POPSCENE Juli 07/2020

AUSSCHLUSSFRISTEN
WANN VERFALLEN ANSPRÜCHE?
Häufig stellt sich die Frage, ob Ansprüche z.B.
auf rückständigen Lohn, Eingruppierungsfehler
der Vergangenheit noch eingeklagt werden
können. Ein wichtiges Thema in diesem Zusammenhang
sind im Arbeitsrecht sind Ausschlussfristen.
Die allgemeine Verjährungszeit für
beträgt drei Jahre. Aus dem Bedürfnis hinaus,
zügig geklärte Verhältnisse im Arbeitsrecht zu
haben gibt es in vielen Arbeitsverträgen und
auch Tarifverträgen sog. Ausschlussfristen.
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Diese regeln, dass sowohl Arbeitgeber/innen
als auch Arbeitnehmer/innen Ansprüche aus
dem Arbeitsverhältnis grundsätzlich in einer
bestimmten Zeit geltend machen müssen,
sonst verfallen diese (können also nicht mehr
verlangt oder eingeklagt werden). Daher ist
es sehr wichtig Arbeitsverträge und Tarifverträge
auf sog. Ausschluss oder Verfallsfristen
zu prüfen.
2- STUFIGE AUSSCHLUSSFRISTEN
In der Regel sind diese zweistufig gestaltet,
dass Ansprüche zunächst innerhalb von drei
Monaten schriftlich (oder in Textform) gegenüber
der anderen Partei geltend gemacht
werden müssen (1. Stufe) und soweit diese die
Ansprüche ablehnt oder nicht reagiert auch ab
diesen Zeitpunkt wiederum innerhalb von drei
Monaten eingeklagt werden müssen (2. Stufe).
ÜBER DIE AUTORIN:
Maria Dimartino ist Rechtsanwältin mit
Tätigkeitsschwerpunkten Arbeitsrecht
und Beschäftigtendatenschutz. Sie ist als
Rechtsanwältin und Referentin bundesweit
tätig.
Mehr unter: jurvita.de
AUSNAHMEN
Bestimmte Ansprüche z.B. gesetzliche werden
nicht von Ausschlussfristen erfasst, hierunter
fällt z.B. der Mindestlohn. Dieser ist
regelmäßig von solchen Ausschlussfristen
explizit ausgenommen.
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