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Taxi Times Berlin - September 2018

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QUERBLICK WIDERSTAND

QUERBLICK WIDERSTAND WÄCHST BUNDESWEIT Mit eindringlichen Forderungen nach mehr Kontrollen befasste sich diese Ausgabe der Taxi Times Berlin. Auch im Rest der Republik wird Widerstand geleistet. Die bundesweit erscheinende Taxi Times DACH zeigt einige Beispiele. Was für München, Wien und Berlin UberX, ist für Hannover Moia. Seit Ende Juli darf der VW-Ableger dort mit 150 T6-Modellen Sammelverkehre durchführen. Bestellt wird über eine App, ein- und ausgeladen wird an virtuellen Haltestellen. Im Idealfall werden mehrere Fahrgäste während einer Tour zusammengelegt. Genehmigt sind diese Fahrten nach der sogenannten Experimentierklausel, die im § 2, Absatz 7 des PBefG folgendermaßen definiert ist: „Zur praktischen Erprobung neuer Verkehrsarten oder Verkehrsmittel kann die Genehmigungsbehörde auf Antrag im Einzelfall Abweichungen von Vorschriften dieses Gesetzes oder von auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften für die Dauer von höchstens vier Jahren genehmigen, soweit öffentliche Verkehrsinteressen nicht entgegenstehen.“ „Abweichungen von Vorschriften“ bedeutet, solche Verkehrsformen bekommen Sonderrechte, müssen sich beispielsweise nicht an die Rückkehrpflicht halten. Mit aller Beharrlichkeit hat sich die dortige Taxizentrale „Hallo Taxi 3811“ gegen die Genehmigung gewehrt, ist mit Anwälten gegen die Genehmigungsbehörde vorgegangen, hat einen Verstoß gegen das Vergaberecht ins Feld geführt und sogar die Vergabekammer und den Verwaltungsgerichtshof angerufen. Taxi Times DACH erzählt die Geschichte von einem monatelangen Kampf, bei dem etliche Anwälte beschäftigt wurden. Der Start Moias wurde verzögert. Verhindert wurde er letztlich nicht. Hannover ist die Hauptstadt Niedersachsens und Niedersachsen ist VW-Land. Da mag es nicht wundern, dass solche Entscheidungen schnell zum Politikum werden und von außen kaum noch zu beeinflussen sind. Vielleicht aber von innen, indem man Teil des politischen Apparats wird. Das jedenfalls dachten sich einige Stuttgarter Taxiunternehmen inklusive dem Vorstand der dortigen Taxizentrale. Sie gründeten eine Partei „Mobilität für alle“ und werden nun bei der kommenden Kommunalwahl gegen die etablierten Parteien antreten. Zur absoluten Mehrheit wird es sicher nicht reichen, aber wenn man den einen oder anderen Vertreter in das Stadtparlament reinwählt, sitzen diese bei künftigen Entscheidungen mit am Tisch und können eventuell manche verkehrs- und mobilitätspolitischen Weichenstellungen in eine taxi- und kundenfreundlichere Richtung lenken. jh IMPRESSUM Verlag taxi-times Verlags GmbH, Frankfurter Ring 193 a 80807 München, Deutschland Telefon: +49 (0)89 / 14 83 87 91 Telefax: +49 (0)89 / 14 83 87 89 E-Mail: info@taxi-times.taxi Internet: www.taxi-times.taxi Geschäftsführer und V. i. S. d. P. Jürgen Hartmann (jh) Bankverbindung Stadtsparkasse München IBAN: DE89701500001003173828 BIC: SSKMDEMM UST-ID: DE293535109 Handelsregister: Amtsgericht München HRB 209524 Redaktion (tt) Stephan Berndt (sb), Jürgen Hartmann (jh), Wilfried Hochfeld (wh), Axel Rühle (ar), Hayrettin Şimşek (hs) E-Mail: tt-berlin@taxi-times.taxi Mitarbeiter dieser Ausgabe Sascha Bors (sash), Daniel Herbst (dh), Philipp Rohde (prh) Grafik Stanislav Statsenko, info@inversi-design.de Anzeigenleitung und Vertrieb Elke Gersdorf, e.gersdorf@taxi-times.taxi Telefon: +49 (0)89 / 14 83 87 92 Telefax: +49 (0)89 / 14 83 87 89 Druckteam Maik Roller & Andreas Jordan GbR Gustav-Holzmann-Str. 6 10317 Berlin Erscheinungsweise: 6 x pro Jahr Heftpreis: 3,50 € (inkl. MwSt.) ISSN-Nr.: 2367-3842 Weitere Verlagsmagazine: Taxi Times DACH, Taxi Times München Die Taxi Berlin TZB GmbH, Innung des Berliner Taxigewerbes e. V., Taxi Deutschland Berlin e. V. und Taxiverband Berlin, Brandenburg e. V. bekommen in Taxi Times Berlin eigens gekennzeichnete Mitteilungsseiten, für deren Inhalte die Genannten im Sinne des Presserechtes selbst verantwortlich sind. 26 AUGUST/SEPTEMBER/ 2018 TAXI

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