Das «Kleingedruckte» in Verträgen Beispiele, wie Konsumentinnen

Unternehmen Fall und AGB-Bestimmung
Swisscom Mobile, Orange,
Sunrise, Cablecom
Sie möchten im Notfall erreichbar sein oder jemanden anrufen können. Sie kaufen sich ein Prepaid-Handy und
laden ein entsprechendes Guthaben. Glücklicherweise tritt kein Notfall ein und Sie müssen das Prepaid-Handy
nicht benutzen. Nach 12 Monaten stellen Sie per Zufall fest, dass Ihr Guthaben verfallen ist. Die AGB halten
fest, dass nach 12 Monaten (zum Teil längere Fristen je nach Anbieter) das Guthaben einfach so verfällt.
Der beschriebene Fall hat sich so ereignet. Der betroffene Konsument wandte sich an die SKS.
Basler Versicherungen Sie möchten bei den Basler Versicherungen eine Einzel-Unfallversicherung abschliessen. Hierfür müssen Sie
zuhanden der Basler Versicherungen eine Ermächtigung unterschreiben, welche den Basler Versicherungen
zahlreiche Handlungen erlaubt. Mit Ihrer Unterschrift dürfen die Basler Versicherungen unter anderem bei
Ärzten, Arbeitgebern und Amtsstellen etc. (die Liste umfasst etwa 20 Stellen und Gruppen!) «sachdienliche»
Informationen über Sie einholen sowie in deren Akten über Sie Einsicht nehmen. Mit Ihrer Unterschrift entbinden
Sie die betreffenden Stellen explizit von ihrer Geheimhaltungspflicht. Zusätzlich störend: Selbst wenn der
Vertrag mit den Basler Versicherungen nicht zustande kommt, ist Ihre Einwilligung in die Dateneinsicht gültig.
verschiedene im Internet
tätige Firmen; Musterbeispiel
Internet Service AG
(Hünenberg ZG)
Ob diese Bestimmung in der Realität angewendet wurde, entzieht sich unserer Kenntnis. Möglich wäre es aber.
Sie stossen im Internet auf ein interessantes Angebot. Sie können an einem Wettbewerb mitmachen und sofort
noch 125 SMS gratis versenden. Als Wettbewerbspreise winken die angesagtesten Spielkonsolen, Mobiltelefone
und MP3-Player. Sie machen an dem Wettbewerb mit und erhalten wenig später eine Rechnung. Da
Sie nichts von einem Vertrag wissen, bezahlen Sie die Rechnung nicht. Kurze Zeit später erhalten Sie von
einem Anwalt in Deutschland ein mit massiven Drohungen angereichertes Mahnschreiben. Nun stellen Sie fest,
dass es sich bei dem Angebot doch um einen kostenpflichtigen Dienst handelt. Dies ist erst aus den absichtlich
kompliziert und missverständlich formulierten AGB ersichtlich. Insbesondere Jugendliche werden durch solche
besonders stossenden AGB zum Abschluss einen Vertrages gelockt.
Der beschriebene Fall hat sich so ereignet. Zahlreiche betroffene Konsumenten wandten sich an die SKS.
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