STOCKERAUER Palette - SPÖ Stockerau

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www.stockerau.spoe.at STOCKERAUER Palette Näher beim Menschen: Unser Programm für den Bezirk Korneuburg Näher beim Menschen heißt: Gute Infrastruktur, leistbares Wohnen, Pflege und Betreuung vor Ort. Das sind unsere Themen, damit der Bezirk Korneuburg noch lebenswerter und liebevoller wird. - Außerdem gehört die Zweckbindung der Wohnbauförderung in NÖ wieder eingeführt. Die 4 Bezirksthemen VBgm. Thomas Seifert führt Bezirksliste an! Der Stettener Vizebürgermeister Thomas Seifert ist Spitzenkandidat der SPÖ Bezirk Korneuburg für die Landtagswahl am 3. März. Ihm folgen Karin Kadenbach aus Großmugl, Mitglied des Europaparlaments, die Stockerauer Gemeinderätin Corinna Riedler sowie der Korneuburger Martin Peterl. Auf den Plätzen 5 bis 15 folgen: Franz Haselmann (Tresdorf), Christine Wessely (Spillern), Martin Kernreiter (Bisamberg), Ingrid Kubesch (Sierndorf), Thomas Pfaffl (Korneuburg), Manuela Holub (Stockerau), Herbert Denecek (Ernstbr.), Angelika Bruny (Korneuburg), Thomas Celig (Wiesen), Günther Musil (Enzersfeld), Karl Danha (Langenzersdorf); SP-Spitzenkandidat Thomas Seifert ist 39 Jahre alt, verheiratet und Vater von einem Sohn. Thomas Seifert ist im Weinort Stetten geboren und dort seit seiner Geburt wohnhaft. Er ist seit dem Jahre 2008 Vizebürgermeister der Gemeinde Stetten, über 4 Jahre ist er der Vorsitzende des Angestelltenbetriebsrates beim größten Arbeitgeber im Bezirk Korneuburg. Thomas Seifert ist Mitglied des ÖGB und des FSG Landesvorstandes in NÖ. SPÖ-Spitzenkandidat Thomas Seifert: „Jeder hat das Recht auf soziale Sicherheit! Von Kindergartenplatz, Schulausbildung, Arbeitsplatz mit gerechter Entlohnung, bis zur sicheren Pension!“ Infrastrukturmaßnahmen Durch den starken Zuzug im Bezirk Korneuburg muss auch die Infrastruktur stetig mitwachsen, als Wertschöpfung der Region müssen hier vom Land NÖ den Gemeinden die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. Ebenso muss Geld in den öffentlichen Verkehr investiert werden. Pflege und Betreuung Ohne Sorgen alt werden zu können, da wo man daheim ist. Betreuung und Pflege soll in gewohnter Umgebung stattfinden und nicht irgendwo weit weg von zu Hause. Dazu gehört die Sicherung leistbarer Hauskrankenpflege, aber auch eine ausreichende Anzahl von Pflegeplätzen in unseren Heimen. Leistbares Wohnen Besonders Jungfamilien soll ein guter Start ins Leben ermöglicht werden. Für die Menschen im Bezirk ist es immer schwieriger, sich ein Eigenheim zu finanzieren. Hier muss es wieder Mittel und Wege geben, welche, durch die Politik unterstützt, die Finanzierung des Eigenheims ermöglichen. Zweckbindung der Wohnbauförderung Keine Spekulation mehr mit Wohnbaugeldern! Gerechte Verteilung der Gelder! Wir verlangen wieder eine Zweckbindung. Die Wohnbauförderung wird zu einem großen Teil von uns selbst finanziert. Denn 0,5% beträgt der Wohnungsförderungsbeitrag des Monatsbezuges von uns ArbeitsnehmerInnen. 2 für ein liebens- und lebenswertes Stockerau www.stockerau.spoe.at
STOCKERAUER Palette www.stockerau.spoe.at Sehr geehrte Stockerauerinnen und Stockerauer! Wahlkampfzeiten sind besondere Zeiten. Sie sind Zeiten, in denen ein raueres Klima herrscht und auch Zeiten, in denen mit dem politischen Mitbewerbern härter umgegangen wird als sonst. So weit so gut, so lange die Auseinandersetzung zwar hart aber sachlich geführt wird. Der diesjährige Wahlkampf zur bevorstehenden Landtagswahl ist hauptsächlich geprägt durch sehr unschöne und persönliche Angriffe von jemandem, der glaubt, weil er das Geld hat, auch die Regeln machen zu können, auf den amtierenden Landeshauptmann. Das Europa bringt uns allen was! Derzeit wird ums Geld gestritten. Viele meinen, die EU bekommt zu viel Geld von den Nationalstaaten, hier gehört ordentlich gespart. In der Diskussion wird aber selten erwähnt, welche Vorteile die Mitgliedschaft in der