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E_1928_Zeitung_Nr.020

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AUTOMORTt^REVUE

AUTOMORTt^REVUE 1928 — N"20 DER NEUE 3 Liter Type A.D.R. 16/70 HP Die grösste konstruktive Umwälzung im Automobilbau der letzten sieben Jahre. Die erste praktische. Lösung, des Rahmenproblems. Der\vagen mpsGhIe(mie^assen. Das interessanteste Chassis der letzten Ausstellungen. Die Konstruktion reich an genialen Einfällen. Das Automobil wertvoller, praktischer Neuerungen. Der Wagen grossen Strassenhaftvermögens. Die Vollkommenheit der Federung. Die ersten AUSTRO-DAIMLER A. D. R. sind eingetroffen! Lassen Sie sich wahrend des GENFER SALONS den AUSTRO-DAIMLER^ A. D. R. vorführen. Kantonale Vertretungen sind zu vergeben. Verlangen Sie Prospekte, Auskünfte und Vorführung; GENERAL-VERTRETUNG FÜR DIE SCHWEIZ: Telephon Uto 17.37 Bahnhofplatz Neben Hotel Habis Ab I.April 1928: Grand Garage „Capitol", Stampfenbadistrasse

20 II. Blatt BERN, 9. März 1928 Automobil-Revue Die Jahreszahl dient als Modeilbezeichnung, ...fällt aber nicht mit dem Kalenderjahr zusammen! (Ein bundesgerichtlicher Entscheid.) Einer der letzten bundesgerichtlicheu Prozesse gab Anläss, sich mit den. Usanzen des Automobilharidels zu beschäftigen. Der Kläger verlangte Annullierung eines Kaufes, da er einen Wagen Modell 1926 habe anschaffen, wollen, während ihm das Modell 1925 der betreffenden Marke geliefert worden sei, Es handelte sich um einen leichten zweiplätzigen Wagen, der. im schriftlichen Vertrage vom 23. März 1926 als «neuestes Modell» be^zeichnet wird. Einige Zeit nach Äbschluss des Kaufes hatte sich dann der Kläger direkt bei der Automobilfabrik unter Angabe der Motoren- und Cliassisnummer nach dein Erstellungsdatum erkundigt und die Auskunft erhalten, dieser Wagen liabe die Fabrik am 28. August 1925 verlassen und! sei "Modell 1925. Darauf klagte er wegen absichtlicher Täuschung und wesentlichen Irrtums auf Rückgängigmachung des Kaufes-und Rückerstattung der als Kaufpreis bezahlten 4100 Franken. u Das Handelsgericht Bern erkundigte .sich bei verschiedenen Garagen und »bei der betreffenden AutomobÜfabrik nach, der Bedeutung der als Modellbezeichnung verwendeten Jahreszahlen und stellte fest, dass zwar die- Jahreszahl als Modellbezeichnung dient, aber nicht mit dein Kalenderjahr zusammenfällt, weil die neuen Modelle nicht erst beim Jahreswechsel, sondern- schon im Oktober, anlässlich des Pariser Automobilsalons bekanntgegeben werden. Sodann ist das mit der neuen Jahreszahl versehene Produkt nicht notwendig ein neues Modell, da offeabar gar keine Aenderungen ,oder nur kleine Umgestaltungen an der Karosserie oder der Ausrüstung des Wagens vorgenommen werden; Was speziell den dem Kläger gelieferton Typ betrifft, so erklärte die' betreffende Automobilfabrik, das Modell 1926 sei hinsichtlich der mechanischen Konstruktion mit II. Blatt BERN, 9. März 1928 demjenigen von 1925 genau übereinstimmend. Die Klage ist sowohl vom Handelsgericht Bern als vom Bundesgericht (I. zivilr. Abteilung) abgewiesen worden. Entscheidend hiefür war zunächst der schriftliche Vertrag, der nicht von einem «Modell 1926», sondern vom «neuesten» Modell spricht. Dieser Bezeichnung