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WEGE IN DIE SELBSTSTÄNDIGKEIT| w.news 10.2018

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10.2018 | Wirtschaftsmagazin der IHK Heilbronn-Franken. Themen: Heilbronn-Franken – Wege in Selbstständigkeit • Tagungen, Events & Catering• Advertorial B4B Themenmagazin

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Recht + Rat © Jamrooferpix – AdobeStock SONN- UND FEIERTAGS- ZUSCHLÄGE SIND MINDESTLOHNWIRKSAM Von Hans-Joachim Beckers Zahlt ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer Sonn- und Feiertagszuschläge, kann damit der Anspruch auf Mindestlohn erfüllt werden. Das hat das Bundesarbeitsgericht im Fall einer Teilzeitbeschäftigten in einem Seniorenheim entschieden. Die Arbeitnehmerin erhielt vom Arbeitgeber für geleistete Arbeit, die Sonn- und Feiertagsarbeit einschloss, einen Stundenlohn von 8,50 Euro. Sie machte geltend, der Sonn- und Feiertagszuschlag dürfe nicht auf den Mindestlohn angerechnet und müsse zusätzlich geleistet werden. In seiner Begründung weist das Gericht darauf hin, dass alle im arbeitsrechtlichen Austauschverhältnis erbrachten Entgeltzahlungen mindestlohnwirksam seien mit Ausnahme solcher Zahlungen, die ohne Rücksicht auf die tatsächliche Arbeitsleistung oder aufgrund einer besonderen gesetzlichen Zweckbestimmung gezahlt werden. Danach seien Zuschläge für Sonn- und Feiertagsarbeit mindestlohnwirksam, denn sie würden gerade für die tatsächliche Arbeitsleistung gewährt und unterlägen keiner besonderen gesetzlichen Zweckbestimmung. Damit unterschieden sie sich von der für Nachtarbeit aufgrund des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) festgelegten Zweckbestimmung. Das ArbZG begründe für Sonn- und Feiertagsarbeit keine besonderen Zahlungspflichten des Arbeitgebers. Damit habe der Arbeitgeber durch seine Zahlung des Mindestlohns die Entgeltansprüche der Arbeitnehmerin erfüllt. (Urteil des Bundesarbeitsgerichts – BAG – vom 17. Januar 2018; Az.: 5 AZR 69/17)

AUSHANGPFLICHTIGE GESETZE Das schwarze Brett ist in einem Unternehmen, egal ob virtuell mittels Intranet oder klassisch als Pinnwand, stets gefragt. Neben den wichtigen Informationen rund um die aktuellen Ereignisse im Unternehmen, sollten dort auch die rechtlichen Grundlagen einsehbar sein, welche die Mitarbeiter betreffen. Der Arbeitgeber ist bei diversen Arbeitnehmer-Schutzvorschriften verpflichtet, diese im Unternehmen zur Einsicht auszulegen. Dies gilt beispielsweise für Regelungen aus dem Kündigungsschutzgesetz, Bundeselterngeldund Elternzeitgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz, Arbeitszeitgesetz und vielen weiteren. Durch die Vielzahl der Regelungen und den selten in den allgemeinen Medien publizierten Änderungen von Gesetzen und Verordnungen, ist es Unternehmen kaum zumutbar, die Recherche selbst zu betreiben. IHK-Tipp: Die gängigen Fachverlage bieten bereits ab etwa 10 Euro jährlich aktualisierte Gesetzessammlungen an. Diese enthalten branchenübergreifend alle gängigen aushangpflichtigen Gesetze. Es bietet sich an, ein solches Exemplar, jeweils in der jährlich aktualisierten Fassung ans schwarze Brett des Unternehmens, beziehungsweise der einzelnen Filialen oder Betriebsstätten zu heften. PR-BEITRAG NACHHALTIGKEIT IN UNTERNEHMEN ALS WERTETREIBER Anzeige Dieser Sommer hat uns allen gezeigt, dass wir uns mitten im Klimawandel befinden und es höchste Zeit ist, etwas dagegen zu tun! Im aktuellen Umfeld ist es für Unternehmen unerlässlich sich mit den Nachhaltigkeitskriterien zu beschäftigen, um langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben. Nachweislich haben diejenigen Unternehmen, welche sich mit der CO 2 -Einsparung befassen, einen um 30% höheren Marktwert und bringen eine um über 5% p.a. höhere Rendite. Nachhaltigkeit in Unternehmen lohnt sich sowohl ökologisch als auch ökonomisch und wird als der Wertetreiber der Zukunft bezeichnet. Für den Investor, das Unternehmen und die Umwelt! Die Gründerin und Geschäftsführerin von GREEN familyoffice, Amela Turkmanovic, hat den Klimawandel bereits frühzeitig als Chance für Investments erkannt und sich auf den Bereich nachhaltiges Investieren spezialisiert. Seit 2010 widmet sich die ehemalige Bankerin mit ihrer vielfältigen Erfahrung als unabhängige Finanzberaterin ausschließlich den Interessen der Familien. Für sie gehören generationenübergreifende Beratung und Nachhaltigkeit eng zusammen, da Werte für die nächste Generation gemehrt und erhalten werden müssen. Handeln und investieren mit den Werten des ehrbaren hanseatischen Kaufmanns, das ist ihr Motto!

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