Ergebnisprotokoll 8. März 2011 - Bauindustrieverband ...

TOP 1:
Begrüßung durch den Vorsitzenden
Der Vorsitzende Prof. Dr.-Ing. Rolf Warmbold begrüßt die erschienenen Berufskollegen
und weist auf den zurückliegenden strengen Winter hin, der an den
Straßen erhebliche Schäden verursacht hat.
TOP 2:
Bericht des Vorsitzenden zum Bundesfern- und Landesstraßenbau in Niedersachsen
und Bremen im Jahr 2010
Prof. Warmbold berichtet, dass Niedersachsen im vergangenen Jahr 684 Mio.
Euro Bundesmittel umgesetzt hat. Das entspricht etwa dem baupreisindexberichtigten
Niveau zur Expo 2000.
In Bremen standen für den Bundesfernstraßenbau im vergangenen Jahr 58,7
Mio. Euro zur Verfügung.
Der Vorsitzende erläutert, dass es aufgrund der Konjunkturprogramme zu einer
Beeinträchtigung der Erhaltungsmaßnahmen gekommen ist. Der Verband hat
diesen Punkt bereits gegenüber der Niedersächsischen Straßenbauverwaltung
und dem Wirtschaftsministerium angesprochen. Der Staatssekretär im Niedersächsischen
Wirtschaftsministerium Dr. Liersch hat ausweichend geantwortet.
Das Schwergewicht im Bundesfernstraßenbau liege auf dem Ausfinanzieren
der mit dem Sonderprogramm begonnen Fernstraßenprojekte. Prof. Warmbold
bewertet diese Antwort als unbefriedigend. Hauptgeschäftsführer Sommer ergänzt,
dass eine Bund-/Länder-Arbeitsgruppe mit dem Auftrag betraut worden
ist, eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Erhaltungsmaßnahmen
zu erarbeiten, wie sie mit der DB AG vom Bundesverkehrsministerium jeweils
abgeschlossen wird. Dies ergibt nach den Worten des Vorsitzenden die
Möglichkeit, die Erhaltungsmaßnahmen jahresübergreifend festzulegen und zu
finanzieren.
Im Landesstraßenbau in Niedersachsen wurden im vergangenen Jahr 73,5
Mio. Euro verausgabt. Das reicht immer noch nicht aus, um den Erhaltungsaufwand
im Landesstraßenbau abzudecken, der unter Berücksichtigung der Vorgaben
des Landesrechnungshofes bei ca. 80 Mio. Euro jährlich liegt.
TOP 3
Bundesfernstraßenbau und Landesstraßenbau im Jahre 2011
Prof. Warmbold informiert darüber, dass der Bundeshaushalt vom Bundestag
bereits in seiner Sitzung am 26. November 2010 beschlossen worden ist.
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung stellt für den
Bundesfernstraßenbau in Niedersachsen im Jahr 2011 560 Mio. Euro zur
Verfügung. Mit der Landesliquidität kann damit ein Finanzrahmen von insgesamt
600 Mio. Euro angesetzt werden. Damit muss gegenüber dem Vorjahr ein
erheblicher Rückgang verkraftet werden.
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