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E_1949_Zeitung_Nr.012

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AUTOMOBIL REVUE FREITAG,

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Nf.12 - FREITAG, 18. MÄRZ 1949 AUTOMOBIL REVUE Der Entwurf der Vereinigten Nationen (UNO) zu einer neuen internationalen Strassenverkehrs-Konvention Im Verläufe des letzten Jahres ist an dieser Stelle mehrfach über den Stand der Vorarbeiten, welche von einer Arbeitsgruppe des Europäischen Transportkomitees der UNO geleistet worden waren, die Rede gewesen. Diese Arbeitsgruppe, der auch eine schweizerische Delegation, unter der Führung von Fürsprech Plumez, Adjunkt der eidg. Polizeiabteilung, mit Fürsprech Moser vom Eidg. Amt für Verkehr, und Dr. Raaflaub, Zentralsekretär der FRS, als Mitglieder angehörte, begann im Juni des letzten Jahres ihre Tätigkeit. In insgesamt fünf Sessionen von meist zweiwöchiger Dauer wurde in oft mühsamster Arbeit, die viel Geduld erforderte, die der Arbeitsgruppe gestellte Aufgabe bewältigt. Ende Januar präsentierte deren Vorsitzender, Direktor A. Rumpier (Frankreich), dem zuständigen Unterkomitee den Entwurf der Arbeitsgruppe, der dann mit ,wenigen Abänderungen genehmigt wurde. Dieser Entwurf ist Mitte Februar den mitwirkenden Delegationen zugestellt und gleichzeitig zur Veröffentlichung freigegeben worden. Vom Sitz der UNO in Europa, von Genf aus, wo alle Verhandlungen stattgefunden haben, ging das umfangreiche Dokument nach dem Zentralsitz der Vereinigten Nationen in Lake Success, von wo nun alle Staaten der Welt offiziell den Entwurf zugestellt erhalten werden. Gleichzeitig wird voraussichtlich die Einladung mitgehen, sich an der für die zweite Hälfte August dieses Jahres angesetzten politischen Weltkonferenz in Genf vertreten zu lassen. Schon mehrfach würde betont, dass die Schweiz ausserordentlich stark am internationalen Strassenverkehrsrecht interessiert ist. Das Zweieinhalbfache ihres eigenen Bestandes an Motorfahrzeugen ist bereits im vergangenen Jahre an ausländischen Fahrzeugen in die Schweiz zu vorübergehendem Aufenthalt eingereist. Was für Probleme vom Standpunkt der Verkehrssicherheit aus, in sozialer Hinsicht usw. sich dabei stellen können, ging aus den Diskussionen hervor, die sich besonders im vorletzten Jahre um die Frage der Regelung der Haftpflichtversicherung der ausländischen Fahrzeughalter abgespielt haben. Mangels einer internationalen Ordnung traf die Schweiz von sich aus eine Regelung, die allerdings nicht allseitig begeisterte Zustimmung fand. Um es gleich vorwegzunehmen; im Entwurf zur neuen Konvention, wovon hier die Rede ist, wird zwar gerade die Haftpflichtversicherung nicht berührt, sondern es ist hiefür eine besondere Vorlage in Vorbereitung. Der Konventionsentwurf, der das Datum vom 4. Februar 1949 trägt, ist dazu bestimmt, das ' Internationale Abkommen über Kraftfahrzeugverkehr » vom 24. April 1926 zu ersetzen. Schon der Völkerbund unternahm den Versuch, einen Entwurf zu einer umfassenderen Konvention auszuarbeiten. Das Ergebnis dieser Bemühungen lag unmittelbar vor Kriegsausbruch, d.h. im Jahre 1939, vor und bildete bei den jüngsten Verhandlungen eine sehr wertvolle Unterlage. Tatsächlich hat man sich sehr hohe Ziele gesteckt, als man vor kaum mehr als einem halben Jahr daran ging, einen Konventionsentwurf auszuarbeiten, dem