IM BLICK Sommer 2016

22 Im Blick

22 Im Blick Verfassungsrecht Too big to fail? Wenn Bundesländer nicht mehr zahlen können… Mit der Abwicklung der Hypo Alpe-Adria International Bank trat ein Thema auf die Bühne der medialen Öffentlichkeit, das lange ein juristisches Schattendasein führte: Die Insolvenz von Gebietskörperschaften. Die Griechenlandkrise führte den Europäischen Staaten zwar eindrucksvoll vor Augen, dass das „Dogma der unbegrenzten Zahlungsfähigkeit des Staates“ keinesfalls der Realität entspricht – Fragen der Zulässigkeit, des Ablaufs und der Konsequenz eines Insolvenzverfahrens über staatliche Schuldner blieben jedoch weitestgehend ungeklärt. Im Zentrum dieses Buches steht die Beantwortung genau dieser Fragen in Bezug auf österreichische Gebietskörperschaften. Weichenstellend dafür war das HETA-Erkenntnis, in dem der VfGH die Verfassungskonformität einer Gläubigerbeteiligung an einer insolvenzähnlichen Situation eines Bundeslandes festhielt. Dr. Johannes Augustin Universität Innsbruck Der kompakte und laufend aktualisierte Großkommentar zum Verfassungsrecht Mit der 17. Ergänzungslieferung wird weiter an der Vervollständigung der Kommentierung der Kompetenzverteilung gearbeitet. Außerdem treten erstmals Kommentierungen zum Verfahren vor dem EGMR hinzu. Beide Vorhaben werden auch in den kommenden Lieferungen weiter verfolgt. Benjamin Kneihs und Georg Lienbacher haben die Herausgeberschaft des B-VG Kommentars vor einigen Jahren übernommen. Die neuen Herausgeber konnten in kurzer Zeit insgesamt über neunzig namhafte Autorinnen und Autoren gewinnen, die die Kommentierung des Bundesverfassungsrechtes bald vervollständigen werden. Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Benjamin Kneihs Fachbereich Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Universität Salzburg Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht, WU Wien, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Augustin Insolvenzfähigkeit von Bundesländern Das HETA-Erkenntnis als Wegweiser aus der Finanzmisere von Ländern und Gemeinden Band 11: Schriften zum österreichischen und europäischen öffentlichen Recht Monografie ca 300 Seiten, broschiert ISBN 978-3-7046-7535-4 Erscheinungsdatum: 31.8.2016 ca € 75,– Kneihs/Lienbacher (Hrsg) Rill-Schäffer-Kommentar Bundesverfassungsrecht Kommentar 5228 Seiten, Loseblatt Gesamtwerk, aktuelle Fassung, inkl 17. Lieferung ISBN 978-3-7046-2000-2 im Abo/zur Fortsetzung € 798,–; ohne Fortsetzung € 1098,– 17. Lieferung, ca 450 Seiten ISBN 978-3-7046-7569-9 Erscheinungsdatum: 31.8.2016 ca € 175,–

3 fragen an... Im Blick 23 Fragen an... 3...das Team der Staatsrechtslehrertagung 2016 IM BILD: Dekanin univ.-Prof. Dr. Katharina Pabel • Univ.-Prof. Dr. Andreas Janko • Univ.-Prof. Dr. Michael Mayrhofer Univ.-Prof. Dr. David Leeb • Univ.-Prof. Dr. Andreas Hauer • Univ.-Prof. Dr. Barbara Leitl-Staudinger tagt dieses Jahr in Österreich. Vom 5. bis 8. Okto- 1ber 2016 werden über 300 deutsche, schweizerische und Die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer österreichische Kolleginnen und Kollegen im Palais des Kaufmännischen Vereins in Linz zum wissenschaftlichen Gedankenausaustausch erwartet. Welche Bedeutung hat diese Veranstaltung für die rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Linz? Die Johannes Kepler Universität (JKU) zählt zu den „jungen“ Universitäten: Sie feiert im Studienjahr 2016/2017 ihr 50-jähriges Jubiläum! Für die Rechtswissenschaftliche Fakultät ist es eine Freude und eine Ehre, gerade in diesem Jubiläumsjahr Gastgeberin der Jahrestagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer zu sein. Natürlich hoffen wir als Fachbereich Öffentliches Recht der JKU, der sich als Organisationsteam zusammengefunden hat, auf eine gelungene Veranstaltung und viele neue Kontakte zu Kolleginnen und Kollegen aus dem ganzen deutschsprachigen Raum. 2Welche Möglichkeiten eröffnet eine Mitgliedschaft bei der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer? Die Vereinigung Deutscher Staatsrechtslehrer ist ein Verein, dessen Mitglieder Staatsrechtslehrer des deutschsprachigen Raums sind. Voraussetzung für eine Aufnahme ist eine Habilitation im öffentlichen Recht; die überwiegende Zahl der Mitglieder sind Professoren an deutschsprachigen Universitäten. Die Jahrestagung bietet Gelegenheit zum Austausch mit Kollegen über die Landesgrenzen hinweg. Die diesjährige Tagung steht unter dem Titel „Entterritorialisierung“ und befasst sich aus verschiedenen Aspekten mit den Themen „Entgrenzung“ und „Migration“. 3Was bedeutet es, bei der Tagung als Referent aufzutreten? Nicht ohne Grund wurde und wird das Referat bei der Staatsrechtslehrertagung als „drittes Staatsexamen“ bezeichnet: Bei kaum einer anderen Veranstaltung hat man eine größere Anzahl von Fachkollegen als Zuhörer und muss sich einer intensiven Diskussion stellen. Staatsrechtslehrertagung 2016 Die 76. Jahrestagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer findet vom 5. bis 8. Oktober 2016 in Linz statt. Der Verlag Österreich freut sich, die diesjährige Tagung zu unterstützen und zahlreiche AutorInnen und Gäste vor Ort zu begrüßen. Infos zur Tagung unter: www.jku.at/konferenzen/staatsrechtslehrertagung2016