ein Mord passiert!
SPÖ: Wien soll "Weltsozialamt" bleiben!
Asylindustrie zittert um ihre Einnahmen
Neue "Hausordnung" für Asylwerberheime
FPÖ wirkt – In Wien wie auch in Brüssel!-2018
Der rot-weiß-rote Reformzug rollt!
Bremse für Zuzug in das Sozialssystem!
Umwirbt die SPÖ jetzt die Islamisten?
Hartinger-Klein: Die Notstandshilfe bleibt!
Österreich lehnt den Migrationspakt ab
Österreich vertraut dieser Regierung
Mobile Government: Amtsweg per Telefon
Messerverbot für Asylwerber kommt!
Koalition verbietet Islamistensymbole
Europas mühsame Problemlösungen
EU-Kooperation mit Nordafrika verstärken
Sozialisten spannen UNO gegen die FPÖ ein!
Jetzt härtere Strafen für Vergewaltiger!
Schluss mit den Tricks zur illegalen Einwanderung
Jetzt kommt echte Pensionserhöhung!
AUVA-Reform fixiert: Sparen im System!
Mit Foto auf E-Card gegen Sozialbetrug
EU in der Asylpolitik jetzt auf FPÖ-Linie!
"Die EU kann nicht die ganze Welt retten!"
"Österreich ist auf alles vorbereitet!"
Merkel gescheitert: Jetzt Asylpolitik Neu
"Achse der Willigen" für neue Asylpolitik
Koalition geht gegen politischen Islam vor
Starkes Interesse an Ende der Sanktionen
Deutsch ist Schlüssel zu Mindestsicherung
Hilflos gegen die Gewalt an Schulen?
Keine Anhebung unseres EU-Beitrags!
Kein Staatsversagen bei Abschiebungen
Sparen beim Export der Familienbeihilfe
Fünf FPÖ-Erfolge bei vier Landtagswahlen
"Kinder-Märtyrer" für Erdogans Armee
FPÖ bringt höhere Mindestpension
1.399 Straftaten pro Tag in Österreich
Zuwanderung direkt in den Sozialstaat
Mehr und raschere Abschiebungen
Wie man die ÖBB auf Schiene bringt!
Nulldefizit über Sparen bei den Ausgaben
Wozu brauchen wir diesen ORF noch?
Meinungsmacherei mit "Fake-News"
Medienhatz gegen Burschenschafter
Verstärkter Kampf gegen Korruption
Deutschklassen für bessere Integration
Mehr Sachlichkeit gegenüber der FPÖ
Familienentlastung jetzt durchgesetzt!

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