TAXIVERBAND MÜNCHEN TVM
TAXIVERBAND MÜNCHEN TVM TVM TAGT DIGITAL Premiere beim Taxiverband München: Erstmals fand die Jahreshauptversammlung ausschließlich digital statt. Die Themen waren trotzdem umfangreich wie eh und je. Entsprechend erwartete die Mitglieder des TVM eine detaillierte Tagesordnung. Wie immer begann die Versammlung nach der Begrüßung zunächst mit dem Tätigkeitsbericht des Vorstandes. Die Aktivitäten des Verbands im Jahr 2020 waren natürlich im Wesentlichen von den sich ergebenden Herausforderungen durch die Pandemie geprägt. Trotzdem wurden im gesamten Jahr 2020 so viele Dinge angeschoben und durchgeführt wie selten zuvor innerhalb eines Jahres. Seit Jahren nimmt auch die Elektromobilität einen breiten Stellenwert in der Arbeit des TVM ein. Der Umstieg auf nicht fossile Antriebe fällt noch immer vielen Unternehmern trotz Förderprogrammen und behördlicher Unterstützung schwer. Aktuell ist natürlich die Bereitschaft und auch die Möglichkeit der Investition in neue Fahrzeuge eher gebremst. Dennoch ist es wichtiger denn je, die brennstofffreie Mobilität im Taxigewerbe umzusetzen. Erfreulich ist die inzwischen umgesetzte Förderung von Inklusionstaxis. Die Stadt fördert den Umbau von Taxifahrzeugen mit bis zu 10.000 Euro – für die nächsten drei Jahre für zehn Fahrzeuge pro Jahr. Immerhin wurde trotz aller Widrigkeiten von manchen Unternehmern die Förderung beansprucht. Wir hoffen aber, dass Zur erstmaligen digitalen Jahreshauptversammlung hatten sich die TVM- Mitglieder von zu Hause zugeschaltet. in diesem Jahr die Förderung für alle zehn möglichen Fahrzeuge beantragt wird. Der TVM wird über alle verfügbaren Kanäle informieren und bietet auch hier Beratung und Begleitung beim Umstieg auf diesen neuen Kundenkreis an. VIELE POLITIKER-GESPRÄCHE Inzwischen hat der Verband seine Kontakte in alle Ebenen der Politik deutlich verbessern können, im Laufe des vergangenen Jahres fanden Gespräche im Bayerischen Landtag, beim Wirtschaftsministerium und auch im Verkehrsministerium statt, ebenfalls im Rathaus mit allen Stadtratsfraktionen, mit dem Oberbürgermeister Dieter Reiter und der neuen Bürgermeisterin Katrin Habenschaden. Bei allen Gesprächen konnten die Positionen des Taxigewerbes gut dargestellt werden und es stieß dort auch auf Verständnis und offene Ohren. Vor allem in den bayerischen Ministerien haben wir mittlerweile die existenzielle Notwendigkeit weiterer Hilfen verdeutlichen können, insofern hoffen wir, dass in der Überbrückungshilfe 3 notwendige Hil- ÖFFNUNG FÜR GANZ BAYERN Laut Satzung können bislang im Taxiverband München alle Unternehmer Mitglied werden, die ein Taxiunternehmen im Pflichtfahrgebiet München betreiben. Bereits letztes Jahr wurde bei der Jahreshauptversammlung die Diskussion geführt, die Öffnung zumindest auch für Oberbayern zu betreiben, um eine Organisationsstruktur des Taxigewerbes für den gesamten Wirtschaftsgroßraum München zu erreichen. Durch den Austritt des Landesverbands Bayerischer Taxi- und Mietwagenunternehmen aus dem Bundesverband BVTM (ehemals BZP) hat sich ergeben, dass kein einziger bayerischer Verband die Interessen des bayerischen Taxigewerbes unter dem Dach des BVTM vertreten kann. Um diese Lücke zu füllen, hat sich der Vorstand des TVM zunächst entschlossen, dem bestens etablierten und vernetzten Bundesverband beizutreten. Gleichzeitig sollte die Mitgliederversammlung um die Zustimmung für eine Satzungsänderung gebeten werden, um die Öffnung des TVM auf den gesamten bayerischen Bereich zu ermöglichen. Die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit wurde bei lediglich zwei Enthaltungen erreicht. Somit können nun dem TVM Taxiunternehmen aus ganz Bayern beitreten. Über eine Namenserweiterung wird noch beraten, in den nächsten Monaten wird zunächst eine bayerische Organisationsstruktur aufgebaut. fb FOTO: Pixabay, Freepik / Starline, TVM 14 1. QUARTAL 2020 TAXI
