Fundstellennachweis zu den Materialien der österreichischen ... - RIS

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Fundstellennachweis der österreichischen Bundesgesetzgebung 1918 – 2012, Teil 1: Einleitung und 1918 – 1938 2. BGBl.-Stirnbalken und RIS-IdF-Listen Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) weist zu jeder enthaltenen Rechtsvorschrift (in deren „§0-Dokument“) die Fundstellen der Stammfassung und der Änderungen („IdF-Liste“) aus; schrittweise wurden zur jeweiligen BGBl.-Nummer die in den Stirnbalken des Bundesgesetzblattes enthaltenen Angaben zu den parlamentarischen Materialien hinzugefügt, und zwar von 1990 an fortlaufend. Im November 2010 wurden für die damals geltenden Rechtsvorschriften die Materialienangaben zunächst bis zurück ins Jahr 1945 hinzugefügt, im Frühjahr 2011 bis zurück ins Jahr 1918, all dies auf der im vorliegenden Fundstellennachweis versammelten Datengrundlage. Dieser Fundstellennachweis ist gleichsam ein Nebenprodukt der Auffüllung der §0-Dokumente mit Materialienangaben. Er ist aber vollständiger als diese, da eine Befüllung „historischer“ §0-Dokumente (nach dem Stand von November 2010) nur punktuell erfolgen wird und ältere Rechtsvorschriften, die im RIS nie erfasst wurden, überhaupt außer Betracht bleiben. 3. Konzept des vorliegenden Fundstellennachweises Der vorliegende Fundstellennachweis führt, wie der Langer-Index, BGBl.-(bzw. StGBl.-)Nummer, Materialien und Kurzbezeichnung/Gegenstand der erfassten Rechtsvorschriften an. Die Notation der Materialien ist nicht die tabellarische wie im Langer- und im Pitzinger-Index, sondern die des BGBl.-Stirnbalkens. Entsprechend diesen drei Zeit- und Quellenschichten ist der Datenbestand ein wenig unterschiedlich. So fehlt für die Jahre 1918 bis 1938 die Unterscheidung von Regierungsvorlagen und Initiativanträgen. Die Angaben sind zur Datenbank des Parlaments verlinkt, soweit die Materialien dort einsehbar sind. Dies ist derzeit (2013) bei den Sitzungen ab 1945, bei den Beilagen ab 1966 (XI. GP) der Fall. 4. Besonderheiten für die Jahrgänge 1918 bis 1938 Der Pitzinger-Index, und ihm folgend das vorliegende Verzeichnis, führt parlamentarische Materialien auch zu Verordnungen der Bundesregierung an, mit denen die materiellen Bestimmungen vom Nationalrat genehmigter Staatsverträge vorläufig in Kraft gesetzt wurden. Die im Pitzinger-Index vorhandenen Verweisungen auf weitere denselben Staatsvertrag betreffende Kundmachungen, zB über das Inkrafttreten eines bereits als Anlage zu einer solchen Verordnung kundgemachten Staatsvertrages, wurden jedoch nicht aufgenommen. Für den Zeitraum von 1934 bis 1935 werden Bundesgesetze ohne Rücksicht darauf aufgelistet, ob es zu ihnen Parlamentarische Materialien gab oder sie sich auf einen bloßen Beschluss der Bundesregierung gründeten. 5. Zu den einzelnen Tabellenspalten 5.1. Linke Spalte: Fundstelle des betreffenden Gesetzes im Staatsgesetzblatt (StGBl.) oder im Bundesgesetzblatt (BGBl.) Angegeben werden die Fundstellen der Rechtsakte (Gesetze, Staatsverträge, wie oben beschrieben) im Bundesgesetzblatt bzw. Staatsgesetzblatt, verlinkt jeweils zur Adresse des Rechtsaktes im Rechtsinformationssystem des Bundes. 