einmal eine weltweite Geltung zukommen soll. Als einziger nichteuropäischer Staat wirkten bei den Vorarbeiten nur die USA mit. Ausserdem waren eine Reihe europäischer Länder, wie Russland, Rumänien, Bulgarien, Finnland, Spanien und Portugal nie aktiv beteiligt, sondern überliessen die Arbeit völlig den Delegierten der übrigen Staaten unseres Kontinentes zusammen mit den Vertretern der USA. Man muss deshalb damit rechnen, dass wohl im Laufe dieses Sommers, anlässlich der erwähnten Weltkonferenz in Genf, noch sehr viele Retuschen angebracht werden, wenn man wirklich will, dass die übrigen amerikanischen Staaten, jene Afrikas. Asiens und Australiens ebenfalls beitreten „sollen. Man ist gespannt, ob dieses Kunststück in allen Teilen einigermassen gelingt oder ob schliesslich die Sache nicht so weit verwässert wird, dass gegenüber dem heutigen Zustand kaum eine Verbesserung, sondern vielleicht sogar eine Verschlechterung im Interesse der Zustimmung möglichst vieler Länder in Kauf genommen werden muss. Nachfolgend sei versucht, einen Ueberblick über den wesentlichen Inhalt des Konventionsentwurfes zu geben, weil sich auch der Schweizer Bürger, vorab der Automobilbesitzer, ein Bild über dieses neu zu schaffende Verkehrsrecht machen sollte. Eidgenössische und kantonale Behörden, femer die massgebenden Verbände werden sich in den nächsten Monaten noch offiziell mit der Materie zu befassen haben, damit die Delegation, die in der kommenden Weltkonferenz unser Land zu vertreten hat, möglichst weitgehend über die bei uns herrschenden Ansichten orientiert sei. Zu manchmal endlos scheinenden Diskussionen gaben besonders die drei ersten Artikel Anlass, welche die allgemeinen Grundsätze enthalten. Einleitend wird festgestellt, dass alle Vertragsstaaten das souveräne Recht beibehalten, über den Gebrauch der Strassen ihres Gebietes zu legiferieren. Immerhin soll aus freiem Willen vereinbart werden, dass diese der nationalen Hoheit unterliegenden Strassen nach den Bestimmungen des Abkommens dem Verkehr von ausländischen Fahrzeugen dienen sollen. Beim Beitritt eines Staates, der jederzeit erfolgen kann, soll dieser ausdrücklich festlegen, inwieweit die 14 Anhänge zur ; Konvention, die vorläufig in Aussicht genommen sind, für ihn Geltung haben sollen. Im gleichen Artikel wird auf die besondere Natur dieser Anhänge hingewiesen, die man nach schweizerischen Begriffen am ehesten mit Vollzugsverordnungen vergleichen kann. Sie sollen in vereinfachter Weise abgeändert oder ergänzt werden können. Zudem besteht die Möglichkeit, jederzeit neue Anhänge zu schaffen. Der Inhalt dieser Anhänge bestimmt weitgehend auch die künftigen nationalen Verkehrsgesetze. So wird kaum eine der dort geregelten Einzelheiten bei uns im MFG figurieren können, vielmehr muss diese Materie der Verordnungskompetenz des Bundesrates vorbehalten bleiben, wenn man nicht riskieren will, immer wieder unser Gesetz revidieren zu müssen, was ja ziemlich umständlich ist. Ein Artikel 3 verweist auf die Zollformalitäten, auf solche polizeilicher und sanitarischer Natur. Von Bedeutung sind ferner die in Art. 4 enthaltenen Definitionen der Begriffe «internationaler Verkehr », « Strasse », c Fahrbahn », « Fahrzeugführer », « Motorfahrzeug », c Anhänger », « Fahrrad • usw. Völlig neu für das internationale Recht sind die im Kapitel II enthaltenen Verkehrsregeln (Art. 5—14) Als oberster Grundsatz wird die Pflicht aufgestellt, dass sich jeder Strassenbenützer so zu benehmen habe, dass er den Verkehr weder gefährdet noch behindert. Jede Verursachung eines Schadens an Personen oder Sachen ist zu vermeiden Hiezu kann man vielleicht kritisch bemerken, dass es sich um eine Selbstverständlichkeit handle. Zudem wird mit dieser Formel dem Ermessen grösster Spielraum gelassen. Vom Standpunkt der Verkehrsmoral aus, deren weitgehender Mangel wir ja allgemein beklagen, dürfte jedoch ein solches, wenn auch selbstverständliches, oberstes Gesetz für jeden Fahrzeuglenker oder Fussgänger nichts schaden. Gewisse Schwierigkeiten ergeben sich gerade für schweizerische Verhältnisse aus der in Art. 6 formulierten Bestimmung, wonach jedes Fahrzeug, aber auch alle Tiere, soweit sie sich auf der Strasse befinden, immer geführt sein müssen. So wird es in den Bergen bei bestem Willen nicht möglich sein, die Strassen durchwegs beidseitig abzusperren. Schliesslich wollte man der Schweiz und andern Bergländern so entgegenkommen, dass festgelegt wurde, es sollten in diesem Falle Strassenstrecken, die durch Weidland führen, in besonderer Weise signalisiert werden. In bezug auf die Richtung des Verkehrsablaufes liess sich leider keine Einheitlichkeit erzielen. Sowohl England, wie auch Schweden werden auf unbestimmte Zeit noch ihren Linksverkehr beibehalten, wobei besonders auch finanzielle Rücksichten (völlige Umstellung der Signalisierung!) eine Rolle spielen. Immerhin muss sich ein Staat wenigstens dazu verpflichten, dass auf seinem Gebiet nur eine Verkehrsrichtung gelten soll. Wenn wir an die Verhältnisse in Oesterreich denken, wie sie sich noch vor 12 Jahren präsentierten (teils Links-, teils Rechtsverkehr!), ist dieser Grundsatz immerhin nicht so unnötig. f Die Bestimmungen über die Geschwindigkeit, über das Kreuzen und Ueberholen, sind sozusagen jenen gleich, die heute auch bei uns gelten. Allerdings enthält der Entwurf eine zusätzliche Bestimmung, die bei uns auch für die Revision der Automobilgesetzgebung vorgeschlagen wird: dass beim Vorfahren das überholte Fahrzeug seine Geschwindigkeit während des Ueberholvorganges nicht erhöhen darf. Diese oftmals bei unvernünftigen Fahrern zu beobachtende Unsitte hat ja leider nicht wenige Unfälle auf dem Gewissen. Der Konventionsentwurf sieht in Art. 10 vor, dass das Vortrittsrecht an Kreuzungen und Einmündungen von den Vertragsstaaten nach eigenem Ermessen geregelt werden kann. Falls bestimmte Strassen mit Vortrittsrecht ausgestattet werden, müssen sie jedoch besonders signalisiert sein. Der gleiche Artikel verpflichtet jeden Fahrzeugführer, sich bei jeder Richtungsänderung- zu vergewissern, dass er dies ohne Gefährdung des übrigen Verkehrs tun kann, wobei er seine Absicht deutlich anzuzeigen hat. Das Fahrzeug ist zudem im Rechtsverkehr beim Abbiegen nach rechts möglichst nahe dem Strassenrand und beim Linksabbiegen möglichst nahe der Strassenmitte zu führen. Diese Einzelheiten, gehen teilweise weiter als unsere Vorschriften, müssen aber in unserer revidierten Gesetzgebung zweifellos auch Aufnahme finden. Ein Art. 13 stellt den Grundsatz auf, dass kein Fahrzeug nachts verkehren dürfe, ohne nach vorn mit wenigstens einem weissen Licht markiert zu sein. Nach rückwärts muss ein rotes Licht vorhanden sein, das allerdings durch eine rote