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Adresse - Grünstift

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MEnsCH unD staDt<br />

Einsatz fürs Erholungsgebiet foto: Kurt Bouda/pixelio<br />

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<strong>Grünstift</strong> 72 | Mai – auGust 2011<br />

Ziel: ein Bürgerbegehren<br />

um die stadt dazu zu bewegen, strebte die<br />

initiative ein Bürgerbegehren an. unterschriftenlisten<br />

wurden aufgesetzt und ab<br />

november verteilt. Die Listen verwiesen in<br />

ihrem Vorspann darauf, die stadt solle ihr<br />

Vorkaufsrecht wahrnehmen – alle Gremien,<br />

Parteien, Presse usw. hatten diesen Begriff<br />

bislang unwidersprochen verwendet.<br />

Bis Januar legte die Bi 4.500 unterschriften<br />

vor. Dann entdeckte die stadt, es wäre<br />

nicht sicher, ob sie überhaupt ein Vorkaufsrecht<br />

habe. Diese frage ist bis heute nicht<br />

geklärt und befindet sich in der überprüfung!<br />

Damit waren die bisher verteilten Listen nicht<br />

gerichtsfest. Da zahlreiche Listen im umlauf<br />

waren, konnte die Bi nur eine begrenzte Zahl<br />

von Bürgern über das internet erreichen und<br />

auf den umstand hinweisen. Bis april kamen<br />

so 23.500 nicht gültige unterschriften zusammen.<br />

Die initiative entwickelte ein neues Listenformular<br />

und begann praktisch von vorn. Die<br />

jetzt im umlauf befindliche Liste wird vom<br />

Wahlamt dem rat zur annahme empfohlen.<br />

nach dem ersten Monat waren bereits 5.200<br />

unterschriften eingetroffen. inzwischen ist<br />

die Bi durch ihre vielen aktionen, die ein<br />

großes Echo in den Medien gefunden haben,<br />

bekannt und wird auch von vielen Vereinen,<br />

umweltinitiativen und aktionsgruppen unterstützt.<br />

Das thema hat mittlerweile alle stadtteile<br />

erreicht – die adressenangaben auf den<br />

unterschriftenlisten machen dies deutlich.<br />

Weiter wachsam<br />

inzwischen hat die stadt dem rat einen<br />

Bauleitplanentwurf für das Gelände und<br />

angrenzende Bereiche vorgelegt, in dem<br />

genau festgelegt wird, was dort alles nicht<br />

gemacht werden darf. und sie hat angekündigt,<br />

mit der BiMa über einen ankauf in Verhandlungen<br />

einzutreten. Damit ist aber noch<br />

längst nichts entschieden.<br />

Verschiedene abteilungen der Bezirksregierung<br />

prüfen erst jetzt, ob einem Kaufpreis<br />

von 12,6 Millionen Euro zugestimmt werden<br />

kann. Zu hinterfragen ist auch, auf welcher<br />

Grundlage der völlig überhöhte Preis der Bi-<br />

Ma beruht. angeblich gibt es kein Gutachten<br />

– bei Verkäufen in dieser Größenordnung<br />

muss aber zumindest eine prüffähige Dokumentation<br />

vorliegen. im übrigen muss der<br />

Haushaltsausschuss des Bundestages allen<br />

Verkäufen des Bundes über 5 Millionen zustimmen.<br />

Die Bürgerinitiative wird weiterhin auf ein<br />

Bürgerbegehren hinarbeiten – 14.000 unterschriften<br />

sind dazu nötig. sollte der rat<br />

dem Begehren entsprechen, wäre ein Bürgerentscheid<br />

überflüssig und es würden der<br />

stadt Kosten von rund 2,5 Millionen Euro<br />

für die Durchführung des Bürgerentscheids<br />

erspart. in diesem falle wird sich die Bi in einen<br />

förderverein verwandeln, der die Pflege,<br />

die ausstattung und Weiterentwicklung des<br />

naherholungsgebietes aaperWald zum Ziele<br />

hätte. Wolfgang Gruß

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