aber, sowie der im Vertrag angefügten technischen Beschreibung, entsprach der dem Kläger gelieferte Wagen in allen Teilen. Auch sonst hat der Kläger nicht nachweisen können,- dass er etwas anderes verlangt hatte, als den letzten und neuesten Wagentyp dieser Art. - Ueberdies ^ ist das Modell 1926 von der Fabrik im Oktober 1925 •veröffentlicht worden; also wenige Wochen, nachdem der dem'Kläger gelieferte Wagen hergestellt worden 1 war und das Modell ist dabei keiner technischen Aenderung unterworfen worden;'iir Betracht fällt-auch-noch, "däss | der Wagen des-Klägers erst im März •1926' in die Schweiz eingeführt wurde. Der Kläger kann unter-diesen Umständen nicht geltend'machen, der Wagen besitze die vom Verkäufer zugesicherten^ Eigenschaften nicht oder er weise Mängelaüf, die zu einer Wandelumr berechtigen;-einige kleinere Mängel, die •-> anfangs beiiu Gebrauch hervortraten, sind iti der Werkstatt der verkaufenden Firma behoben worden. Der Kläger kann sich auch nicht auf Täuschung oder auf wesentlichen Irrtum berufen, weil ihm in der Tat das neueste Modell geliefert worden ist. W. Aus dem zürcherischen Gerichtssaal. Die III. Kammer des Obergerichtes des Kantons Zürich hat in einem jüngsten Kassationsentscheide betreffend einer bahnpolizeilichen Uebertretung ein interessantes Urteilteil gefällt., Der Gemeinderat Altstetten biisste am 12. Juli 1927 einen gewissen E. mit Fr.- 5.—. weil diesem vorgeworfen wurde, durch unvorsichtiges Fahren mit seinem Lastwagen die Bahn-und Strassenpolizeiverordnung der Limmattalstrassenbahn verletzt zu haben. Mit Urteil vom-27. August 1927 hob das Bezirksgericht Zürich die Busse auf. Die Nichtigkeitsklägerin,, d. h. die Limmattalstrassenbahn, wurde weder zur Verhandlung vor Bezirksgericht vorgeladen, noch erhielt sie eine Abschrift des Urteils. Sie reichte dann aber gegen den Entscheid des Bezirksgerichtes die 1 Nichtigkeitsbeschwerde ein, mit. der Behauptung, der angefochtene Entscheid verletze materielle Gesetzesvorschriften, indem die Art. 1, 2, 5 und 6 der Verordung betreffend Bahn- und Strassenpolizei in bezug auf den- Betrieb der' Limmattalstrassenbahn verletzt seien. Bei dieser Verordnung handeltes -sich, tun ein aus dem Bundesgesetz über .den Bau und Betrieb der Eisenbahn vom 12. Dezember 1872 hervorgehendes Reglement, welches vom Bundesrat genehmigt wurde. Die Eisenbahngesetzgebung ist. aber ausschliesslich Bundessache. Daher kann das in-Frage stehende bahnipolizeiliche Reglement nicht als kantonales Recht gelten, sondern ist als Bundesrecht anzusehen. Ganz, gleichgültig, ob die Limmattalstrassenbahn ausschliesslich auf zürcherischem Boden liegt. Das Obergericht kam auch zum Schlüsse, dass die Eisenbahngesellschaften' den Bundesbehörden im Sinne der Strafprozessordnung Paragraph 395 letzter Absatz gleichgestellt seien. Zur Beurteilung der Nichtigkeitsbeschwerde in materieller Beziehung ist also nicht, das Obergericht, sondern der Kassationshof des Bundesgerichtes, zuständig. Sodann hat die Niehtigkeitsklägerin die Verletzung gesetzlicher Prozessformen zu ihrem Nachteil geltend gemacht. Da hier kantonales Recht in Betracht kommt, war die Zuständigkeit des Obergerichtes an sich begründet. Nun hat aber die Limmattalstrassenbahn