Sitzung 030701 - Waischenfeld

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Dorferneuerungsmaßnahme Heroldsberg;
Vorstellung der geplanten Maßnahme im Rahmen des Anhörungsverfahrens
Dem Stadtrat wurde die Dorferneuerungsmaßnahme i.d.F. vom 28.04.2003 vorgestellt. Er erhebt gegen die
vorgestellte Maßnahme keine Einwände.
Erfahrungen mit der Stromabschaltung in Waischenfeld und Nankendorf;
Fortsetzung der Einsparungsmaßnahme in allen Ortschaften oder Einstellung der durchgeführten
Stromabschaltung
1.Bgm. Pirkelmann erläuterte die angeführte Erhebung zur Stromabschaltungsmaßnahme und stellte eine Mitteilung
aus der Gemeindekasse 2003 bezügl. o.g. Maßnahme in der Sitzung zur Verfügung.
Der SR einigt sich nach Sachdiskussion auf folgende Zeiten:
1. Generelle Abschaltung in allen Ortschaften einschl. Stadt Waischenfeld
2. Einbau von Schaltuhren in Waischenfeld
Nankendorf, Löhlitz, Breitenlesau; Abschaltung dann
ab 01.00 Uhr - 04.00 Uhr (Montag - Donnerstag),
Ausnahme Freitag, Samstag, Sonntag 02.00 Uhr - 04.00 Uhr.
3. Übrige Orte zentrale Abschaltung über E.ON von
01.00 Uhr - 04.00 Uhr täglich.
4. Der Einbau von Schlüsselschaltern zum Preis von je ca. 35,-- € muss aus Gründen der Gleichbehandlung für jede
Ortschaft nachgerüstet werden, ein entsprechender Auftrag an die E.ON ist zu erteilen. Dadurch kann in jeder
Ortschaft bei Bedarf eine Zuschaltung sichergestellt werden. Alle Schlüsselschalter sind mit einem einheitlichen
Schlüssel auszustatten.
Oberflächenwasserentsorgung in der Ortschaft Eichenbirkig;
Schreiben der Johannischen Arbeits- und Forschungsgemeinschaft Gut Schönhof e.V. vom 16. Juni 2003
Nach Erläuterung von 1. Bgm. Pirkelmann beschließt der SR aufgrund des vorgenannten Schreibens, wie unter Pkt.
2 Seite 3, das Regenrückhaltebecken herstellen zu lassen.
Eine Haftung der Stadt Waischenfeld wird ausgeschlossen.
Wegen der geforderten Umplanung des ursprünglichen Abwasserkonzeptes in Eichenbirkig durch die Johannischen
Betriebe wurde das Regenrückhaltebecken in beiderseitigem Einvernehmen neu berechnet. Die Genehmigung für
die Anlage wurde mit Bescheid vom 05.05.1999 erteilt.
Festlegung der Straßennamen im neuen Baugebiet "Waischenfeld-Nord"
Vorschläge: Steinäcker Weg (Hauptachse)
Ginsterweg
Wacholderweg
Fliederweg
Die vorgeschlagenen Straßennamen wurden einstimmig angenommen. Die Benennung der einzelnen Straßenzüge
sind im beiliegenden Lageplan festgesetzt und Bestandteil dieses Beschlusses.