07.10.2013 Aufrufe

c // mag - Fachzeitschrift für Informationstechnologien, Themenheft: Moderner Staat

In eigener Sache Der Bürger und sein Staat, das ist auch eine Frage des EGovernment. Und was wir vom Staat realistisch erwarten können. Den Visionen aus Politik und Wirtschaft steht eine ernüchternde – föderale – Wirklichkeit gegenüber, auf diesen Nenner lässt sich der Stand des E-Government in Deutschland bringen. Da ist mehr drin. Mehr E-Democracy wagen. Wieder da: Der Themensensor des c//mag. Wir wollen wissen, welche Themen unsere Leser bewegen. Und zwar im Detail. Vor allem, was morgen wichtig wird. Die Ergebnisse der Leserbefragung stehen dann Anfang Dezember im Netz. Wie auch die vielen Fotos, die wir auf den Messen, Hausbesuchen, Veranstaltungen und Seminaren gemacht haben. Wir sind gespannt, was 2007 bringt. Vielleicht ja gleich zur CeBIT eine Überraschung, von der auch unsere Leser etwas haben. Wir arbeiten daran. Jetzt aber müssen wir alle erst einmal gemeinsam die kommende schwere Zeit durchstehen, die niemanden verschont lässt: die Vorweihnachtszeit. Als ob jemand an der Fernbedienung sitzt und auf 2-fach, 4-fach usw. drückt. Himmel! Weihnachten! Jetzt schon?

In eigener Sache
Der Bürger und sein Staat, das ist auch eine Frage des EGovernment. Und was wir vom Staat realistisch erwarten
können. Den Visionen aus Politik und Wirtschaft steht eine ernüchternde – föderale – Wirklichkeit gegenüber, auf
diesen Nenner lässt sich der Stand des E-Government in Deutschland bringen. Da ist mehr drin. Mehr E-Democracy
wagen.

Wieder da: Der Themensensor des c//mag. Wir wollen wissen, welche Themen unsere Leser bewegen. Und zwar im
Detail. Vor allem, was morgen wichtig wird.

Die Ergebnisse der Leserbefragung stehen dann Anfang Dezember im Netz. Wie auch die vielen Fotos, die wir auf den Messen, Hausbesuchen, Veranstaltungen und Seminaren gemacht haben.

Wir sind gespannt, was 2007 bringt. Vielleicht ja gleich zur CeBIT eine Überraschung, von der auch unsere Leser etwas
haben. Wir arbeiten daran. Jetzt aber müssen wir alle erst einmal gemeinsam die kommende schwere Zeit durchstehen, die niemanden verschont lässt: die Vorweihnachtszeit. Als ob jemand an der Fernbedienung sitzt und auf 2-fach, 4-fach usw. drückt. Himmel!

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schaft stehen, nahmen erheblich zu. Insgesamt zielt der britische<br />

Ansatz darauf ab, die Effizienz im öffentlichen Sektor<br />

mittels verschiedener – bisher eher in der Privatwirtschaft<br />

etablierten – Maßnahmen zu erhöhen. Hierzu gehört maßgeblich,<br />

den Ressourceneinsatz hinsichtlich Personal und<br />

auch Budget zu reduzieren – bei gleichzeitiger Verbesserung<br />

der Dienstleistungsqualität.<br />

Niederlande: weniger administrative Belastungen<br />

In den Niederlanden trägt E-Government maßgeblich zur<br />

Erreichung der Zielsetzung des Landes bei, eine Reduktion<br />

der so genannten „Administrative Burden“ zu erzielen. Dies<br />

führt dazu, diejenigen Zeit- und Finanzressourcen, welche<br />

Unternehmen und Bürger <strong>für</strong> die Kommunikation mit dem<br />

<strong>Staat</strong> aufbringen, nachhaltig zu verringern.<br />

Dabei werden sämtliche Verpflichtungen berücksichtigt,<br />

welche Bürger und Unternehmen <strong>für</strong> das Zusammenstellen,<br />

die Analyse, das Speichern sowie das Übermitteln von Informationen<br />

benötigen. Die Einsparungen führen im Zeitraum<br />

zwischen 2002 und 2007 zu einer Senkung von 16,3 Milliarden<br />

Euro auf 12,2 Milliarden Euro pro Jahr (<strong>für</strong> Unterneh-<br />

men) sowie von 112 Millionen Stunden/1,3 Milliarden Euro<br />

pro Jahr auf 84 Millionen Stunden bzw. 960 Millionen Euro<br />

pro Jahr (<strong>für</strong> die Bürger).<br />

E-Government spielt bei der Umsetzung des Programms<br />

eine zentrale Rolle. Elektronische Basisdienste wie beispielsweise.<br />

die Kommunikation mit Behörden, die Authentisierung<br />

sowie Registerverfahren stehen dabei im Vordergrund.<br />

Folgende strategischen Prinzipien sind <strong>für</strong> die niederländische<br />

Regierung maßgeblich:<br />

(1) Informationspflichten werden weniger Personenkreisen<br />

abverlangt<br />

(2) Umfang und Periodizität der Informationspflichten<br />

wird vermindert<br />

(3) neue, innovative Prozesse vermindern die Summe der<br />

Informationsaufwände <strong>für</strong> alle Beteiligten<br />

Gleichzeitig wurden die verantwortlichen Leitlinien formuliert,<br />

nach denen jede Information, die Bürger oder Unternehmen<br />

bei staatlichen Instanzen einreichen, nur einmal<br />

zur Verfügung gestellt werden muss. Zentrale – elektronische<br />

– Datenspeicher ermöglichen so den unterschiedlichen<br />

Behörden einen Zugriff.<br />

E-Government: aktuelle Planungen in Deutschland<br />

Die Bundesregierung hat das Programm „Zukunftsorientierte<br />

Verwaltung durch Innovation“ mit dem Unterprogramm<br />

„E-Government 2.0“ verabschiedet. Die E-Government-2.0-Strategie<br />

folgt der Initiative „BundOnline<br />

2005“, die von dem ehemaligen Kanzler Schröder auf der<br />

CeBit 2000 öffentlichkeitswirksam gestartet wurde. Das<br />

ursprüngliche Ziel der Initiative, etwa 380 Dienstleistungen<br />

des Bundes bis 2005 im Internet verfügbar zu machen, wurde<br />

übertroffen. Dennoch zeigt der internationale Vergleich,<br />

dass es in Deutschland noch viel zu tun gibt.<br />

Die Strategie E-Government 2.0 wird auf den Ergebnissen<br />

von BundOnline sowie Deutschland Online aufsetzen. Aber<br />

E-Government 2.0 geht darüber hinaus: Es werden – im<br />

internationalen Vergleich – die richtigen Themenstellungen<br />

fokussiert. Überflüssige Bürokratie und vermeidbare<br />

Verwaltungsprozesse sollen abgebaut werden. Die Verwaltung<br />

soll sich auf ihre Kernaufgaben beschränken. Neue<br />

Kooperationsformen sind mit der Wirtschaft zu etablieren,<br />

Verwaltungsmodernisierung wird als Instrument der<br />

Standortpolitik verstanden. Eine strategische Steuerung soll<br />

zu einer besseren Zusammenarbeit behördenübergreifend<br />

und damit zu ergebnisorientierten und wirtschaftlichen

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