Reflexvorrichtung ersetzt werden darf. Alle Einzelheiten der Beleuchtungsvorschriften sind sonst in einem Anhang enthalten. Ebenfalls nur generelle Bestimmungen stellt Art. 15 über die Strassensignalisation auf. Dafür ist der Anhang 4, der die Einzelheiten der Signalisation regelt, umfangreicher als die Konvention selbst. Die verschiedenen Anhänge über Immatrikulation, Nationalitätenschild, Identifikation, technische Bedingungen der Fahrzeuge, Dimensionen und Höchstgesamtgewichte besitzen ihre Grundlage in einzelnen, kurzen Artikeln des Konventionsentwurfes, wobei immer nur Grundsätzliches statuiert wird. Ausführlicher umschreibt Art.22 die Bedeutung des Führerausweises im internationalen Verkehr. Ein Fahrzeugführer, der von einem Vertragsstaat einen Ausweis für eine bestimmte Fahrzeugkategorie erhalten hat, soll in den andern Ländern ohne neue Prüfung nach den gleichen Bedingungen zum Verkehr zugelassen werden. Der internationale Führerausweis wird nur noch für jene Fahrzeuglenker verlangt, die in einem Staate Wohnsitz haben, der überhaupt keinen Führerausweis verlangt (z. B. Belgien). Für alle andern Fälle ist er grundsätzlich abgeschafft * Auf den internationalen Fahrzeugausweis soll nach Art. 16 überhaupt verzichtet werden. Entweder anerkennt ein Gastland den nationalen Ausweis, oder aber es soll sich mit der Vorweisung eines gültigen Zolldokumentes begnügen. Hoffentlich findet dieser Vorschlag allgemein Anklang, da man damit eine Erleichterung schaffen würde. R. (Schluss folgt) Die Alfa Romeo AG., Lugano ist Lavei\lwhäick auf den. ZÜRICH BERN BIEL BASEL GENF LAUSANNE FRIBOURG ÖLTEN. via A. Riva/via Cl. Maraini, Telephon 24235 beehrt sich, den Automobilisten die Adressen der offiziellen Vertreter und Servicestellen bekanntzugeben. Sie stehen Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung, um Ihnen unser« Wagen auf einer Probefahrt vorzuführen. PERSONENWAGEN: Metropol Automobil-Handels AG. Bahnhofstrasse 5 — Telephon {051)251188 LASTWAGEN: A. Sommacal, Uetli-Garage Kalkbreitestrasse 134 — Telephon (051)331200 ERSATZTEILE/SERVICE: Schlagenhauf AG. 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Route de Marly 9? — Telephon (037)21557 PERSONENWAGEN und LASTWAGEN: Frey & von Feibert Ring-Garage — Telephon (062) 5 30 35 AUSTIN • BEDFORD CHEVROLET - DIAMOND - DO.DGE - FARGO FORD - FORDSO N • GMC - JEEP-STUDEBAKER-ETC ETC EINIGE BEISPIELE: D O D G E Typen WC 51, WC 60, WC 62, WC «3, WD 21 6 Zyl., 82,55 X 117,47 = Aufrüstung Nr. 125 Typen D60LD, D60LDD, T222, T11019, WF32 6 Zyl., 87,41 X 107,95 = Ausrüstung Nr. 123 CCKW 352 und 353 (Motor 270) 6 Zyl., 96,04 X 101,6 = Ausrüstung Nr. 129 JEEP (Willys + Ford-Motoren, 79,38X111,13) © Sparsame Ausrüstung Nr. 119 © Höchstleistungsausrüstung Nr. 128 © Mit Geschwindigkeitsregulator Nr. 129 Verbrauchsversuch aul GMC 2S SO SS bO tS SO SS GESCHWINDIGKEIT Bei Ihrem Garagisien zu haben Der SOLEX-Vwgaser ml» Regulator Ist sehr sparsam. Er erlaubt «ine weitgehend« Ersparnis von Brennstoff (10-20%, Je nach Motor. Strecke und Geschwindigkeit! ohne dabei bei normalem Gebrauch die Kraft und die Leistung zu beeinflussen. Die obenstehende Sktese zeigt ein typisches Beispiel von enormer Treibstoffeinsparung auf GMC. — Ein anderes Beispiel: Bei einem Jeep konnte der Verbrauch von 17,5 aul 12,5 Liter pro 100 km gesenkt werden. HENRI BACHMANN BIEl - GENF . ZORICH