Protokoll vom 16.12.2010 - Gemeinde Weimar

Niederschrift: Seite - 4 -
Es berichtete der stellvertretende Vorsitzende des Haupt-, Finanz- und
Wirtschaftsausschusses, Herr Barth, von den Beratungen im Ausschuss und
darüber, dass aufgetretene Fragen von dem Ersten Beigeordneten, Herrn Bug,
und von dem Leiter der Finanzabteilung, Herrn Kaletsch, beantwortetet wurden.
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss empfehle der
Gemeindevertretung, den I. Nachtrag zur Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2010 mit seinen Anlagen (Haushaltsplan) in der vorliegenden
Fassung zu beschließen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den I. Nachtrag zur Haushaltssatzung für
das Haushaltsjahr 2010 mit seinen Anlagen (Haushaltsplan)
Beratungsergebnis: Einstimmig
3.1 Energetische Sanierung BGH Niederweimar
Drucksache: 41/45/2010/06-11
Zur Sachdarstellung erklärte Bürgermeister Muth, dass der Gemeindevorstand in
seiner Sitzung vom 09.12.2010 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von
33.125,30 € beschlossen habe. Die Kosten seien im Zuge der Energetischen
Sanierung des Bürgerhauses Niederweimar entstanden.
Damit die Maßnahmen des Investitionsprogrammes in 2010 buchhalterisch noch
abgeschlossen werden können, werde gebeten, die angefallenen
überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 33.125,30 € einschließlich
Mehrwertsteuer zu beschließen.
Die einzelnen Positionen, die zu den überplanmäßigen Ausgaben führten, gingen
aus der Tischvorlage hervor.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von
33.125,30 € einschließlich Mehrwertsteuer bezüglich der Energetischen
Sanierung des Bürgerhauses Niederweimar.
Beratungsergebnis: 21 Ja-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen
4. Ehrung verdienter Sportlerinnen/ Sportler, Mitbürgerinnen/ Mitbürger,
Mannschaften
Drucksache: 31/21/2010/06-11
Der stellvertretende Vorsitzende des Haupt-, Finanz- und
Wirtschaftsausschusses, Herr Barth, erklärte, dass der Ausschuss den Vorschlag
des Gemeindevorstandes unterstütze und der Gemeindevertretung die
entsprechende Beschlussfassung empfehle.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, folgende Personen zu ehren:
a) Sportlerinnen und Sportler
1. Christoph Balzer, OT Wolfshausen
2. Luc Leinbach, Bad Endbach