PDF Download - Kommunale Unfallversicherung Bayern (KUVB)

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Sozialversicherungswahlen 2005
Alle sechs Jahre werden bei den Sozialversicherungsträgern
die Selbstverwaltungsorgane
neu gewählt. Wahltag für
die 10. Sozialversicherungswahlen seit
1953 ist der 1. Juni 2005. In UV aktuell
Nr. 3/2004, Seite 27, wurde darüber berichtet.
Die Vertreterversammlungen werden
unmittelbar von den Arbeitgebern und
Versicherten gewählt. Die Wahl erfolgt
getrennt für die Gruppen der Versicherten
und der Arbeitgeber auf der Grundlage
von Vorschlagslisten, die von den Sozialpartnern,
insbesondere von Arbeitneh-
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mervereinigungen (z. B. Gewerkschaften)
und Arbeitgebervereinigungen aufgestellt
werden. Eine Wahl mit Wahlhandlung fi ndet
allerdings nicht statt, wenn aus einer
Gruppe nur eine Vorschlagsliste vom Wahlausschuss
zugelassen wird oder wenn
auf mehreren Vorschlagslisten insgesamt
nicht mehr Bewerber benannt werden als
Mitglieder zu wählen sind. In diesem Fall
gelten die vorgeschlagenen Personen mit
Ablauf des 1. Juni 2005 als gewählt. Diese
sogenannten Friedenswahlen fi nden bei
den meisten Sozialversicherungsträgern
statt. Sie haben den Vorteil, dass damit
erhebliche Kosten vermieden werden, die
Wahlergebnis zur Vertreterversammlung der Bayerischen Landesunfallkasse
Bekanntmachung des Wahlausschusses der Bayerischen Landesunfallkasse
vom 4. Januar 2005:
Der Wahlausschuss hat einstimmig
festgestellt, dass für die Gruppe der
Versicherten nur eine Vorschlagsliste,
die Liste mit der Ordnungsnummer 1 mit
dem Kennwort „Gewerkschaften des
öffentlichen Dienstes“, zugelassen worden
ist; eine Wahlhandlung für die Wahl
zur Vertreterversammlung der Bayerischen
Landesunfallkasse fi ndet daher
nicht statt (§ 28 Abs. 1 SVWO).
bei einer Urwahl durch Mitgliedsbeiträge
aufzubringen wären. Durch das bei einer
Friedenswahl notwendigerweise stattfi ndende
Einigungsverfahren innerhalb der
vorschlagsberechtigten Organisationen
wird auch eine regionale und branchenmäßige
Ausgewogenheit und eine gleichmäßige
Vertretung der verschiedenen versicherten
Personengruppen gewährleistet.
Nachfolgend wird das von den Wahlausschüssen
des Bayerischen Gemeindeunfallversicherungsverbandes
und der Bayerischen
Landesunfallkasse festgestellte
Wahlergebnis bekannt gegeben.
Bayer. LUK
Der Wahlausschuss hat das Wahlergeb-
nis festgestellt (§ 28 Abs. 2 SVWO). Die
in der Liste mit der Ordnungsnummer 1
mit dem Kennwort „Gewerkschaften des
öffentlichen Dienstes“ benannten Bewerber
gelten mit Ablauf des 1. Juni
2005 (Wahltag der 10. Sozialversicherungswahlen)
als gewählt (§ 28 Abs. 3
SVWO).
Mitglieder aus der Gruppe
der Versicherten:
1. Flach, Norbert, Neubeuern
2. Fleischmann, Hubert, Nabburg
3. Höfelschweiger, Vitus, Landshut
4. Hoschek, Günter, Moosburg
5. Gammel-Hartmann, Bettina, Karlsfeld
6. Hechtl, Robert, Tennz
Stellvertreter:
1. Huß, Christian, Würzburg
2. Kornprobst, Richard, München
3. Kuhn, Joseph, Dachau
4. Schäfer, Thorsten, München
5. Flessa, Kurt, Gefrees
6. Ehnes, Hans-Joachim, Erlangen
7. Fink, Hans-Joachim, München
Die Arbeitgebervertreter in der
Vertreterversammlung werden gemäß
§ 44 Abs. 2 a Ziff. 1 SGB IV ohne
Wahlhandlung von der nach Landesrecht
zuständigen Stelle bestimmt.
Waltraut Borchert Dr. Hans-Christian Titze Dr. Josef Streitwieser
Beisitzerin Vorsitzender Beisitzer
des Wahlausschusses des Wahlausschusses des Wahlausschusses
Unfallversicherung aktuell 2/2005