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IM BLICK Herbst/Winter 2014

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12 Im Blick

12 Im Blick Öffentliches Recht Wissenschaft – oft mehrere auch in einer Person vereint – gemeinsam aufgearbeitet und konnten dabei schon auf Praxiserfahrungen und erste Judikatur zurückgreifen. Das Werk ist damit aktuell, umfassend und bietet einen schnellen Zugang zu oft auftretenden Fragen, aber es geht in Umfang und Tiefe auch über die bisher verfügbare Literatur hinaus. Gunther Gruber: Der Mehrwert dieses Kommentars liegt für den Praktiker – durchaus aufbauend und (zitierend) Bezug nehmend auf schon früher erschienene Kommentierungen – in der umfassenden Form, mit der die mitunter äußerst knappe Regelungsdichte des Verw-AusfG durchleuchtet und Antworten auf offene Fragen für den Normanwender gegeben werden. Ein wesentlicher Mehrwert dabei ist, dass abgesehen von der doch beträchtlichen Kommentierungsdichte (und damit Umfang des Kommentars) die schon angesprochenen Weichenstellungen in der bisherigen Rechtsprechung in der Kommentierung wiedergegeben und berücksichtigt werden konnten. Soweit diese Rechtsprechung allgemeine Tendenzen erkennen lässt, konnten diese tendenziell auch auf die Kommentierung jener Fragenkomplexe einfließen, die von der Rechtsprechung (im engeren Sinne) noch nicht erfasste wurde. Hat die Novelle zu einer Verbesserung des Rechtsschutzes geführt? Hubert Reisner: Die Entscheidung durch Verwaltungsgerichte an Stelle von Berufungsbehörden bringt einen Gewinn an Unabhängigkeit der Entscheidung. Der organisatorische Zusammenhang innerhalb einer Verwaltungsorganisation ist dadurch durchbrochen. Andererseits führt die Einführung der Revision dazu, dass ein Rechtsschutzsuchender den Verwaltungsgerichtshof kaum mehr erreichen kann und damit diese Instanz im Großen und Ganzen wegfällt. Eine inhaltliche Kontrolle der Entscheidungen der Verwaltungsgerichte findet nun im Wesentlichen nicht mehr statt. Gunther Gruber: Auch auf diese Frage, in ihrer Gemengelage zwischen Rechtsdogmatik und Rechtsempirie, ist es zu früh eine Antwort zu geben. Es ist nur soviel schon jetzt zu sagen, dass sich der Individualrechtsschutz von der Konzeption her vom VwGH auf die VwG verlagert hat, was nahezu denknotwendig eine Folge des Revisionsmodells für das Verwaltungsgerichtshofverfahren ist, wonach nur Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung die Hürde der Zulässigkeit einer Revision überwinden können. Grundsätzlich und im Ergebnis weitgehend endgültig (abgesehen vom Schutz vor insbesondere „Willkür“ durch den VfGH und vor „krassen Fehlentscheidungen“ durch den VwGH) ist der Rechtsschutz gegenüber dem Handeln der Verwaltung nunmehr bei den VwG angesiedelt, diese sind nunmehr die Hüter des Rechtsschutzes in der Verwaltung. Die ZVG – bietet Ihnen 8x jährlich aktuelle Judikatur, Rechtsentwicklung und Praxisservice aus erster Hand ZVG Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit ISSN 2309-5113 Jahresabo (8 Hefte) € 299,– Einstiegsabo (2 Hefte) € 24,– zzgl Versandkosten Online bestellen auf: www.verwaltungsgerichtsbarkeit.at Bild vlnr: Mag. Dr. Johannes Fischer, Mag. Armin Ragoßnig, Mag. Nikolaus Brandtner, MMag, Barbara Raimann, MMag. Dr. Patrick Segalla, HR Mag. Claudia Jindra-Feichtner, MBA, HR Mag. Manfred Grauszer, HR Dr. Christoph Purtscher, RA Dr. Wolfgang Berger, Hon.-Prof. Dr. Gunther Gruber, Dr. Daniela Moser, Mag. Harald Perl, ao. Univ.-Prof. Dr. Dieter Kolonovits, M.C.J.

Öffentliches Recht Im Blick 13 Zuverlässig und bewährt in 10. Auflage Die 10. Auflage dieses Lehrbuchs erschließt dem Leser den Zugang zu den zentralen Rechtsgebieten des Besonderen Verwaltungsrechts. Enthalten sind: Datenschutzrecht, Sicherheitspolizeirecht, Vereinsrecht, Versammlungsrecht, Fremdenrecht, Staatsbürgerschaftsrecht, Umweltverträglichkeitsprüfung, Gewerberecht, Wasserrecht, Forstrecht, Straßenrecht, Straßenpolizei- und Kraftfahrrecht, Denkmalschutzrecht, Vergaberecht, Raumordnungsrecht, Baurecht, Grundverkehrsrecht, Naturschutzrecht und Veranstaltungsrecht. Alle Beiträge sind einheitlich aufgebaut, leicht lesbar und übersichtlich gegliedert. Ein umfangreiches Glossar erläutert die im Buch verwendeten Fachbegriffe des Öffentlichen Rechts und erspart das Nachschlagen in anderen Werken. Der Praktiker erhält durch die Dokumentation der Rechtsquellen sowie ausgewählter Judikatur und Literatur einen einmaligen Zugriff auf die enthaltenen Rechtsgebiete. Herausgeber: Dr. Susanne Bachmann Univ.-Prof. Dr. Gerhard Baumgartner Univ.-Prof. Dr. Rudolf Feik Ass.-Prof. Dr. Claudia Fuchs, LL.M. Ass.-Prof. Dr. Karim Giese Univ.-Prof. Dr. Dietmar Jahnel Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher Bachmann/Baumgartner/Feik/Fuchs/Giese/ Jahnel/Lienbacher (Hrsg) Besonderes Verwaltungsrecht Lehrbuch 10. Auflage 678 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-6740-3 Erscheinungsdatum: 29.10.2014 € 54,– Alle Bestimmungen zum Fremdenund Asylrecht im Überblick Die Loseblattsammlung enthält das gesamte österreichische Fremdenrecht, einschließlich der umfassenden, am 1.7.2011 in Kraft getretenen Novelle (Fremdenrechtsänderungsgesetz 2011). Dadurch werden insb die Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften („Rot-Weiß-Rot-Karte“) und die aufenthaltsbeendenden Maßnahmen grundlegend neu geregelt. • Mit allen Bestimmungen zum Asylgerichtshof • Mit allen Bundes- und Landesregelungen zur Grundversorgung • Mit dem Ausländerbeschäftigungsgesetz und dazugehörigen Verordnungen • Mit dem einschlägigen Unionsrecht Herausgeber: ao. Univ.-Prof. Dr. Gerhard Muzak Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Universität Wien Dr. Christoph Pinter Leiter der Rechtsabteilung des UNHCR-Büros in Österreich Muzak/Pinter (Hrsg) Fremden- und Asylrecht Textausgabe 1300 Seiten, Loseblatt Gesamtwerk, inkl 17. Lieferung ISBN 978-3-7046-0545-0 im Abo/zur Fortsetzung € 232,– ohne Fortsetzung € 348,– 17. Lieferung, ISBN 978-3-7046-6719-9 Erscheinungsdatum: 4.7.2014 € 159,–

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