GEZ DAS BEZAHLTE RADIO
GEZ DAS BEZAHLTE RADIO Mustafa Taximüller zahlt 5,83 Euro, sein Kollege Houssein-Taxireza 390,66 Euro. Wir zeigen, wie sich die staatlichen Rundfunkgebühren berechnen und warum eine Klage dagegen völlig zwecklos ist. D„Diese Zwangsgebühr gehört unbedingt abgeschafft! Ich zahle doch schon für meine Wohnung, warum soll ich für meine Taxen nun auch noch bezahlen?“ Taxi Times Leser Sascha F. ärgert sich alle drei Monate, wenn der „ARD ZDF DRadio Beitragsservice“ mal wieder 92,46 Euro von seinem Konto abgebucht hat. Der Mehrwagenunternehmer hat vier Taxis in Berlin und elf Angestellte. Er zahlt also 30,82 Euro pro Monat und finanziert damit die so genannten „öffentlichen rechtlichen“ Fernsehsender sowie diverse (Berliner) Radio-Stationen. Der Beitragsservice, der bis Ende 2012 noch unter dem bis heute bekannten Begriff „GEZ-Gebühren“ eingezogen wurde, ist in der Tat eine „Zwangsgebühr“. Jeder private Haushalt in Deutschland muss monatlich 17,50 Euro bezahlen. Dabei ist es egal, welche oder wie viele Geräte im Haushalt genutzt werden. Festgelegt wird diese Gebühr seit dem Jahr 1968. Die KEF, eine Kommission unabhängiger Sachverständiger, ermittelt als ein Organ der Ministerpräsidentenkonferenz mindestens alle zwei Jahre auf der gesetzlichen Grundlage des „Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags“ die Höhe des Beitrags. Die Kommission regelt außerdem auch die Verteilung der Mittel, die Landesparlamente müssen zustimmen. Selbstständige sind verpflichtet, zusätzlich zu ihrer Gebühr für den privaten Haushalt auch noch einen geräteunabhängigen Beitrag für die Betriebsstätte und für die im Betrieb eingesetzten Fahrzeuge - in unserem Fall Taxis - zu entrichten. Die Höhe des Beitrages richtet sich dabei zum einen nach der Anzahl der gewerblich genutzten Fahrzeuge. Zum anderen nach der Anzahl der Betriebsstätten in Abhängigkeit von der Anzahl der beschäftigten Mitarbeiter. Je höher die Anzahl der Mitarbeiter pro Betriebsstätte, umso höher ist auch der Beitrag. Für jede beitragspflichtige Betriebsstätte, ist ein gewerblich genutztes Kraftfahrzeug beitragsfrei. Für jedes weitere Kraftfahrzeug werden 5,83 Euro pro Monat fällig – unabhängig von der Staffel-Einstufung der Betriebsstätte. Berechnungsbeispiele: Staffel Beschäftigte pro Betriebsstätte Beitragshöhe pro Monat in Euro 1 0 bis 8 5,83 2 9 bis 19 17,50 3 20 bis 49 35,00 4 50 bis 249 87,50 5 250 bis 499 175,00 6 500 bis 999 350,00 7 1.000 bis 4.999 700,00 8 5.000 bis 9.999 1.400,00 9 10.000 bis 19.999 2.100,00 10 ab 20.000 3.150,00 - Mustafa Taximüller hat einen Betriebssitz und einen Angestellten (Staffel 1) und ein Taxi (beitragsfrei). Er zahlt somit 5,83 Euro pro Monat - Houssein Taxireza hat einen Betriebssitz, 133 Angestellte (Staffel 4) und 53 Taxen. Er zahlt somit für den Betriebssitz 87,50 Euro und für 52 Taxis à 5,83 €uro 303,16 Euro (ein Fahrzeug ist auch hier wieder beitragsfrei). - Sascha F. hat einen Betriebssitz mit 11 Angestellten (Staffel 2) und 5 Taxen: Er zahlt somit für den Betriebssitz 17,50 Euro und für 4 Taxen à 5,83 Euro 23,32 Euro (ein Fahrzeug ist auch hier wieder beitragsfrei). MITARBEITER ZWEITEILEN Bleibt noch die Frage, ob und wie man sich gegen diese Doppelgebühr für Selbständige wehren kann. Vor Verwaltungsgerichten sind unzählige Klagen dagegen anhängig, bei deren Beurteilung sich die Richter aber alle auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Dezember 2016 berufen dürften. Dort waren der Sixt-Konzern und die Supermarktkette Netto in letzter Instanz auf Verwaltungsebene unterlegen. Die Gebühr ist verfassungskonform. Sixt und Netto haben angekündigt, dagegen vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Für