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Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Bestimmungen Lieferungen, Leistungen <strong>und</strong> Angebote erfolgen ausschließlich aufgr<strong>und</strong> unserer Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen gelten nur, soweit die Vertragspartner diese schriftlich vereinbart haben. Die vollständigen AGB hängen im Abholmarkt aus <strong>und</strong> gelten von jedem Vertragspartner spätestens mit der Entgegennahme der Ware als angenommen. Katalog, Preisliste, Internet Mit dem Erscheinen der Preisliste Januar 2008 verlieren alle früheren Preislisten <strong>und</strong> Sonderpreise ihre Gültigkeit. Preisänderungen unserer Vorlieferanten werden auch nach Drucklegung weitergegeben. Wir behalten uns Änderungen technischer Daten vor. Für Druckfehler <strong>und</strong> andere Irrtümer haften wir nicht. Nachdrucke, auch teilweise, müssen mit jeder Preisliste schriftlich genehmigt werden. Preise Alle Preise sind in Euro angegeben. Die Preise verstehen sich netto ab Werk, unverzollt, zzgl. Versand- <strong>und</strong> Verpackungskosten <strong>und</strong> der gesetzlichen MwSt. Angebote Angebote, Prospekte <strong>und</strong> Internetinformationen sind freibleibend. Technische Unterlagen, Angaben über Gewichte, Leistungen, Betriebskosten usw. sind nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich erklärt wird. Im Falle einer Auftragsbestätigung richtet sich der Vertragsinhalt ausschließlich nach dieser Auftragsbestätigung. An Zeichnungen <strong>und</strong> anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- <strong>und</strong> Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Bestellung Fax Inland: (0800) 3116699 (gebührenfrei) Fax Ausland: (0049) 7022-31123 E-Mail:info@bockmeyer.der Post: Firma Karl <strong>Bockmeyer</strong>, <strong>Kellereitechnik</strong> <strong>GmbH</strong>, Zementwerk 3, 72622 Nürtingen, Telefon: (07022) 933430 Mindestbestellwert Der Mindestbestellwert beträgt EUR 50,00 ohne gesetzliche MwSt. Bei Bestellungen darunter berechnen wir zusätzlich EUR 5,00. Lieferung Wir liefern ab Lager Nürtingen. Liefertermine werden von uns nach Möglichkeit eingehalten, sind aber stets unverbindlich. Ersatzansprüche aus verspäteter Lieferung können wir nicht anerkennen. Fixtermine bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Gr<strong>und</strong>sätzlich werdenBestellungen erst ausgeliefert, wenn die Lieferung komplett ist. Teillieferungen führen wir nur auf ausdrücklichen, schriftlichen Wunsch des K<strong>und</strong>en aus. Verpackungs- <strong>und</strong> Versandkosten für Teillieferungen trägt der K<strong>und</strong>e. Gefahrübergang Die Gefahr geht in jedem Fall auf den K<strong>und</strong>en über, wenn die Sendung unseren Sitz verlässt oder die Ware nach Versandbereitschaft auf Wunsch des K<strong>und</strong>en zurückgestellt wird. Dies gilt auch dann, wenn wir für den K<strong>und</strong>en den Transport organisieren (auch bei frachtfreier oder von uns transportversicherter Lieferung). Auf Wunsch des Bestellers wird auf seine Kosten die Sendung gegen Diebstahl, Bruchoder sonstige Risiken versichert. Verpackung Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen <strong>und</strong> für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (Tel: 07022-933430). Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Versand- <strong>und</strong> Verpackungskosten Der Versand erfolgt nach unserer Wahl per Paketdienst oder per Spedition. Glasware wird wegen der Bruchgefahr gr<strong>und</strong>sätzlich per Spedition versandt. Die Versand <strong>und</strong> Verpackungskosten trägt der K<strong>und</strong>e. Ab einem Bestellwert von EUR 1250,00 netto liefern wir innerhalb Deutschland frei Haus. Anfallende Sonderzuschläge <strong>und</strong> Sonderfrachten werden immer berechnet. Per Spedition berechnen sich die Versandkosten aus dem Gewicht <strong>und</strong> der Entfernung. Die Zustellkosten für Pakete betragen innerhalb Deutschlands zur Zeit pro Paket EUR 7,60 (incl. Verpackung) bis 31,5 kg (Preisänderungen vorbehalten). Verpackungskosten (Preisänderungen vorbehalten): <strong>Flaschen</strong>palette (1000 × 1200 mm) EUR 7,00, Europalette (800 × 1000 mm) EUR 7,00 Einwegpalette (600 × 800 mm) EUR 5,00, Zwischenlage aus Kunststoff EUR 3,00, Kartons <strong>und</strong> Sonderverpackungen zum Selbstkostenpreis, Europaletten (800 x 1000 mm) können beim Spediteur getauscht werden. Der Betrag wird Ihnen nach Tausch gutgeschrieben. <strong>Flaschen</strong>paletten (1000 x 1200 mm) werden bei Rücklieferung im einwandfreien Zustand <strong>und</strong> Nachweis einer Berechnung durch uns wieder gutgeschrieben. Für den Rücktransport ist der K<strong>und</strong>e verantwortlich <strong>und</strong> trägt die Kosten. Abholung Gerne kommissionieren wir