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Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Online
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Bannerwerbung (2)
vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden,
auf die durch einen Link verwiesen wird, und hierdurch
die Voraussetzungen der Ziffer 8.1 erfüllt werden.
8.3 Eine Ablehnung bzw. Sperrung teilt HL dem Auftraggeber
unverzüglich mit. In einem solchen Fall ist der Auftraggeber
berechtigt, HL ein geändertes bzw. neues, den
Anforderungen von HL entsprechendes Werbemittel zur
Verfügung zu stellen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten
kann HL dem Auftraggeber in Rechnung stellen.
8.4 Ist eine Ersatzschaltung gemäß Ziffer 8.3 nicht
mehr möglich, behält HL den Anspruch auf die vereinbarte
Vergütung. Hat der Auftraggeber die Ablehnung
bzw. Sperrung nicht zu verantworten, kann
der Auftraggeber von HL (anteilige) Erstattung
bereits geleisteter Zahlungen verlangen, vermindert
um die bei HL bereits entstandenen Kosten.
Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.
Hat der Auftraggeber im Falle von Satz 2
noch keine Zahlungen geleistet, ist der Auftraggeber
verpflichtet, HL die bereits entstandenen Kosten zu ersetzen.
9. Rechtegewährleistung
9.1 Der Auftraggeber gewährleistet und sichert zu, dass
er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen
Rechte besitzt, er insbesondere sämtliche erforderlichen
Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz-
und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten
Werbeunterlagen und -texten erworben hat und frei
darüber verfügen kann.
9.2 Der Auftraggeber stellt HL von allen Ansprüchen
Dritter frei, die gegenüber HL wegen der Verletzung
urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder
sonstiger gesetzlicher Bestimmungen entstehen können.
Ferner stellt der Auftraggeber HL von den Kosten
der notwendigen Rechtsverteidigung frei. Der Auftraggeber
ist verpflichtet, HL nach Treu und Glauben mit Informationen
und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung
gegenüber Dritten zu unterstützen.
9.3 Der Auftraggeber überträgt HL sämtliche für die
Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich
Internet, erforderlichen urheberrechtlichen
Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere
das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung,
Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Entnahme aus einer
Datenbank und zum Abruf, und zwar zeitlich, örtlich
und inhaltlich in dem für die Durchführung des Werbeauftrags
notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte
werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen
und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten
technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der
Online-Medien.
10. Gewährleistung von HL
10.1 HL gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren
Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen
Standard entsprechende bestmögliche Wiedergabe des
Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt,
dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein
von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen.
10.2 Ein Fehler in der Darstellung des Werbemittels
liegt insbesondere nicht vor, wenn die Beeinträchtigung
hervorgerufen wird durch die Verwendung einer nicht
geeigneten Darstellungssoftware und/oder Hardware
(z.B. Browser), durch Störung der Kommunikationsnetze
anderer Betreiber, durch Rechnerausfall bei Dritten
(z.B. anderen Providern), durch unvollständige und/
oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxies
(Zwischenspeichern) oder durch einen Ausfall des
AdServers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend
oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der
vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.
10.3 Bei einem Ausfall des AdServers über einen erheblichen
Zeitraum (mehr als 10% der gebuchten Zeit) im
Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung wird sich
HL bemühen, den Ausfall der Medialeistung nachzuliefern
oder die Zeit der Insertion zu verlängern. Läuft dies
den Interessen des Auftraggebers zuwider oder ist die
Nachlieferung unmöglich, entfällt die Zahlungspflicht des
Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche
sind ausgeschlossen.
10.4 Bei ungenügender Wiedergabequalität des Werbemittels
hat der Auftraggeber Anspruch auf eine einwandfreie
Ersatzwerbung, jedoch nur in dem Ausmaß, in
dem der Zweck des Werbemittels beeinträchtigt wurde.
Lässt HL eine ihm hierfür gestellte angemessene Frist
verstreichen oder ist die Ersatzwerbung unmöglich, hat
der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder
Rückgängigmachung des Auftrags.
10.5 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbung
unverzüglich nach dem Einstellen bzw. Erscheinen des
Werbemittels auf der Website bzw. in weiteren elektronischen
Werbeträgern zu prüfen und offenkundige Fehler
spätestens innerhalb einer Woche ab Einstellung bzw.
Erscheinen zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht
rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des
Auftraggebers. Sind etwaige Mängel des Werbemittels
nicht offenkundig, hat der Auftraggeber bei ungenügender
Veröffentlichung keine Ansprüche. Gleiches gilt bei
Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der
Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden
Werbeschaltung auf den Fehler hinweist.
10.6 Sollten Fehler bei der Ausführung eines Werbeauftrags
entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt,
die Bezahlung eines anderen Werbeauftrags zu verweigern.
11. Leistungsstörungen
Fällt die Durchführung eines Werbeauftrags aus Gründen
aus, die HL nicht zu vertreten hat (etwa programmbedingt
oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere
wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streiks,
aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus
dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. anderen
Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder
aus vergleichbaren Gründen, wird die Durchführung des
Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in
angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der
Störung bleibt der Vergütungsanspruch von HL bestehen.
Sofern es sich um eine erhebliche Verschiebung handelt,
wird HL den Auftraggeber informieren.
12. Haftung von HL
12.1 HL haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit
der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die
Schaltung der Werbung bestimmte Ergebnisse erzielt
werden können.
12.2 Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung,
Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter
Handlung sind bei leichter Fahrlässigkeit von HL,
seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.
Dies gilt nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften
und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;
in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren
Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit
der Leistung und Verzug sind bei leichter
Fahrlässigkeit auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens
beschränkt.
12.3 Bei grober Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen
ist die Haftung gegenüber Unternehmern dem Umfang
nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
12.4 Die Haftung für Personenschäden und nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12.5 Soweit HL zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat
HL den Auftraggeber so zu stellen, als ob der Vertrag
nicht geschlossen worden wäre (negatives Interesse);
Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen.
13. Preislisten
13.1 Für Werbeaufträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses
jeweils gültigen Preislisten von HL, sofern
einzel vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
13.2 HL behält sich eine Änderung der Preise vor. Dies
gilt nicht gegenüber Nichtunternehmern, wenn der von
der Änderung betroffene Auftrag nicht Teil einer Rahmenvereinbarung
ist und nicht später als vier Monate
nach Vertragsschluss ausgeführt werden soll. Für von HL
bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur
wirksam, wenn sie von HL mindestens einen Monat vor
Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt werden.
Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Auftraggeber
ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb
von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung über die
Preiserhöhung ausgeübt werden.
13.3 Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind
verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen
mit potentiellen Auftraggebern von HL an
die Preisliste von HL zu halten.
13.4 Nachlässe bestimmen sich nach der jeweils gültigen
Preisliste von HL.
13.5 Der Auftraggeber räumt HL das Recht ein, im Falle
einer Überlieferung von Kampagnen einen zusätzlichen
Betrag von bis zu 5% der vereinbarten Menge abzurechnen.
13.6 Die Kosten für die Herstellung von Grafiken sowie
Werbemitteltexten sind in den Preisen nicht enthalten.
Stand Januar 2013
Haufe-Lexware GmbH & Co. KG, Niederlassung Würzburg • Im Kreuz 9 • D-97076 Würzburg
www.haufe.de/mediacenter/agb