Sascha F. gibt es derweil einen anderen kleinen Trost: Seit Beginn dieses Jahres können Teilzeit-Mitarbeiter anteilig gemeldet werden: Fahrer bis zu 20 Wochenstunden gelten dann nur als halbe Beschäftigte, Fahrer zwischen 20 und 30 Wochenstunden als dreiviertel-Kräfte. Da drei seiner elf Fahrer nur 20 Wochenstunden fahren, hat er somit nur noch 9,5 Mitarbeiter und wird in die Staffel 1 eingestuft. Sein monatlicher Beitrag senkt sich also um 11,67 Euro. Die 450 Euro-Kraft, die ihm bei der Buchhaltung hilft, wird gar nicht berechnet. Obwohl die bei Sascha F. immer Radio hört. hs/jh FOTOS: Pixabay FOTOS: Wilfried Hochfeld / Taxi Times 16 JUNI / 2017 TAXI
TOURISTENTIPP VANILLE-EIS UND PANZER FAHREN Auf dem ehemaligen Gaswerk- Gelände in Mariendorf soll das Deutsch-Amerikanische Volksfest wieder sesshaft werden. sind Geschichte. Das Volksfest ist wieder da. Auf 60.000 Quadratmetern auf dem alten Gasag-Gelände werden nach alter Tradition vom 21.7. bis 13.8. Fahrgeschäfte und Buden und auch wieder eine amerikanische Kulissenstadt mit wechselndem Bühnenprogramm aufgebaut sein. Gleich nebenan kann man sich in der riesigen Gaststätte der Stone Brewing Brauerei entspannen. Von den umliegenden U- und S-Bahn-Stationen ist ein kostenloser Bus-Shuttle zum weitläufigen Marienpark geplant. Das Ende des Deutsch-Amerikanischen Volksfests fällt wieder auf den 13. August. Ein neuer Mauerbau ist diesmal wohl nicht zu befürchten. wh DAV-Organisator Thilo-Harry Wollenschlaeger FOTOS: Pixabay FOTOS: Wilfried Hochfeld / Taxi Times Fast hat es so ausgesehen, als wäre der Berliner Traditionsrummel am Ende. Im letzten Jahr konnte das Deutsch-Amerikanische Volksfest nicht stattfinden, weil kein geeigneter Platz gefunden werden konnte. Am 21. Juli 2017 geht es nun wieder los auf einer großen Freifläche ohne direkte, lärmempfindliche Nachbarn im Marienpark an der Lankwitzer Straße. Damit ist das DAV wieder da, wo es hingehört – im ehemaligen amerikanischen Sektor von Berlin. Angefangen hat alles im Sommer 1961. Damals wollte der Stadtkommandant der US-Besatzungsmacht ein Fest für die Kinder in seinem Sektor organisieren. Beim Schaustellerverband traf er auf den Vater von Thilo-Harry Wollenschlaeger. Zusammen entwickelten sie einen Rummel mit Fahrgeschäften, Losbuden und mit der Mainstreet einer amerikanischen Westernstadt. Schauplatz war für die kommenden Jahrzehnte die freie Fläche auf der Truman Plaza neben dem PX-Supermarkt in Dahlem. Das DAV wurde zu einer festen Größe im Berliner Veranstaltungskalender, nicht nur für die Kinder im amerikanischen Sektor. Organisiert wird es bis heute von Thilo-Harry Wollenschlaeger. Vor 1961 gab es immer am 4. Juli, dem Nationalfeiertag der USA, auf dem 4. Ring (seit 1976 Platz des 4. Juli), an der McNair-Kaserne in Lichterfelde eine Festveranstaltung, an der auch Berliner mit ihren Kindern teilnehmen konnten. Dort ging es sehr militärisch zu mit Parade, Schauexerzieren und Panzermitfahrten für Kinder. Es gab Hamburger vom Grill und köstliches Vanille-Eis in kleinen grünen Pappschachteln. In großen grünen Zelten wurden Lehrfilme der US-Army über lautloses Töten gezeigt. Heute würde man sagen: „Nichts für Kinder“. Damals waren alle begeistert. Es herrschte Kalter Krieg. Der letzte Tag des ersten DAV fiel auf den 13. August 1961, den Tag des Mauerbaus. Was gibt es Schöneres als einen Rummel, um die Widrigkeiten des Alltags zu vergessen? Berlin als Sektoren-Stadt und der Kalte Krieg DIE WICHTIGSTEN TAXITHEMEN Damit Sie nichts verpassen, schicken wir Ihnen jede Woche die aktuellen Neuigkeiten aus der Taxibranche als Newsletter. Jetzt anmelden! www.taxi-times.taxi/newsletter TAXI JUNI/ 2017 17
