Ausgabe Juni 2012 - Verwaltungsgemeinschaft Ranis–Ziegenrück

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Ranis-Ziegenrück – 4 – Nr. 06/2012 Standesamtliche Nachrichten Eheschließungen Die Verwaltungsgemeinschaft Ranis-Ziegenrück gratuliert, verbunden mit den besten Wünschen für eine glückliche, gemeinsame Zukunft: Herrn Ralf Manger und Frau Petra Manger, geb. Krauße, beide wohnhaft in Crispendorf, zu ihrer Eheschließung am 21. April 2012 im Trauzimmer in Ziegenrück Herrn Bastian Görstner, wohnhaft in Mettmenstetten (Schweiz) und Frau Karen Susana Vides Guerrero, wohnhaft in Kaulsdorf, zu ihrer Eheschließung am 27. April 2012 im Galeriesaal der Burg Ranis Herrn Felix Schilling und Frau Sarah Schilling, geb. Matthes, beide wohnhaft in Erfurt, zu ihrer Eheschließung am 28. April 2012 im Palas der Burg Ranis. Herrn Rico Franke und Frau Nadine Franke, geb. Franke, beide wohnhaft in Pößneck, zu ihrer Eheschließung am 5. Mai 2012 im Galeriesaal der Burg Ranis Herrn Frank Stößel und Frau Verena Stößel, geb. Hoffmann, beide wohnhaft in Uhlstädt-Kirchhasel, OT Niederkrossen, zu ihrer Eheschließung am 5. Mai 2012 im Galeriesaal der Burg Ranis Ranis, 8. Mai 2012 Gemeinde Eßbach Berichtigung Wegen eines Schreibfehlers bei der Bekanntmachung im Oberlandboten vom 21. Mai 2012 muss die Haushaltssatzung der Gemeinde Eßbach erneut bekannt gemacht werden. Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach hat in seiner Sitzung am 15. März 2012 mit Beschluss-Nr. 06/2012 die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen. Die Bekanntmachung der Satzung erfolgt nach § 21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung. HAUSHALTSSATZUNG der Gemeinde Eßbach für das Haushaltsjahr 2012 Auf Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Eßbach folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 220.825 Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 151.800 Euro ab. Kreditaufnahmen für § 2 Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 300 v.H. b) für die Grundstücke (B) 350 v.H. 2. Gewerbesteuer 357 v.H. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 30.000 Euro festgesetzt. § 6 nicht belegt § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2012 in Kraft. Eßbach, 6. Mai 2012 Reinhold Bürgermeister Die Haushaltssatzung 2012 und der Haushaltsplan 2012 liegen in der Zeit vom 18. Juni 2012 bis 9. Juli 2012 in der Kämmerei der VGS Ranis-Ziegenrück Pößnecker Straße 2 07389 Ranis zu den Dienststunden öffentlich aus und können dort eingesehen werden. Gemeinde Keila Der Gemeinderat der Gemeinde Keila hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21. Mai 2012 beschlossen: Beschluss-Nr. 09/2012 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23. März 2012 – öffentlicher Teil Beschluss-Nr. 10/2012 Genehmigung einer persönlich-beschränkten Dienstbarkeit zum Bau einer biologischen Kläranlage Im nichtöffentlichen Teil wurde beschlossen: Beschluss-Nr. 11/2012 Abrechnung Winterdienstleistungen 2011/2012
Ranis-Ziegenrück – 5 – Nr. 06/2012 Gemeinde Peuschen Der Gemeinderat der Gemeinde Peuschen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 10. Mai 2012 beschlossen: Beschluss-Nr. 13a/2012 Genehmigung der Niederschrift vom 15. März 2012 Beschluss-Nr. 14/2012 Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag von Herrn Wolfgang Kienitz: Errichtung Carport mit Satteldach in Peuschen Beschluss-Nr. 15/2012 Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag von Frau Ilona Müller: Abbruch vorhandene Garagen und Neubau Garagenkomplex mit drei Garagen und Abstellraum in Peuschen Beschluss-Nr. 16/2012 Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag der Bauherrengemeinschaft Hirt/Schröder: Errichtung von zwei Gauben auf der Nordseite in Peuschen Beschluss-Nr. 17/2012 Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag von Michael Beuthan: Errichtung Wintergarten mit Satteldach in Laskau Der Gemeinderat der Gemeinde Peuschen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 31. Mai 2012 beschlossen: Beschluss-Nr. 18a/2012 und 24a/2012 Genehmigung der Niederschrift – öffentlicher und nicht öffentlicher Teil – vom 10. Mai 2012 Beschluss-Nr. 19/2012 Zustimmung zum Abschluss des Überlassungsvertrages zur Übertragung der Kindereinrichtung „Flohkiste“ Peuschen an den Lebenshilfe Schleiz-Bad Lobenstein e.V. Beschluss-Nr. 20/2012 Aufhebungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Peuschen vom 7. Juli 2008 Beschluss-Nr. 21/2012 Aufhebungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Peuschen vom 7. Juli 2008 und zur 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung vom 1. Dezember 2010 Beschluss-Nr. 22/2012 Aufhebung des Beschluss-Nr. 16/2009 vom 18. Mai 2009 ab dem 1. Juli 2012 Beschluss-Nr. 23/2012 Haushaltssatzung 2012 der Gemeinde Peuschen Beschluss-Nr. 24/2012 Finanz- und Investitionsplan als Grundlage für den mittelfristigen Planungszeitraum des Haushaltes 2012 Stadt Ranis Der Stadtrat der Stadt Ranis hat in seiner Sitzung am 31. Mai 2012 beschlossen: Beschluss-Nr. 18a/2012 und 19a/2012 Genehmigung der Niederschriften über den öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungsteil der Stadtratssitzung vom 29. März 2012 Beschluss-Nr. 18/2012 Vergabe der Bauleistung „Gestaltung des Eingangsbereiches West am Bürgerhaus Ranis“ an die Firma Henniger Lindenstraße 23 07806 Neustadt/Orla in Höhe der geprüften Bruttoangebotssumme von 60.064,32 Euro. Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil: Beschluss-Nr. 19/2012 Teilaufhebung der Haushaltssperre in der Haushaltsstelle 7900.000.9401 in Höhe der zum Erhalt der Baugenehmigung erforderlichen Planungskosten von ca. 5.000 Euro Beschluss-Nr. 20/2012 Verkauf des in der Flur 2 der Gemarkung Ranis gelegenen Flurstück-Nr. 273/98 mit einer Größe von 1.030 m 2 Stadt Ziegenrück Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück hat in seiner Sitzung am 14. Mai 2012 beschlossen: Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde beschlossen: Beschluss-Nr. 33/2012 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2. April 2012 – nichtöffentlicher Teil Beschluss-Nr. 34/2012 Grundsatzbeschluss zur Mietwohnung im Schulkomplex Beschluss-Nr. 35/2012 Pachtangelegenheit Beschluss-Nr. 36/2012 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauantrag Beschluss-Nr. 37/2012 Genehmigung zur Durchführung des Autokinos ENDE AMTLICHER TEIL
Seite 2 und 3: Ranis-Ziegenrück - 2 - Nr. 06/2012

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