5.2. Mittlere Spalte: Materialien Die Abkürzung „S.“, gefolgt von der Sitzungsnummer, gibt die Sitzung, in der der Gegenstand von der jeweiligen Gesetzgebungskörperschaft (Nationalrat, Bundesrat) behandelt wurde, an und verweist damit auf die Stenographischen Protokolle der betreffenden Gesetzgebungskörperschaft. Andere arabische Zahlen beziehen sich grundsätzlich auf die Beilagen zu den stenographischen Protokollen der zuvor angegebenen (zB „NR:“, „BR:“) Körperschaften; auch nach der Angabe „Einspr. d. BR:“ werden die Nummern von Materialien des (einen Einspruch des Bundesrates behandelnden) Nationalrates angeführt. Initiativanträge sind ab 1946 an der Bezeichnungsweise „IA ../A“ erkennbar. Sie wurden ursprünglich in den „Beiblättern zur Parlamentskorrespondenz“, von 1961 bis ca. 1994 unter den „Beilagen II“ zu den stenographischen Protokollen des Nationalrates dokumentiert (wo sie zwischen den – zahlreicheren – parlamentarischen Anfragen und Anfragebeantwortungen nicht ganz einfach aufzufinden sind). In der Parlamentsbibliothek besteht ein eigener Auskunftsdienst für die parlamentarischen Materialien. 2 von 111
Fundstellennachweis der österreichischen Bundesgesetzgebung 1918 – 2012, Teil 1: Einleitung und 1918 – 1938 5.3. Rechte Spalte: Gegenstand Die Titel der Rechtsvorschriften wurden von Oskar Langer in seinem Fundstellennachweis weitgehend verkürzt, und dies geschah auch bei der Hinzufügung des Pitzinger-Index und der in diesem nicht vorhandenen Titel von Rechtsvorschriften sowie der im Langer-Index nicht mehr berücksichtigen späteren Jahre, zB bei Vorhandensein eines Kurztitels durch Beschränkung auf diesen, ferner unter Weglassung von Beschluss- und ähnlichen Datumsangaben, durch Verwendung von Abkürzungen, gelegentlich durch Bildung eines nichtamtlichen Kurztitels (zB „…-Förderungsgesetz“, „…-Novelle“). 6. Abkürzungsverzeichnis 6.1. Linke Spalte (Kundmachungsorgan) BGBl. Bundesgesetzblatt – für die Republik Österreich (1920-1934 I und ab 1946) – für den Bundesstaat Österreich (1934 II bis 1938) StGBl. Staatsgesetzblatt (1918–1920 und 1945) 6.2. Mittlere Spalte (Materialien) AB Ausschussbericht B Beschluss BR Bundesrat BReg Bundesregierung BT Bundestag (1934–1938) Einspr. d. BR Einspruch des Bundesrates Ge Gesetzesvorschlag, in: Beilagen zu den stenographischen Protokollen des Bundestages 1934–1938 GP Gesetzgebungsperiode (des Nationalrates) Gu Gutachten, in: Vorlagen der Bundesregierung an die vorbereitenden Organe der Bundesgesetzgebung 1934–1938 IA Initiativantrag KNV Konstituierende Nationalversammlung (1919–1920) NR Nationalrat PNV Provisorische Nationalversammlung (1918–1919) Prov. Provisorische RV Regierungsvorlage (ab 1946) S. Sitzung des Nationalrates oder des Bundesrates (gefolgt von der Sitzungsnummer) StR Staatsrat (1934–1938) VV ohne Vorberatung durch einen Ausschuss (ab 1989; gemäß § 28a des Geschäftsordnungsgesetzes 1975) WV Wiederverlautbarung (daher keine parlamentarischen Materialien vorhanden) 6.3. Rechte Spalte (Gegenstand) Es werden nur allgemeine Abkürzungen oder Abkürzungsbestandteile angeführt, also nicht auch abgekürzte Titel von Rechtsvorschriften. 3 von 111
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