Preisliste

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Allen Angeboten, Verkäufen und Lieferungen durch uns liegen ausschließlich nachstehende
Geschäftsbedingungen zugrunde.
Durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung erkennt der Besteller diese
Bedingungen als maßgebenden und bindenden Vertragsbestandteil an. Von diesen
allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Kauf- oder Bezugsbedingungen
des Bestellers werden ausdrücklich ausgeschlossen. Mündliche Nebenabreden
binden uns nicht.
2. Angebote und Preise
Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten nicht zur Auftragsannahme.
Aufträge und Lieferverträge erhalten erst durch unsere schriftliche Bestätigung
Gültigkeit.
Unsere Preise sind freibleibend zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preise für
Lieferungen frei Lager oder Baustelle verstehen sich - soweit nichts anderes vereinbart
- für den Bezug voller LKW-Ladungen von 24 to. bzw. 100 m 3 (max. 62 m 3 bei Perlit
Sackware) frei Empfangsstation.
Die Preisstellung für Mindermengen ergibt sich aus den einzelnen Preislisten.
Preisänderungen für nachträgliche Änderungen der Lieferstelle und der Liefermenge
behalten wir uns vor.
Bei wesentlicher Erhöhung der Gestehungskosten können wir den Preis entsprechend
erhöhen oder, wenn der Käufer innerhalb einer Frist von einer Woche nach Mitteilung
ablehnt, vom Vertrag zurücktreten.
Erfolgt die Lieferung auf Wunsch des Abnehmers ganz oder teilweise später als vier
Monate nach Vertragsabschluss, sind wir berechtigt, für die noch ausstehenden
Lieferungen unsere am Tage der Lieferung gültigen Preise in Rechnung zu stellen.
Frachtkosten, Paletten und sonstige Dienstleistungen sind nicht bonusberechtigt.
3. Versand, Lieferung und Lieferfristen
Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Empfängers, auch wenn er mit unseren eigenen
Fahrzeugen durchgeführt wird. Teillieferungen sind zulässig.
Bestätigte Lieferfristen und Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten.
Eine Gewähr für die Einhaltung können wir jedoch nicht übernehmen.
Es gelten die Bestimmungen der KVO.
Die Übernahme aller Aufträge erfolgt unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit.
Unvorhersehbare Betriebsstörungen, Rohstoffknappheit, höhere Gewalt oder behördliche
Verfügungen berechtigen uns zur Hinausschiebung oder Aufhebung der übernommenen
Lieferverpflichtung. Schadenersatzansprüche hieraus sind unzulässig.
Die Lieferung frei Baustelle durch uns erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Sie erfolgt
nur auf Verlangen des Käufers und auf dessen Kosten.
Die Haftung für einen, dem Besteller durch den Transport entstandenen Schaden wird
nicht übernommen.
Es obliegt dem Empfänger, sofort bei Empfang der Ware, die Vollständigkeit der
Lieferung und eventuelle Transportschäden festzustellen und anzumelden.
Zur Sicherstellung eventueller Ansprüche hat sich der Empfänger Beanstandungen auf
dem Lieferschein bestätigen zu lassen.
Lieferungen frei Lager oder Baustelle gelten nur unter dem Vorbehalt gut befahrbarer
Straßen und Baustellen. Das Entladen und die Beförderung der Ware bauseits ist
Sache des Empfängers. Übergebührliche Wartezeiten werden in Rechnung gestellt.
Bei Lieferung auf Paletten werden diese Paletten berechnet.
Bei frachtfreier Rückgabe unbeschädigter und tauschfähiger Paletten erfolgt Gutschrift.
Falls am vereinbarten Lieferort seitens des Bestellers nicht für eine Ordnungsgemäße
Übernahme und Entladung gesorgt wird, werden die jeweils gültigen
Abladepauschalen in Verrechnung gebracht. Eine Haftung für Beschädigung oder
Vollständigkeit der Lieferung aus dem Ladevorgang selbst, wird nicht übernommen.
4. Gewährleistung und Mängelrügen
Mit Übergabe und widerspruchsloser Annahme gilt die Ware als abgenommen.
Eventuelle Mängelrügen hat der Besteller zur Wahrung seiner Ansprüche unverzüglich
unter Beigabe von Proben und genauer Angabe der einzelnen Mängel schriftlich an
unser Werk zu richten.
Grundsätzlich hat die Mängelanzeige vor Verwendung oder Verarbeitung der gerügten
Ware zu erfolgen. Andernfalls gilt die Ware als abgenommen und die
Beanstandung kann von uns als unbegründet zurückgewiesen werden.