bei der Ueberweisung des Falles an den Gemeinderat Altstetten in einem Schlusssatze erklärt, sie wolle von der Erledigung der Anzeige Kenntnis haben. Im.Falle, dass die Strafsache an die Bezirksanwaltschaft weitergeleitet und dann sistiert werde, verlange sie,' dass geprüft werde, ob eine Polizeiübertretung vorliege. In dieser Erklärung hat nun das Obergericht mit Bezugnahme auf die Bundesgerichtsipraxis (Entscheid in Bd. 461 Nr. 14) eine Delegation der Parteirechte der Limmattalstrassenbahn an den Gemeinderat Altstetten angenommen. Die Limmattalstrassenbahn hat dadurch auf ihre Parteirechte verzichtet. Die Beschwerde ist daher auch in diesem Punkte abgewiesen worden und die Limmattalstrassenbahn ist zur Bezahlung der Gerichtskosten und zu einer Entschädigung verpflichtet worden. Das Obergericht hat damit auch die für die Zukunft wichtige Ansicht vertreten, dass die privaten Eisenbahngesellschaften nicht als Beamtungen oder Behörden in dem Sinne zu betrachten sind, dass die Kosten auf die Staatskasse genommen werden • und die Entschädigungsbeträge aus der Gerichtskassc bezahlt werden. Dr. H. D. Fussgänger-Durchgänge! Basel ist die Stadt des Verkehrsproblems. Der schon in normalen Zeiten in den schmalen Gassen zusammengequetschte Verkehrsstrom verdichtet sich ; zwei-, dreimal im Jahre zum wahren Verkehrsbrei : so zurzeit der Messe und der Fastnacht. Eigentlich sollte jeder Verkehrspolizist seine Rekrutenschule in der Rheinstadt absolvieren. Kurz, man begreift dass es kein Wunder ist, wenn gerade in Basel ab und zu 3er Schrei nach Verkehrssicherheit laut wird. Zuweilen von der Fussgängerliga, zuweilen aber auch von irgendeinem, der auch die Lösung des Problems ins Auge gefasst hat und mit einer nützlichen Anregung aufwarten kann. Jüngst wurden denn auch Fussgänger-Durchgänge propagiert. An und für sich nichts neues. In jeder Stadt bestehen Dutzende von Durchgängen. Neu ist indessen der Gedanke einer planmässigen Anlegung derselben. Wie oft ist ein Fussgänger, wenn er von einer Strasse in die andere gelangen will,, gezwungen, eine lange Schleife zu beschreiben, nur weil eine Häuserkette sich wie ein Riegel in seinen Weg legt! Bei-» spiele könnten in jeder Stadt zu Dutzenden genannt werden. Durch die planmässige Anlage der, Durchgänge würde eine beträchtliche Entlastung des Straßenverkehrs erzielt, ganz abgesehen vom grossen Zeitgewinn. Die «Anregung ist näherer Betrachtung wert. v. Vision! Ich sitze da und lese die neuesten Verfügungen der Polizeidirektion betreffend Beleuchtungs- . und Schalldämpfungs-Vorrichtungen 1 — nein, ich lese sie nicht nur, ich studiere sie Wort für Wort, um zu prüfen, ob die Beleüchtungsvorrichtungen an meinem Wagen diesen Verfügungen entsprechen oder' nicht. ün M**mm^M M\*%> abbauetman nui: GARAGE-WERKZEUGEN \M es eine testete liefert heute Sechs- und Achtzylinder-Wagen in allen Grossen und Preislagen..,- Der Paige- Wagen, Acht-Zylinder,.-;besitzt .als, erster Amerikaner-Wagen vier (Sänge vorwärts und ist in Rasse u. Federung wunderbar. ZÜRICH BERN GENF Verlangen Sie unverbindlich Offerte, und Probefahrt, Automobiles pa\Qt?Jtmtt ' G-^-N ERAÜVERTRETU NG /FQlR DIE SCHWEIZ AKTIEN-GESELLSCHAFT P* BahnhoTstrfcssfl 94 Telephon Selnäu 54.65