Juli - Stadt Berga/Elster

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2 In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis 09.08.2009 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 17:30 Uhr in 07980 Berga/Elster, Am Markt 2, Sitzungszimmer, am 30.08.2009 zusammen. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in einem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes den Stimmzettel ausgehändigt. Jeder Wähler hat eine Wahlkreisstimme und eine Landesstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer 1. für die Wahl im Wahlkreis die Namen der Bewerber der zugelassenen Wahlkreisvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Wahlkreisvorschlägen außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, 2. für die Wahl nach Landeslisten die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler gibt seine Wahlkreisstimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und seine Landesstimme in der Weise, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll. Stadt Berga/Elster, Landkreis Greiz, Wahlkreis 40 Greiz II Wahlbekanntmachung 1. Am 30. August 2009 findet die Wahl zum 5. Thüringer Landtag statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde ist in folgende 6 Wahlbezirke eingeteilt: 29. Juli 2009 Wahlbezirk Abgrenzung des Wahlbezirks Lage des Wahlraums, (Straße, Nr., Zimmer-Nr.) 01 Ahornstraße, Am Bach, August-Bebel-Straße, Baderberg, Bahnhof- Rathaus Berga, Sitzungssaal straße, Birkenweg, Buchenwaldstraße, Elsterstraße, Eulaer Weg, Am Markt 2 Kastanienstraße, Oberhammer, Poststraße, Puschkinstraße, 07980 Berga/Elster Schlossberg, Schlossstraße, Schützenplatz, Siedlung Neumühl, Unterhammer, Wachtelberg, Albersdorf, Kleinkundorf, Markersdorf 02 Am Markt, Brauhausstraße, Brunnenberg, Ernst-Thälmann-Straße, Rathaus Berga, Sitzungssaal Gartenstraße, Kalkgraben, Karl-Marx-Straße, Kirchplatz, Kirchgraben, Am Markt 2 Markersdorfer Weg, Robert-Guezou-Straße, Wiesenstraße, Eula 07980 Berga/Elster 03 Tschirma Feuerwehrgerätehaus Tschirma 32, 07980 Berga/Elster 04 Clodra, Zickra, Dittersdorf Bärbels Bistro Clodra Dorfstraße 7, 07980 Berga/Elster 05 Wolfersdorf, Wernsdorf, Großdraxdorf Herrenhaus Wolfersdorf Hauptstraße 16, 07980 Berga/Elster 06 Ober- und Untergeißendorf Dorfgemeinschaftshaus Obergeißendorf 25, 07980 Berga/Elster Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Wahlumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 15 Abs. 4 des Thüringer Landeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Berga/Elster, 17.07.2009 Die Gemeinde Berga/Elster
29. Juli 2009 Jagdgenossenschaft Wolfersdorf Die Jagdgenossenschaft Wolfersdorf hat in nichtöffentlicher Versammlung am 23.06.2009 folgende Beschlüsse gefasst: 1. Die durchgeführte Kassenprüfung ergab keine Beanstandungen. 2. Dem Notvorstand Herrn Büttner wurde Entlastung erteilt. 3. Als Mitglieder des neuen Jagdvorstandes werden gewählt: Vorsitzender: Ulrich Mittenzwey Stellvertreter: Günter Voigt Beisitzer : Gerd Löffler (Schriftführer) Gisela Voigt (Kassenführer) Günter Franke § 1Name und Sitzung der Jagdgenossenschaft (1) Die Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Wolfersdorf ist nach § 11 Abs. 1 des Thüringer Jagdgesetzes (ThJG) eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie führt den Namen "Jagdgenossenschaft Wolfersdorf" und hat ihren Sitz beim jeweiligen Jagdvorsteher (2) Aufsichtsbehörde ist der Landkreis Greiz als Untere Jagdbehörde. § 2Gemeinschaftlicher Jagdbezirk (1) Der gemeinschaftliche Jagdbezirk umfasst gemäß § 8 des Bundesjagdgesetzes mit Ausnahme der Eigenjagdbezirke alle Grundflächen - Stadt Berga OT Wolfersdorf (2) Der gemeinschaftliche Jagdbezirk wird abgegrenzt durch die anliegende Karte siehe Anlage (Grenzbeschreibung, Karte als Anlage) §3 Mitglieder der Jagdgenossenschaft (1) Mitglieder der Jagdgenossenschaft (Jagdgenossen) sind die Eigentümer der Grundflächen, die den gemeinschaftlichen Jagdbezirk bilden. Eigentümer von Grundflächen des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes, auf denen die Jagd nicht ausgeübt werden darf, gehören gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 des Bundesjagdgesetzes der Jagdgenossenschaft nicht an. (2) Die Jagdgenossenschaft führt ein Jagdkataster, in dem alle Eigentümer der zum gemeinschaftlichen Jagdbezirk gehörenden Grundflächen und deren Größe ausgewiesen werden. Zu diesem Zweck haben die Jagdgenossen vor Ausübung ihrer Mitgliedschaftsrechte dem Jagdvorstand alle zur Anlegung dieses Verzeichnisses erforderlichen Unterlagen (Grundbuchauszüge) unaufgefordert vorzulegen. Das