TAXIVERBAND MÜNCHEN TVM 80 BESCHWERDEN AN 80 TAGEN Gregor Beiner, Florian Schmelmer, Florian Bachmann und Christian Hess übergeben 80 dokumentierte Verstöße der Uber- und Free-Now-Fahrer. In einer konzentrierten Aktion haben Münchner Taxiunternehmer*innen diverse Verstöße gegen Mietwagenfahrer gesammelt. Sie konnten in den letzten Wochen bei Fahrten oder Beobachtungen auf der Straße entsprechende Rechtsverstöße nachweisen, die nun alle zur Anzeige gebracht wurden. 80 Anzeigen aus 80 Tagen wurden vom Taxiverband München am 3. Februar 2021 an das Kreisverwaltungsreferat (KVR) übergeben. Die festgestellten Verstöße reichen vom fehlenden oder nicht eingeschalteten Wegstreckenzähler über Verstöße gegen die Rückkehrpflicht bis hin zur Schwarzarbeit, von der die Fahrer freimütig während der Fahrt geplaudert haben. Festzuhalten bleibt, dass tatsächlich bei allen der durchgeführten Testfahrten ein Verstoß festgestellt wurde, die Verstöße also System haben. Uber und Free Now Ride zeigen damit erneut, dass ihr Geschäftsmodell nur mit der Umgehung des Gesetzes funktioniert. Die Gruppe wird auch weiterhin Verstöße dokumentieren, und wir hoffen sehr, dass der Gesetzgeber seine Pflicht wahrnimmt, Uber und Free Now Ride in die Schranken zu weisen. Bei der Übergabe bedankte sich Florian Schmelmer vom KVR für die Dokumentation der Beschwerden. Er gab an, dass diese nun geprüft und – soweit die Genehmigungen nicht in München erteilt worden sind – an die zuständigen Landratsämter zur Verfolgung weitergegeben werden. fb fen auch umgesetzt werden. Sehr erfreulich und konstruktiv haben sich weiterhin die Kontakte zum KVR entwickelt. Seine wesentliche Finanzierung erreicht der Taxiverband über die Schulungen. Diese sind 2020 coronabedingt über weite Strecken ausgefallen. Soweit Schulungen überhaupt stattfinden konnten, meldeten sich auch deutlich weniger Personen an. Somit sind die Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr drastisch eingebrochen. Erschwerend kommt hinzu, dass Vereine nicht förderungsfähig sind, sodass der Verband das Jahr ohne irgendwelche Überbrückungen oder Hilfen überstehen musste. Neben allen anderen Tätigkeiten hat der Taxiverband München mit den beiden Münchner Taxizentralen auch den Tarifantrag vorbereitet und ausgearbeitet. Die Ergebnisse hierzu sind hier im Heft zu finden. Über das gesamte vergangene Jahr hinweg hat der TVM so intensiv und so konstruktiv wie möglich auf der Bundesebene beim Thema Änderung des Personenbeförderungsgesetzes seine Positionen eingebracht. Die hier entstandenen Kontakte werden bei der ebenfalls auf der Versammlung durch Satzungsänderung beschlossene bayernweite Öffnung des Verbands behilflich sein (siehe nebenstehenden Beitrag). PERSONELLE ERWEITERUNG Mit einer weiteren Satzungsänderung wurde die Möglichkeit eröffnet, Einladungen zu den Mitgliederversammlungen nicht ausschließlich nur postalisch, sondern auch per Mail verschicken zu können, sowie künftige Mitgliederversammlungen und dortige Entscheidungen digital stattfinden lassen zu können. Nach den erforderlichen und erfolgten Entlastungen gab es bei den Wahlen zum Vorstand neben „Altbewährtem“ eine erfreuliche Erweiterung. Bis zur nächsten Versammlung wird zusätzlich zu Gert Wohlgemuth, Gregor Beiner, Karl-Heinz Wölfle und Florian Bachmann auch Pablo den Verein führen und nach außen vertreten. fb TAXIVERBAND MÜNCHEN E. V. (TVM) Rosenheimer Straße 139 81671 München Tel. / Verband: +49 (0)89 / 45 05 41 13 Tel. / Taxischule: +49 (0)89 / 49 00 44 94 E-Mail: info@taxiverband-muenchen.de www.taxiverband-muenchen.de Presserechtlich verantwortlich für die TVM-Seiten: Florian Bachmann Redaktion: Florian Bachmann (fb) Arbeits- und Verkehrsmedizin Kirchheim GmbH & Co.KG Alle Untersuchungen für Erwerb und Verlängerung von Führerscheinen zu besonders freundlichen und fairen Konditionen mit oder ohne Anmeldung. Am Brunnen 17 85551 Kirchheim Nähe Messe Riem Tel.: oder: oder: 089/9036110 089/991880-0 089/9033366 www.verkehrsmedizin-dr.hingerle.de info@verkehrsmedizin-dr.hingerle.de Wir haben für Sie geöffnet: Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr Montag und Donnerstag von 14:00 bis 18:00 Uhr TAXI 1. QUARTAL 2020 15