Maßgebend für die Prüfung von Mängelrügen sind ausschließlich die deutschen
Normen.
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Bei fristgerechter und berechtigter Beanstandung behalten wir uns die Wahlzwischen
Ersatzlieferung, Kaufpreisminderung oder Mängelbeseitigung vor.
Schadenersatzansprüche jeglicher Art aus der Lieferung von mangelhafter Ware sind
ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder besondere
Eigenschaften schriftlich zugesichert wurden. Die Feststellung von Mängeln darf
nicht zur Annahmeverweigerung führen. Beanstandungen von Teillieferungen berechtigen
nicht zur Ablehnung der Restlieferungen. Beanstandungen der gelieferten Ware
entbinden nicht von der Zahlungspflicht.
5. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung hat, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, innerhalb 30 Tagen
nach Rechnungsdatum in bar ohne jeden Abzug zu erfolgen. Im Falle des Verzuges
des Käufers sind wir berechtigt, bankübliche Verzugszinsen zu berechnen.
Erfolgt die Zahlung unter Abzug von Skonto, wird der skontierfähige Betrag um die
anteiligen Kosten von Fracht und sonstigen Dienstleistungen reduziert. Unsere sämtlichen
Forderungen werden sofort fällig - auch bei Stundung - wenn der Abnehmer mit
der Erfüllung anderer Verbindlichkeiten gegenüber uns in Verzug gerät. Das gleiche
gilt, wenn er seine Zahlungen einstellt, überschuldet ist, über sein Vermögen das
Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet oder die Eröffnung eines solchen
Verfahrens mangels Masse abgelehnt wird oder Umstände bekannt werden, die
begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Abnehmers rechtfertigen.
Bei Minderung der Kreditwürdigkeit des Abnehmers sind wir berechtigt, noch ausstehende
Lieferungen nur noch gegen Vorausbezahlung oder Sicherheitsleistungen auszuführen.
Die Zahlung hat zu den vereinbarten Zahlungszielen unter Ausschluss der
Aufrechnung mit strittigen Gegenforderungen und der Zurückbehaltung zu erfolgen.
Zahlungen, die gegen Übersendung eines von uns ausgestellten Eigenakzeptes des
Abnehmers erfolgen (Scheck-Wechsel-Zahlung), gelten erst dann als Zahlung, wenn
der Wechsel von dem Bezogenen eingelöst wird und wir somit aus der
Wechselhaftung befreit sind.
6. Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben solange unser Eigentum bis der Käufer
sämtliche Verbindlichkeiten - gleich aus welchen Rechtsgeschäften mit uns - getilgt hat.
Die Be- oder Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung von uns gelieferter Waren
erfolgt für uns als Hersteller, ohne uns zu verpflichten, so dass wir das Eigentum oder
Miteigentum an den Enderzeugnissen im Verhältnis des Wertes der neuen Sache zum
Wert unserer Waren zur Zeit der Be- oder Verarbeitung haben.
Werden unsere Waren oder die daraus hergestellten Sachen Bestandteile des
Grundstückes eines Dritten, so tritt der Abnehmer bereits jetzt seine aus diesen
Warenlieferungen folgenden Forderungen mit allen Nebenrechten in Höhe des
Wertes unserer Waren an uns ab. Der Käufer ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen
Geschäftsbetriebes berechtigt, die von uns gelieferten Waren weiter zu veräußern.
Stundet der Käufer den Kaufpreis gegenüber seinen Abnehmern, so hat er sich
gegenüber seinen Abnehmern das Eigentum an der veräußerten Ware zu den gleichen
Bedingungen vorzubehalten, unter denen wir uns das Eigentum vorbehalten
haben. Ohne diesen Vorbehalt ist der Käufer nicht zur Weiterveräußerung berechtigt.
Der Käufer tritt die Forderungen aus der Weiterveräußerung unserer Ware bereits jetzt
an uns ab. Der Käufer ist zu einer Weiterveräußerung unserer Waren nur berechtigt,
wenn sichergestellt ist, dass die Forderungen hieraus auf uns übergehen. Der Käufer
ist zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen, die aus der
Weiterveräußerung unserer Waren entstanden sind, nur berechtigt, wenn er seinen
Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachgekommen ist.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist das jeweilige Lieferwerk.
Gerichtsstand ist Freyung, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.
8. Geltungsbereich
Sind einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des
Liefervertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. In diesem Fall gilt diejenige rechtlich zulässige Regelung, die
dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
Für Nichtkaufleute gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen nur, soweit sie
nicht gegen das Gesetz zur Regelung der allgemeinen Geschäftsbdingungen vom
9. Dezember 1976 verstoßen.