einladung zum gemeindeabend - Marktgemeinde Lohnsburg am ...

Lohnsburg
AM KOBERNAUSSERWALD
Aus dem Gemeinderat
IN DER GEMEINDERATSSITZUNG AM
13. DEZEMBER 2012 WURDEN
NACHSTEHENDE TAGESORDNUNGS-
PUNKTE BEHANDELT:
Bericht des Ausschusses
für
Kultur - Sport -
Jugend - Senioren
In der Ausschusssitzung am 20.
November 2012 wurde neben der
Regelung des Turnhallenbetriebes
u.a. auch der Ablauf des geplanten
Gemeindeabends am 2. März d.J.
besprochen.
Der Bericht wird vom Gemeinderat
einstimmig zur Kenntnis genommen.
Prüfbericht des Prüfungsausschusses
Der vom Gemeinderat am 18.
September 2012 beschlossene
Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr
2012 wurde im Sinne der
Bestimmungen des § 99 Abs. 2 Oö.
Gemeindeordnung 1990 idgF. einer
Prüfung auf Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit
und Zweckmäßigkeit
sowie auf Übereinstimmung mit
den hiefür geltenden Vorschriften
durch die Bezirkshauptmannschaft
unterzogen. Der diesbezügliche
Prüfbericht der BH Ried/I. vom 15.
Oktober 2012 wird vom Gemeinderat
einstimmig zur Kenntnis genommen.
Abfallgebührenordnung
2013
Um bei der Position Abfallwirtschaft
im Haushalts-Voranschlag
der Gemeinde eine Kostendeckung
zu erreichen, war eine geringfügige
– indexangepasste
– Anhebung der Abfallgebühren
(+ 2,79 %) erforderlich.
Die entsprechend abgeänderte
Abfallgebührenordnung 2013 wird
vom Gemeinderat mit 24 Ja-Stimmen
bei 1 Gegenstimme durch
GR Ing. Anna Ornetsmüller (BZÖ)
mehrheitlich beschlossen.
Prüfberichte des
Prüfungsausschusses
Der Prüfbericht vom 13. Nov. 2012
befasst sich vorrangig mit der Wirtschaftlichkeit
der Schirollerstrecke.
Es wurden dabei verschiedene Szenarien
(u.a. auch ein Ausstieg) andiskutiert;
bevor man hier jedoch
weitere Schritte setzen wird, will
man noch die endgültige Stellungnahme
der Österr. Bundesforste als
Grundeigentümer abwarten.
Um bestehende Verträge zu erfüllen,
wird in dem von den Athleten
nach wie vor sehr geschätzten
Trainingszentrum jedenfalls heuer
noch Betrieb herrschen.
In der Prüfungsausschusssitzung
am 4. Dezember 2012 stand neben
den freiwillige Ausgaben ohne
Sachzwang (Vereinsförderungen)
vorwiegend der Haushaltsvoranschlag
für das Haushaltsjahr 2013
auf der Tagesordnung.
Keine Auffälligkeiten wurden bei
der Überprüfung der Kassengebarung
festgestellt.
Beide Prüfungsausschussberichte
werden vom Gemeinderat einstimmig
zur Kenntnis genommen.
Antrag der FPÖ-
Fraktion auf
Beibehaltung der
Lehrlingsförderung
Der Gemeinderat beschließt einstimmig,
auch im heurigen Jahr
wieder Lehrlingen, welche das 1.
Berufsschuljahr positiv abschließen,
eine Förderung im Wert von
€ 100,– zu gewähren.
Die Gutscheine können bei verschiedenen
Lohnsburger Unternehmen
eingelöst werden.
Freiwillige Ausgaben
ohne Sachzwang
(Vereinsförderungen)
Die Gemeinde kann bei „freiw. Ausgaben
ohne Sachzwang“ (Vereinsförderungen
udgl) lediglich bis zu
einem Betrag von € 15,– pro Einwohner
und Jahr (= € 35.565,– oder
1,08 % (!) der ordentl. Ausgaben
der Gemeinde) frei verfügen.
Aus diesem Topf kommen u.a. auch
die sog. Grünlandförderung, Subventionen
für Musik- und Sportvereine,
Förderungen für Solar- u.
alternative Energieanlagen usw.
Bei der GR-Sitzung am 13. Dez.
2012 wurden weiters nachstehende
Ansuchen behandelt:
a) Kulturbeitrag an den Oö. Blasmusikverband
in der Höhe von
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