Europäischen Union mit sich bringt, vor allem Österreich hat profitiert. Weite Teile in Niederösterreich haben durch die Regionalförderung einen massiven Aufschwung erlebt. Viele Projekte, die zur Belebung der Wirtschaft beigetragen haben, hätten ohne das Geld aus Brüssel nicht umgesetzt werden können. Allein in den Jahren 2007 bis 2013 steht uns Österreichern ein Fördervolumen von 1,3 Milliarden Euro zu, aufgrund der Co-Finanzierung durch Österreich konnten so 4,5 Milliarden Euro in die Regionen investiert werden. Insgesamt konnten seit dem EU-Beitritt pro Jahr 17.000 neue Arbeitsstellen geschaffen werden, die Arbeitslosenquote sank jährlich durchschnittlich um 0,7 Prozent. Die Vorzüge unserer Mitgliedschaft lassen sich aber nicht nur in Zahlen bemessen, sondern sie bedeutet auch, dass wir gemeinsam mit den anderen Mitgliedstaaten stärker in einer alles sollte aber nicht davon ablenken, dass die SPÖ Niederösterreich jene Kraft in diesem Land ist, die in den vergangenen Jahren die Themen aufgezeigt und angesprochen hat und auch bereit ist, an deren Lösung mitzuarbeiten und in Zukunft den Menschen wieder in den Mittelpunkt der Politik zu stellen Aber auch „im Kleinen“, wie Sie auf dem unten stehenden Foto einer Anschlagtafel in unserem Bezirk sehen können, wird durchaus manipulativ informiert. Nicht nur, dass sich alle Informationen ausschließlich auf die ÖVP beziehen, wird auch noch behauptet, man könne den Landeshauptmann direkt wählen. Das stimmt so natürlich nicht. Man kann dem Spitzenkandidaten der ÖVP, der derzeit Landeshauptmann ist, eine Vorzugsstimme geben. Gewählt wird der Landeshauptmann aber vom Landtag in dessen konstituierender Sitzung nach der Wahl. Trotz dieser rauen Wahlkampftöne ersuche ich Sie, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Das Wahlrecht ist ein demokratisches Recht, das Recht auf Mitbestimmung an der Willensbildung der staatlichen Organe, und als solches ein Recht, um dessen Erreichung unsere globalisierten Welt auftreten können. Man muss sich die Frage stellen, was ein kleines Land wie Österreich so boomenden und bevölkerungsreichen Staaten wie Indien oder China alleine entgegenhalten könnte? Die Antwort lautet: Nicht viel! Gemeinsam ist es aber gelungen, einen Wirtschaftsraum zu etablieren, der konkurrenzfähig ist und dem Druck von außen standhält. Ebenso sind Probleme wie der Klimawandel nicht mehr alleine zu lösen, auch hier müssen wir gemeinsam handeln, wenn wir Erfolge erzielen wollen. Erst vor wenigen Monaten wurde die EU mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, ein guter Anlass um uns in Erinnerung zu rufen, dass es auf dem Gebiet der EU seit mehr als 60 Jahren keinen Krieg gegeben hat. All das sollten wir im Auge behalten, wenn wir meinen, dass die Europäische Union mit weniger Geld auskommen soll. Wollen wir für Wachstum und Beschäftigung sorgen, zum Ausbau der europäischen Infrastruktur beitragen und mehr für die Umwelt leisten, dann brauchen wir auch die entsprechenden Mittel. Derzeit ist der Beitrag der Mitgliedstaaten bei 1 Vorfahren gekämpft und viele Nachteile in Kauf genommen haben. Es sollte uns daher keinesfalls gleichgültig sein, wer in den nächsten Jahren in unserem Heimatland Niederösterreich Verantwortung tragen und damit auch Entscheidungsgewalt innehaben wird. Ihr Helmut Laab Bürgermeister und Stadtparteivorsitzender Prozent des BIP eingefroren, eigentlich nicht viel, wenn man bedenkt, dass die EU für mehr als 500 Millionen Menschen zuständig ist. Europa darf – bei allem Verständnis für die Situation der Mitgliedstaaten – nicht zu Tode gespart werden. Jetzt zeigt sich, was uns Europa wert ist, ob der Ruf nach mehr Gemeinsamkeit nur ein Lippenbekenntnis bleibt oder ob in den Budgetverhandlungen mit dem Parlament noch Bewegung von Seiten der Regierungschefs folgt. www.stockerau.spoe.at für ein liebens- und lebenswertes Stockerau 3
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