IM BLICK Herbst/Winter 2018

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IM BLICK HERBST/WINTER 2018 18 VERGABERECHT Struktur und System des Vergaberechts Das Vergaberecht zählt zu den bedeutendsten Rechtsgebieten und ist besonders dynamisch. Ausgehend von den Grundfragen und dem Regelungsanliegen werden die unionsrechtlichen und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen erläutert. Den Hauptteil dieses Lehrbuches bildet die Darstellung des innerstaatlichen Vergaberechts auf dem Boden des Vergaberechtsreformgesetzes 2018. Anhand verfassungsrechtlicher Vorgaben und dem Geltungsbereich der vergabegesetzlichen Regelungen wird der Ablauf eines typischen Vergabeverfahrens chronologisch und anhand der Rechtsfragen aufbereitet. Die Grundlagen des Rechtsschutzes im Vergaberecht auf Bundes- wie Landesebene werden aufgezeigt, ergänzt durch Musterschriftsätze für Vergabekontrollverfahren und aktuelle Übungsfälle samt Musterlösungen. Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek Institut für Österreichisches und Euro päisches Öffentliches Recht, WU Wien; Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Dr. Claudia Fuchs, LL.M. Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH Dr. Kerstin Holzinger Partnerin bei Haslinger/Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH Der aktuelle Gesetzestext direkt von „Mister Bundesvergabegesetz“ Die vorliegende Textausgabe mit Anmerkungen enthält den Gesetzestext des neuen Bundesvergabegesetzes 2018 (BVergG 2018) unter Berücksichtigung der Schwellenwerteverordnung 2018 zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens. Darüber hinaus wurden in den Gesetzestext bereits die mit 18.10.2018 und 1.3.2019 erfolgenden Änderungen des Gesetzes eingearbeitet und entsprechend kenntlich gemacht. Ferner wurde in diese Textausgabe auch die ebenfalls neu erlassene BVwG-Pauschalgebührenverordnung Vergabe 2018 aufgenommen. Ziel dieser Textausgabe ist es, allen Auftraggebern, vergebenden Stellen, Sachverständigen, Rechtsvertretern und sonstigen Betroffenen bzw Interessierten eine praxisgerechte Handhabe zur Seite zu stellen. Da die Gesetzesmaterialien, wie schon bisher, wertvolle Hinweise zum Verständnis des Gesetzes bieten, stellen sie eine wesentliche Quelle für die korrekte Anwendung des BVergG 2018 dar. Sofern zu einer gesetzlichen Bestimmung sehr ausführliche Gesetzesmaterialien existieren, wurden diese Materialien in der vorliegenden Textausgabe zusätzlich strukturiert, um das Auffinden der jeweils relevanten Passagen durch die Nutzer zu erleichtern. Darüber hinaus werden die Materialien durch Hinweise auf neueste Rechtsprechung und sonstige weiterführende kurze Anmerkungen des Autors ergänzt. MR Dr. Michael Fruhmann Leiter des für die Legistik des Bundesvergabegesetzes zuständigen Referates V4a des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Holoubek/Fuchs/Holzinger Vergaberecht Lehrbuch 5. Auflage 295 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-8030-3 Erscheinungsdatum: 18.10.2018 € 35,– Fruhmann BVergG 2018 Bundesvergabegesetz 2018 Textausgabe mit Anmerkungen 1085 Seiten, gebunden ISBN 978-3-7046-8007-5 Erscheinungsdatum: 18.9.2018 € 99,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2018 3FRAGEN an ... Michael Fruhmann 19 VERGABERECHT 1Was sind die gravierendsten Neuerungen, die das Bundesvergabegesetz 2018 mit sich bringt? Aus meiner Sicht stellen einerseits die Erweiterung der Anwendungsmöglichkeiten des Verhandlungsverfahrens für öffentliche Auftraggeber und der umfassendere Katalog von Ausnahmetatbeständen (insbesondere im Hinblick auf inhouse Situationen und öffentlich-öffentliche Kooperationen) sehr wichtige und positive Entwicklungen dar. Darüber hinaus fordert das neue Gesetz von der Auftraggeberseite mehr Problembewusstsein bei der Festsetzung von Fristen und der Wahl des richtigen Verfahrens für die Vergabe einer Leistung ein. Die gravierendste Änderung für Auftraggeber und Auftragnehmer ist aber sicher die Umstellung auf die verpflichtende elektronische Durchführung von Vergabeverfahren. Obwohl sie seit kurzem grundsätzlich nur für die Durchführung von Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich verpflichtend ist, gehe ich davon aus, dass auch im Unterschwellenbereich weitgehend von der Nutzung elektronischer Vergabesysteme Gebrauch gemacht werden wird. 2 War das Inkrafttreten des BVergG 2018 Ihrer Meinung nach bereits dringend nötig? Ja, denn nur durch dieses Gesetz können viele Erleichterungen endlich auch in der Praxis umgesetzt werden. Überdies wird durch das Inkrafttreten die Rechtssicherheit wieder hergestellt, und Fragen nach der unmittelbaren Anwendbarkeit von Richtlinienbestimmungen gehören damit der Vergangenheit an. 3Für welche Zielgruppe eignet sich Ihre Textausgabe mit Anmerkungen besonders? Für alle jene, die mit dem BVergG zu tun haben. Das besondere Anliegen war, allen Nutzern in übersichtlicher und anwenderfreundlicher Weise den Gesetzestext samt Erläuterungen aufzubereiten und kurze praxisrelevante Hinweise (zB auf künftige Urteile des EuGH und Aspekte, die während der Entstehung des Gesetzes eine Rolle gespielt haben) zu geben.