Jagdkataster ist fortzuführen. Durch Eigentumswechsel eingetretene Veränderungen hat der Erwerber dem Jagdvorsteher nachzuweisen. Das Jagdkataster liegt für die Jagdgenossen und deren schriftlich bevollmächtigte Vertreter für ihren Grundbesitz zur Einsicht in Wolfersdorf bei dem Jagdvorstand offen. (3) Die Größe der bejagbaren Fläche ist zum 1. April eines jeden Jahres festzustellen, getrennt nach Wald-, Feld- und Wasserflächen. §4 Aufgaben der Jagdgenossenschaft (1) Die Jagdgenossenschaft verwaltet unter eigener Verantwortung nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit alle Angelegenheiten, die sich aus dem Jagdrecht der ihr angehörenden Jagdgenossen ergeben. Sie hat insbesondere die Aufgabe, das ihr zustehende Jagdausübungsrecht im Interesse der Jagdgenossen zu nutzten und für die Lebensgrundlagen des Wildes in angemessenem Umfang und im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit zu sorgen. (2) Ihr obliegt nach Maßgabe des § 29 Abs. 1 des Bundesjagdgesetzes der Ersatz des Wildschadens, der an den zum gemeinschaftlichen Jagdbezirk gehörenden Grundstücken entsteht. Die Jagdgenossenschaft kann über den Jagdpachtvertrag die Erstattung des Wildschadens dem Jagdpächter ganz oder teilweise übertragen. § 5 Organe der Jagdgenossenschaft Die Organe der Jagdgenossenschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen, 2. der Jagdvorstand und 4. Als Kassenprüfer wurden Herr Thomas Reinhold und Herr Rainer Hammer bestätigt. 5. Die Auszahlung der Jagdpacht auf Grundlage des ständig aktualisierten Jagdkatasters wurde in Höhe von 1,28 EUR/ha Waldfläche und 1,02 EUR/ha LN jagdbare Fläche beschlossen. Wolfersdorf, den 14.07.2009 gez. Mittenzwey, Jagdvorsteher SATZUNG FÜR JAGDGENOSSENSCHAFT Wolfersdorf 3. der Jagdvorsteher. §6 Versammlung der Jagdgenossen (1) Die Versammlung der Jagdgenossen beschließt die Satzung und deren Änderungen. Sie wählt: 1. den Vorsitzenden des Jagdvorstandes (Jagdvorsteher und dessen Stellvertreter), 2. mindestens zwei Beisitzer, 3. einen Schriftführer, 4. einen Kassenführer und 5. zwei Rechnungsprüfer. (2) Die Versammlung der Jagdgenossen beschließt weiterhin über: 1. den Haushaltsplan, 2. die Entlastung des Jagdvorstandes, 3. die Abrundung, Zusammenlegung und Teilung innerhalb des Gemeinschaftsjagdbezirkes, 4. den Erwerb oder die Anpachtung von Grundflächen für Maßnahmen der Jagdbezirksgestaltung oder Äsungsverbesserung, 5. die Art der Jagdnutzung des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes, 6. die Art der Verpachtung und die Pachtbedingungen, 7. die Erteilung des Zuschlags bei der Jagdverpachtung, 8. die Änderung und Verlängerung laufender Jagdpachtverträge, 9. die Zustimmung zur Weiterverpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes und zur Erteilung von Jagderlaubnisscheinen auf Dauer, 10. die Verwendung des Reinertrags der Jagdnutzung und den Zeitpunkt seiner Ausschüttung, 11. die Anstellung eines Berufsjägers oder bestätigten Jagdaufsehers, 12. die Erhebung von Umlagen zum Ausgleich des Haushaltsplans, 13. die Zustimmung zu Dringlichkeitsentscheidungen des Jagdvorstandes gemäß § 9 Abs. 8 Satz 2 dieser Satzung und 14. die Festsetzung von Aufwandentschädigungen für den Jagdvorstand und den Jagdvorsteher. Die Versammlung der Jagdgenossen darf die Entscheidung nach Satz 1 nicht auf den Jagdvorstand übertragen. (3) Die Versammlung der Jagdgenossen kann den Jagdvorstand ermächtigen, die Führung der Kassengeschäfte durch öffentlich - rechtlichen Vertrag der Gemeindekasse von Berga zu übertragen. Mit dem Wirksamwerden des Vertrages entfällt die Wahl des Kassenführers. § 7 Durchführung der Versammlung der Jagdgenossen (1) Die Versammlung der Jagdgenossen ist vom Jagdvorsteher wenigstens einmal im Geschäftsjahr (§ 14 Abs. 2 dieser Satzung) einzuberufen. Der Jagdvorsteher muss die Versammlung der Jagdgenossen auch einberufen, wenn mindestens ein Viertel der stimmberechtigten Jagdgenossen oder der Jagdvorstand die Einberufung bei ihm schriftlich unter Angabe der auf die Tagesordnung zu setzenden Angelegenheiten beantragt oder wenn die untere Jagdbehörde dies im Wege der Aufsicht anordnet. (2) Die Versammlung der Jagdgenossen soll am Sitz der Jagdgenossenschaft stattfinden. Sie ist nicht öffentlich, ausgenommen die 3
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Seite 5 und 6: 29. Juli 2009 3. die Überwachung d
Seite 7 und 8: 29. Juli 2009 Bei den Arbeiten am 6
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Seite 11 und 12: 29. Juli 2009 60Jahre wird man nich

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