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Taxi Times Berlin - 1. Quartal 2021

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GEWERBE Terminal 1 ist

GEWERBE Terminal 1 ist angenehm mit viel Holz gestaltet. kennen sich untereinander größtenteils. Anfangs sei er skeptisch beäugt worden, erzählt er schmunzelnd, bevor er wieder einsteigt und lautlos vorrückt. Alle paar Minuten steigt hier doch jemand ein, oft mit einem Berg Gepäck. Im Keller ist zwar ein Bahnhof mit sechs Gleisen und guten Anschlüssen, aber bei der Planung sind die Rolltreppen nach unten eingespart worden. Die Taxi-Ladeleisten sind geräumig und auskömmlich und erscheinen gut geplant. Scobel erzählt, auf die Vorfahrten direkt vor den Ausgangstüren sei die Bundespolizei scharf gewesen, doch sei die Flughafengesellschaft seiner Empfehlung gefolgt, dass das Taxigewerbe sie bekommt. Und Uber? Für Mietwagen ist hier nirgends Platz vorgesehen. Manche Uber-Fahrer hätten anfangs auf den Kurzzeit-Parkplätzen gestanden, seien es aber schnell leid gewesen, alle zehn Minuten eine Runde fahren zu müssen (die hier deutlich größer ist als in Tegel). Auch für die Bewirtschaftung der Kurzparkzonen ist Apcoa verantwortlich. Zehnminütiges Parken bei einer Abholung ist kostenlos. Da vorbestellte Taxen hier keine Vorteile gegenüber privaten Abholern haben, kann ein Auftrag mit Warten und Suchen der Fahrgäste teuer werden. Die unverschämten Preise, die nach der zehnten Minute anfallen, will Scobel nicht kommentieren, gibt aber zu bedenken, dass am Flughafen einer Millionenstadt der Ablauf zügig erfolgen muss. Vorgegeben wurden die Preise von der Flughafengesellschaft. Die Regelung mit je 300 Taxen aus Berlin und dem Landkreis Dahme-Spreewald (LDS), die in Berlin auf wenig Gegenliebe stieß, ist noch nicht effektiv wirksam. Während das LABO in Berlin die Umsetzung schnell ermöglichte und die Berechtigungen schneller verloste, als viele Unternehmer es mitbekamen, verlangt das Landratsamt auf der brandenburgischen Seite bis heute die volle Ortskunde-Prüfung für das gesamte LDS-Gebiet für Berliner Fahrer. Bis Redaktionsschluss hatte das Landratsamt mit Außenstelle in Königs Wusterhausen keine Erweiterungsprüfung für BER-berechtigte Berliner Fahrer eingeführt. Je länger fast nur LDS-Taxifahrer am Flughafen laden dürfen, desto lukrativer für den Landkreis. Der Ärger darüber dürfte Landrat Stephan Loge wenig jucken, denn den bekommen eher Verkehrssenatorin Günther und Staatssekretär Streese ab. ar Wer sich nach dem Landen in Richtung Taxihalteplatz leiten lässt, trifft automatisch auf das erste wartende Taxi. Der Transponder kostet 50 Euro. Die TXL- Transponder sind nicht BER-kompatibel. Heiß begehrt: die Berechtigungsplakette für den BER Taxischein mit LDS- Eintrag: bisher nur wenige Berechtigte WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN Bitte QR-Codes scannen: Infobroschüre mit exakter Erläuterung des Taxi-Management- Systems am BER Info-Seite der Firma Apcoa mit Werbevideo zum Taxi-Management am Flughafen Taxi-Times-Onlinemeldung zu Rechten und Pflichten am BER Taxi-Times-Onlinemeldung mit Beschreibung der BER-Anfahrt einschließlich Video Skizze mit dem Pflichtfahrgebiet für den Flughafen (mit Gemeinden und Ortsteilen in Brandenburg) Taxi-Times-Onlinemeldung: Lade- und Aufstellrecht am Flughafen – Berliner Taxiverbände kritisieren BER-Vereinbarung Taxi-Times-Onlinemeldung: Taxi- Laderecht am BER sorgt für Diskussion im Berliner Landesparlament FOTO: Axel Rühle / Taxi Times 12 1. QUARTAL 2021 TAXI