schriftlich bestellte Ware zur Abholung. Eine Vorlaufzeit von drei Arbeitstagen ist zu beachten. Die Rechnungsstellung erfolgt am Tag der Warenkommissionierung. Auslandslieferungen Für Lieferungen in Länder der Europäischen Union (EU) für K<strong>und</strong>en ohne Umsatzsteuer-Identifi kationsnummer gilt die derzeit gültige Mehrwertsteuer der B<strong>und</strong>esrepublik Deutschland. Europäischen Unternehmern, die eine gültige Umsatzsteuer-Identifi kationsnummer (USt-IdNr) besitzen, stellen wir nach Prüfung der Gültigkeit keine MwSt. in Rechnung. Bei Bestellungen aus dem nicht EU-Ausland berechnen wir keine MwSt. Der K<strong>und</strong>e erhält von uns eine auf der Rechnung ausgedruckte Ursprungserklärung. Zahlungen von ausländischen Bankinstituten sind innerhalb der EU ohne zusätzliche Gebühr, wenn auf der Überweisung der untenstehende IBAN- <strong>und</strong> SWIFT-Code für unsere Bankverbindung angeben wird. Ohne diese fallen zusätzliche Bankgebühren an, die wir dem K<strong>und</strong>en zusätzlich belasten müssen.Volksbank Wendlingen, BLZ 61290120, Konto (account), Nr. 556 677 005SWIFT-CODE: BIC GENODES1NUEIBAN-Code: IBAN DE81612901200556677005 Zahlung 1. per Bankeinzug: Der K<strong>und</strong>e erteilt uns schriftlich (per Fax oder Post mit Unterschrift) die Genehmigung, den Rechnungsbetrag von seinem Bankkonto einzuziehen. Die Genehmigung gilt auch für zukünftige Rechnungen, ist aber jederzeit widerrufbar. Wir belasten das Konto ca. 10 Tage nach Rechnungsdatum. Der K<strong>und</strong>e erhält 3% Skonto. Die Zahlung per Bankeinzug ist nur von einem Girokonto einer deutschen Bank aus möglich. 2. per Vorauskasse: Der K<strong>und</strong>e erhält von uns eine Auftragsbestätigung <strong>und</strong> bezahlt vorab mit 3% Skonto. 3. per Kreditkarte: Zahlung per VISA oder EUROCARD im Voraus. Alle persönlichen Daten werden SSL-verschlüsselt übertragen. 4. Bei Zahlung per Kreditkarte, sowie bei Beträgen unter EUR 100,- Euro entfällt der Skontoabzug. 5. Bankverbindungen: Volksbank Nürtingen (Kontonr. 5 56 67 70 05, BLZ 612 901 20) Postbank Stuttgart (Kontonr. 1 82 39 27 00, BLZ 600 100 70) Kreissparkasse Heilbronn (Kontonr. 0 01 13 09 93, BLZ 620 500 00) Aufträge über 2500,00 Euro Vorauszahlung 50% bei Auftragserteilung mit 3% Skonto, 50% 30 Tage nach Rechnungsdatum netto. Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Vorauszahlung durchzuführen. Abzüge werden nicht akzeptiert <strong>und</strong> werden gr<strong>und</strong>sätzlich wieder in Rechnung gestellt. Bei berechtigter Beanstandung erhält der K<strong>und</strong>e eine Gutschrift. Zahlungsverzug: Bei Mahnungen wird eine Gebühr von EUR 5,00 berechnet. Nach der 2. Mahnung können zukünftige Bestellungen nur noch per Vorauskasse bezahlt werden. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der aus der Geschäftsverbindung entstandenen Gesamtforderung unser Eigentum. Der K<strong>und</strong>e ist befugt, unsere Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb zu verarbeiten <strong>und</strong> weiter zu verkaufen. Durch die Weiterverarbeitung erwerben wir Miteigentum an den hergestellten Waren (einschließlich Mehrwertsteuer). Im Falle eines Weiterverkaufsvor Zahlung des gesamten Kaufpreises erwerben wir Anteil an der Forderung des K<strong>und</strong>en gegen seinen Abnehmer. Reklamationen Mängel müssen der Firma unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden, erkennbare Mängel jedoch spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Lieferung. Transportschäden wie Glasbruch, Beschädigungen <strong>und</strong> fehlende Kartons oder Paletten müssen sofort auf den Frachtpapieren des Überbringers vermerkt <strong>und</strong> von diesem bestätigt werden. Gewährleistung Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre <strong>und</strong> beginnt mit Übergabe der Ware. Wir erfüllen unsere Gewährleistungspfl ichten dadurch, dass wir dem K<strong>und</strong>en unsere Gewährleistungsansprüche gegen unseren Lieferanten abtreten. Stornierung <strong>und</strong> Rücksendung Bei unberechtigter Lösung des K<strong>und</strong>en vom Vertrag <strong>und</strong> der Rücksendung der Ware ist er verpfl ichtet uns eine Wiedereinlagerungsgebühr von 20% des Netto- Kaufpreises zu bezahlen. Sonderbestellungenkönnen generell nicht zurückgenommen werden. Rücksendungen ohne vorherige schriftliche Ankündigung <strong>und</strong> Bestätigung werden durch uns nicht angenommen. Erfüllungsort <strong>und</strong> Gerichtsstand ist für beide Parteien Heilbronn. Es gilt zwischen den Vertragsparteien das Recht der B<strong>und</strong>esrepublik Deutschland. Abholmarkt Eltern haften für ihre Kinder. Der Zutritt in die Geschäfts- <strong>und</strong> Lagerräume ist Kindern unter 14 Jahren nicht erlaubt. Jegliche Haftung für Fahrzeuge Dritter auf dem Firmengelände ist ausgeschlossen.