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IM BLICK Sommer 2015

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8 Im Blick

8 Im Blick Europarecht/Verfassungsrecht Instrumente, Mittel und Ebenen der Wirtschaftslenkung der EU Staatliches Handeln und seine Grundrechtsbindung Vienna Journal on International Constitutional Law Die Europäische Union wird ein immer wichtigerer Akteur in der Wirtschaftslenkung. Der Band zur im Juni 2014 in Innsbruck stattgefundenen Tagung „Europäisches Wirtschaftslenkungs- und Regulierungsrecht“ beschäftigt sich mit den aktuellen Entwicklungen im europäischen Wirtschaftsrecht. Behandelt werden Ziele, Instrumente und Organisation des europäischen Lenkungsund Regulierungssystems, die europäische Beihilfenpolitik, die Regulierung der transeuropäischen Netze (Verkehr und Energie) sowie die Bankenregulierung. Angesprochen werden dabei ua die zunehmende Bedeutung von EU-Agenturen, des Soft Laws als weiches, aber faktisch wirksames Steuerungsmittel, die EU-Wirtschaftssteuerung durch die „Hintertüre“ des Wettbewerbsrechts und der Grundfreiheiten (mittelbare Regulierung) sowie die Funktion und Bedeutung des europäischen Verwaltungsverbundes. Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Thomas Müller, LL.M. Universität Salzburg Univ.-Prof. Dr. Nicolas Raschauer JKU Linz Müller/Raschauer (Hrsg) Europäisches Wirtschaftslenkungs- und Regulierungsrecht Sammlung ca 110 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-7227-8 Erscheinungsdatum: 31.8.2015 ca € 30,– Das Inkrafttreten der EU-Grundrechte- Charta am 1. Dezember 2009 markierte einen weiteren Meilenstein im europäischen Integrationsprozess. Die in der Charta verankerten Rechte und Freiheiten sind nicht nur von der Union zu achten, sondern verpflichten auch die Mitgliedstaaten, wenn sie im Anwendungsbereich des Unionsrechts handeln. Die daraus resultierende Grundrechtsbindung der Mitgliedstaaten wirkt sich auf fast alle Bereiche staatlichen Handelns aus. In diesem Sammelband werden die Neuerungen im EU-Grundrechtsschutz seit Inkrafttreten der Grundrechte-Charta dargestellt und in ihren Auswirkungen auf die Mitgliedstaaten am Beispiel Österreichs analysiert. Beschrieben werden anhand ausgewählter Fragestellungen die Auswirkungen auf das Öffentliche Recht, das Zivilrecht, das Arbeits- und Sozialrecht, das Strafrecht und das Verfahrensrecht. Ein Ausblick auf die damit verbundenen Anforderungen an die Zusammenarbeit der Gerichte in der Union schließt die Untersuchung ab. Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Walter Obwexer Universität Innsbruck Obwexer (Hrsg) Der Schutz der Grundrechte in der Europäischen Union nach Lissabon Sammlung ca 400 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-7228-5 Erscheinungsdatum: 31.8.2015 ca € 119,– The Vienna Journal on International Constitutional Law is dedicated to the advancement of legal knowledge in the field of International Constitutional Law. Advised by a body of distinguished referees the Journal features high-standard contributions by scholars and legal professionals from around the globe. The quarterly released Journal covers a wide range of subjects including in particular European Constitutional Law, Public International Law, the Constitutionalization of International Law, the Internationalization of Constitutional Law, the Migration of Constitutional Ideas, Legal Theory, and Comparative Constitutional Law. The Journal addresses the global scientific community, scholars and researchers in various disciplines working in the field of International Constitutional Law. Editors-in-Chief: Christoph Bezemek Harald Eberhard Claudia Fuchs all at Vienna University of Economics and Business ICL Vienna Journal on International Constitutional Law ISSN 2306-3734 Annual Subscription (4 issues) € 250,– Trial Subscription (2 issues) € 20,– plus shipping fee Order online: www.icl-journal.com

Verfassungsrecht Im Blick 9 Das Recht auf freie Meinungsäußerung – Was ist grundrechtlich garantiert? Die Abhandlung ist der Frage gewidmet, welche Akte in rechtsvergleichender Perspektive vom Schutz grundrechtlich garantierter freier Meinungsäußerung umfasst, anhand welcher Charakteristika sie zu bestimmen und welche Ausnahmen von einer solchen grundsätzlichen Gegenstandsbestimmung gegebenenfalls zu berücksichtigen sind. Die Untersuchung erfolgt auf Basis des Ersten Zusatzes zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika sowie Art 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention und nutzt die strukturellen Unterschiede beider Garantien, um den weitgehend lose gefassten Schutzbereich von Art 10 EMRK mit der judikativ weit deutlicher konturierten Einbeziehung in den Grundrechtsschutz des Ersten Zusatzes zur US-Verfassung zu kontrastieren. az. Prof. Dr. Christoph Bezemek, B.A., LL.M. (Yale) WU Wien Der kompakte und laufend aktualisierte Großkommentar zum Verfassungsrecht Die 15. Lieferung spannt wiederum einen weiten Bogen von der Kompetenzverteilung (auf dem Gebiete des Sicherheitswesens: Hauer/Poltschak, des Arbeitsrechtes: Mosler und der Grundsatzgesetzgebung: Stöger) über die Finanzverfassung im weiteren Sinne (Palmstorfer) und das Gemeindeaufsichtsrecht (Kahl) bis zu elementaren und wichtigen Grundrechten (Klaushofer, A. Th. Müller). Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Benjamin Kneihs Fachbereich Öffentliches Recht, Völker-und Europarecht, Universität Salzburg Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht, WU Wien, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Bezemek Freie Meinungsäußerung Strukturfragen des Schutzgegenstandes im Rechtsvergleich zwischen dem Ersten Zusatz zur US-Verfassung und Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention Band 177: Forschungen aus Staat und Recht Monografie ca 400 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-7223-0 Erscheinungsdatum: 31.8.2015 ca € 70,– Kneihs/Lienbacher (Hrsg) Rill-Schäffer Kommentar Bundesverfassungsrecht Kommentar 4850 Seiten, Loseblatt Gesamtwerk, inkl 15. Lieferung ISBN 978-3-7046-2000-2 im Abo/zur Fortsetzung € 798,– ohne Fortsetzung € 1098,– 15. Lieferung ISBN 978-3-7046-7214-8 Erscheinungsdatum: 3.7.2015 € 158,–

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