<strong>RHEINPFALZ</strong>.<strong>DE</strong>/KUN<strong>DE</strong>NSERVICE - <strong>Anzeigen</strong>, ... <strong>http</strong>://<strong>www</strong>.rheinpfalz.de/rhp/content/archiv/archiv.php Donnerstag, 30. Juli 2009 Suchen nach... Rheinpfalz.de Web Finden 2 von 4 30.07.2009 21:25
<strong>RHEINPFALZ</strong>.<strong>DE</strong>/KUN<strong>DE</strong>NSERVICE - <strong>Anzeigen</strong>, ... <strong>http</strong>://<strong>www</strong>.rheinpfalz.de/rhp/content/archiv/archiv.php ONLINEAUSGABE <strong>DE</strong>MOVERSION REGISTRIEREN WELT PFALZ FÜR UNS HIER WIRTSCHAFT SPORT DIGITALE WELT VI<strong>DE</strong>ONACHRICHTEN WETTER RAT & HILFE NILS NAGER LESERFORUM LESERBRIEFE STELLENMARKT IMMOBILIENMARKT AUTOMARKT RÄUMUNGSMARKT FAMILIENANZEIGEN INSERIEREN ABONNIEREN <strong>RHEINPFALZ</strong>-CARD ARCHIV VERANSTALTUNGEN TICKET SERVICE BUCHSHOP LESERREISEN LEISTUNGSSPEKTRUM KONTAKT IMPRESSUM Weg frei für Nutzung von Windenergie HERSCHWEILER-PETTERSHEIM: Rat stimmt zu Wie zuvor schon die Gemeindevertreter aus Wahnwegen beschloss am Mittwochabend auch der Gemeinderat Herschweiler-Pettersheim, den Weg zum Einstieg ins Windernergiezeitalter für die Gemeinde freizugeben und der Errichtung einer Windkraftanlage an der Gemarkungsgrenze zu Wahnwegen zuzustimmen. Doch bevor der durch die Betreiberfirma mit der Erstellung eines Bebauungsplanes beauftragte Raumplaner Andreas Hartenfels vom Planteam Westrich mit seinen Erläuterungen zum Plangebiet beginnen konnte, musste der Rat zunächst einmal einen Beschluss aus dem Jahr 2002 aufheben. Damals hatten die Gemeinden Herschweiler-Pettersheim und Wahnwegen einen städtebaulichen Vertrag mit einem Windenergieanlagen-Betreiber geschlossen, der eine Nutzungsvergütung für die Flächen vorsah. Ein rechtlich äußerst bedenklicher Vertrag, wie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Glan-Münchweiler, Klaus Müller, dem Gremium erläuterte. Schließlich mache ein solches Abkommen die Gemeinde angreifbar durch Konkurrenzunternehmen, die sowohl Bürgermeister als auch Ortsbürgermeister geldwerte Vorteilnahme und Bestechlichkeit vorwerfen und somit nicht nur die objektive Entscheidungskraft der Gemeinde in Frage stellen, sondern auch einen Strafprozess ins Rollen bringen könnten. Aus diesem Grund rate er der Gemeinde, dem Beschluss der Nachbargemeinde Wahnwegen zu folgen und die Vergütungsvereinbarung aufzuheben. Damit entfalle zwar jeder rechtliche Anspruch auf eine angemessene Vergütung durch die Windkraftbetreiber, gleichsam sei aber auch die Gefahr eines teuren Gerichtsverfahrens gebannt. Nach kurzen Beratungen, bei denen noch einmal über die grundsätzliche Zustimmung zu einer Windkraftanlage auf der Gemarkung Herschweiler-Pettersheim diskutiert wurde, stimmten die Ratsmitglieder schließlich einstimmig der Empfehlung des Bürgermeisters zu und hoben die Vergütungsvereinbarung zwischen der Gemeinde und dem Windkraftbetreiber auf. Anschließend stimmte der Gemeinderat dem ersten Planentwurf des Bebauungsplanes ?Windenergie auf der Holzhub" zu und beantragte die Offenlegung des Planes im Rahmen des gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahrens. (mgh) Inserieren <strong>Anzeigen</strong>annahme der <strong>RHEINPFALZ</strong> Die <strong>Anzeigen</strong>annahme der <strong>RHEINPFALZ</strong> ist 24 Stunden am Tag für Sie geöffnet! » Anzeige aufgeben <strong>RHEINPFALZ</strong>-CARD Abfrage Online-ID Geben Sie die gewünschte Online-ID aus der <strong>RHEINPFALZ</strong>-Anzeige hier ein! Suchen Kleine Karte, große Vorteile. Anzeige Alle Vorteile der <strong>RHEINPFALZ</strong>-CARD im Überblick. » alle Infos ESSEN & TRINKEN MAGAZIN LEO-WEINLEXIKON LEO-SOMMERKRIMI PFALZ-SPORT-RALLYE BABBEL-MÄTSCH <strong>RHEINPFALZ</strong> Buchshop Pfälzer Lokaltermine Gasthäuser, Restaurants und Weinstuben in der nördlichen Pfalz. » mehr Preis, versandkostenfrei: 9,80 € LEO-Weinlexikon Die Kolumne als Buch » mehr Preis, versandkostenfrei: 9,80 € 12% p.a. mit Edelholz Sichern Sie sich attraktive Erträge mit einem sicheren und ökologisch sinnvollen Investment. Jetzt testen >> Bildband DIE PFALZ Farben · Momente · Landschaften » mehr Preis, versandkostenfrei: 48,00 € Saach blooß Geheimnisse des Pfälzischen von Rheinpfalz-Lesern enträtselt. » mehr Preis, versandkostenfrei: 12,80 € 3 von 4 30.07.2009 21:25