Amtsblatt 05-2011.pub - Stadt Amberg

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Bekanntmachung Haushaltssatzung 2011 Aufgrund Art. 63 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern hat der Stadtrat der Stadt Amberg am 22.11.2010 folgende Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2011 beschlossen, die hiermit gem. Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung bekannt gemacht wird: I. § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 91.270.438 € und im Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 21.887.057 € ab. § 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 4.668.736 € festgesetzt. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungs- Bekanntmachung Haushaltssatzung 2011 der vom Stadtrat Amberg verwalteten Otto-Karl-Schulz-Stiftung Aufgrund des Art. 20 Abs. 3 Satz 3 des Bayer. Stiftungsgesetzes i. V. m. Art. 63 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern hat der Stadtrat der Stadt Amberg am 22.11.2010 folgende Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2011 beschlossen, die hiermit gem. Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung bekannt gemacht wird: I. § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 79.500 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 125.200 € ab. Bekanntmachung Haushaltssatzung 2011 der vom Stadtrat Amberg verwalteten Bürgerspitalstiftung Amberg Aufgrund des Art. 20 Abs. 3 Satz 3 des Bayer. Stiftungsgesetzes i.V.m. Art. 63 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern hat der Stadtrat der Stadt Amberg am 22.11.2010 folgende Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2011 beschlossen, die hiermit gem. Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung bekannt gemacht wird. Amtsblatt der Stadt Amberg ermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 18.213.000 € festgesetzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 250 v. H. b) für die Grundstücke (B) 340 v. H. 2. Gewerbesteuer 350 v. H. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 8 Mio € festgesetzt. § 6 Das Forstwirtschaftsjahr läuft vom 1. November 2010 bis 31. Oktober 2011. Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes entfällt gem. § 36 Abs. 3 KommHV. § 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 10.000,00 € festgesetzt. § 5 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2011 in Kraft. I. § 1 Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Erfolgsplan in den Erträgen mit 6.714.436,00 €, in den Aufwendungen mit 7.019.660,00 € und im Vermögensplan in den Einnahmen und Aus- § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2011 in Kraft. II. Die Regierung der Oberpfalz hat als Rechtsaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung mit Schreiben vom 10.02.2011, Nr. 12-1512-AM-28, rechtsaufsichtlich genehmigt. III. Der Haushaltsplan liegt gem. Art. 65 Abs. 3 GO vom 07.03.2011 mit 14.03.2011 in der Stadtkämmerei, Rathaus, 3. Stock, Zi.Nr. 303, während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich auf. Amberg, 14.02.2011 STADT AMBERG Wolfgang Dandorfer Oberbürgermeister II. Die Regierung der Oberpfalz hat als Rechtsaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung mit Schreiben vom 10.02.2011, Nr. 12-1512-AM-28, rechtsaufsichtlich gewürdigt. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. III. Der Haushaltsplan liegt gem. Art. 65 Abs. 3 GO vom 07.03.2011 mit 14.03.2011 in der Stadtkämmerei, Rathaus, 3. Stock, Zi.Nr. 303, während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich auf. Amberg, 14.02.2011 STADT AMBERG Wolfgang Dandorfer Oberbürgermeister gaben mit 5.717.472,00 € ab. § 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 2.400.000,00 € festgesetzt. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungs- Nr. 5 / 04.03.2011 Seite 2
ermächtigungen im Vermögensplan wird auf 1.000.000,00 € festgesetzt. § 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 750.000,00 € festgesetzt. § 5 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem Bekanntmachung Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Mundfeldweg 11, FlStNrn. 69/6 und 69/19, Gemarkung Ammersricht; Errichtung und Betrieb eines neuen Schmelzofens in der Gießerei für NE-Metalle Fa. Auer-Guss GmbH Die Firma Auer-Guss GmbH hat gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG die immissionsschutzrechtlicheÄnderungsgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines neuen Schmelzofens im bereits genehmigten Betrieb Gießerei für NE-Metalle auf dem Anwesen Mundfeldweg 11, FlStNrn. 69/6 und 69/19, Gemarkung Ammersricht beantragt. Für das Vorhaben war gemäß § 1 Abs. 3 der Neunten Verordnung zur D u r c h f ü h r u n g d e s B u n d e s - I m m i s s i o n s s c h u t z g e s e t z e s (Verordnung über das Genehmigungs- Bekanntmachung Berichtigung: 2. Bebauungsplanänderungsverfahren Amberg 4C „Südliche Deinfelderstraße“ mit gleichzeitigem 91. Änderungsverfahren des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren In der am 04.02.2011 im Amtsblatt der Stadt Amberg Nr. 03/2011 bekannt gemachten öffentlichen Auslegung des 2. Bebauungsplanänderungsverfahrens Amberg 4C „Südliche Deinfelderstraße“ mit gleichzeitigem 91. Änderungsverfahren des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes muss es richtig heißen: Die Entwürfe zum Bebauungsplan und zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans können bei der Stadt Amberg, Referat für Stadtentwicklung und Bauen, Steinhofgasse 2, 92224 Amberg, Zimmer-Nr. 110, in der Zeit vom 14. Februar 2011 bis 14. März 2011 Amtsblatt der Stadt Amberg 1. Januar 2011 in Kraft. II. Die Regierung der Oberpfalz hat als Rechtsaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung mit Schreiben vom 10.02.2011, Nr. 12-1512-AM-28, rechtsaufsichtlich genehmigt. III. Der Haushaltsplan liegt gem. Art. 65 verfahren – 9. BImSchV) i. V. m. Anlage 1, Ziffer 3.5.2 des UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass das genannte Änderungsverfahren keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu besorgen sind. Diese nicht selbständig anfechtbare von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr, Dienstag und Mittwoch von 14 Uhr bis 16 Uhr und Donnerstag von 14 Uhr bis 17 Uhr von jedermann eingesehen werden. Die Öffentlichkeit kann sich zu den allgemeinen Zielen und Zwecken und wesentlichen Auswirkungen unterrichten und während dieser Frist äußern. Der letzte Tag der Auslegung wird berichtigend auf dem 14. März 2011 abgeändert. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Be- Abs. 3 GO vom 07.03.2011 mit 14.03.2011 in der Stadtkämmerei, Rathaus, 3. Stock, Zi.Nr. 303, während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich auf. Amberg, 14.02.2011 STADT AMBERG Wolfgang Dandorfer Oberbürgermeister Feststellung wird hiermit gemäß § 3a Satz 2 Halbsatz 2 UVPG öffentlich bekannt gemacht. Weitere Auskünfte zu dem Vorhaben können beim Amt für Ordnung und Umwelt der Stadt Amberg, Herrnstraße 1-3, 92224 Amberg, unter den Telefonnummern (09621) 10-301 oder 10-299 oder der E-Mail-Adresse Umwelt@Amberg.de eingeholt werden. Amberg, 01.03.2011 STADT AMBERG Amt für Ordnung und Umwelt schlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Zur Bekanntmachung verfügt am 04.03.2011 Amberg, 01.03.2011 STADT AMBERG Wolfgang Dandorfer Oberbürgermeister Nr. 5 / 04.03.2011 Seite 3
Seite 1: Am 10. Februar 2011 verstarb unser
Seite 5 und 6: Eheschließungen 11.02.11 Saskia Br

Amtsblatt 05-2011.pub - Stadt Amberg

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?