RECHTSKOLUMNE SCHEIBENWISCHER UND TOUCHSCREEN In dem ein oder anderen neueren Fahrzeugmodell lässt der Scheibenwischer sich nur noch über einen Touchscreen bedienen. Dazu muss man den Blick von der Straße abwenden. Ist das zuässig? FOTOS: stock.adobe.com; Axel Rühle / Taxi Times Widmen wir uns einmal dem Scheibenwischer und werfen einen Blick in die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO). Dort steht in § 40 Abs. 2: „Windschutzscheiben müssen mit selbsttätig wirkenden Scheibenwischern versehen sein. Der Wirkungsbereich der Scheibenwischer ist so zu bemessen, dass ein ausreichendes Blickfeld für den Führer des Fahrzeugs geschaffen wird.“ Scheibenwischer werden üblicherweise mit dem sogenannten Lenkstockschalter bedient, gut erreichbar neben dem Lenkrad. Diese analoge Bedienung ist nicht mehr in allen Fahrzeugen gang und gäbe. In einigen neueren Autos lassen sich die Intervalle des Scheibenwischers nur noch per Touchscreen einstellen. Dazu muss die Fahrerin oder der Fahrer den Blick von der Straße abwenden und auf den Bildschirm blicken. Dies wurde vor einiger Zeit einem Fahrer zum Verhängnis. Da er sich beim digitalen Einstellen der Scheibenwischerintervalle nicht mehr genügend auf die Straße konzentrierte, kam er von der Fahrbahn ab, fuhr in eine Böschung und kollidierte dort mit einem Netzknotenstationierungszeichen und mehreren Bäumen. In einem verkehrsordnungsrechtlichen Verfahren wurde er in letzter Instanz vom Oberlandesgericht Karlsruhe wegen eines Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO zu einer Geldbuße von 200 Euro verurteilt. Außerdem wurde ihm für die Dauer von einem Monat das Führen von Fahrzeugen im Straßenverkehr verboten. Das Gericht wertete den eingebauten Bildschirm als elektronisches Gerät im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO. Ein starkes Stück! Denn damit bringt das Gericht zum Ausdruck, dass auch die Bedienung von fest verbauten Berührungsbildschirmen nur unter den Voraussetzungen dieser Vorschrift gestattet ist und es nicht darauf ankommt, welchen Zweck der Fahrzeugführer mit der Bedienung verfolgt. HAUPTSACHE NUR KURZ AUF DEN BILDSCHIRM BLICKEN Nun ja, für mich gibt die Vorschrift des § 23 Abs. 1a StVO dies nicht her: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient oder zu dienen bestimmt ist, nur benutzen, wenn – hierfür das Gerät weder aufgenommen noch gehalten wird und entweder – nur eine Sprachsteuerung und Vorlesefunktion genutzt wird oder – zur Bedienung und Nutzung des Gerätes nur eine kurze, den Straßen- und Wetterverhältnissen angepasste Blickzuwendung zum Gerät bei gleichzeitig entsprechender Blickabwendung vom Verkehrsgeschehen erfolgt oder erforderlich ist.“ Da ein fest verbauter Berührungsbildschirm weder in die Hand genommen noch gehalten werden kann, sind meines Erachtens die Voraussetzungen für die Anwendung der Vorschrift nicht gegeben. Leider kommt es aber nicht immer auf die Rechtsmeinung des Rechtsanwalts an. Wir werden 22,90€ uns daher der Entscheidung des Oberlandesgerichts beugen müssen. Auch das Kammergericht Berlin hatte zuvor schon ähnlich entschieden und insbesondere ausgeführt: „Unerheblich ist hierbei auch, ob das Navigationsgerät fest im Fahrzeug verbaut ist. Die Vorschrift unterscheidet nicht zwischen mobilen und immobilen elektronischen Geräten“ [Az.: 3 Ws (B) 49/19]. Auch das sehe ich anders. Dem § 23 Abs. 1a StVO ist doch zu entnehmen, dass ein elektronisches Gerät benutzt werden darf, wenn hierfür das Gerät weder aufgenommen noch gehalten wird – was ja bei einem fest verbauten Gerät gerade nicht der Fall ist. Es gilt also fort, was uns nach wie vor gepredigt wird: Nicht zu lange am Bildschirm hängen! In diesem Sinne: Allzeit gute Fahrt und bleiben Sie bitte gesund! dh Daniel Herbst ist Verkehrsanwalt mit Kanzlei in der Nachodstraße 19, 10779 Berlin, Tel. 21 00 23 40 LERNBUCH UND APP Spezialatlas zum Taxischein für Berlin Das Standardwerk für P-Schein-Anwärter, Ausbilder und Prüfer zur Klärung von Fragen zur Ortskunde in Berlin Mehr Infos: www.spezialatlas.de Die Trainings-App (Android; iOS) zur Vorbereitung auf die P-Schein-Prüfung für Taxifahrer in Berlin. Neu: mit Prüfungssimulation TAXI 1. QUARTAL 2021 13