Amtsblatt für Brandenburg, 2014, Nummer 04, Seiten ... - BRAVORS
Amtsblatt für Brandenburg, 2014, Nummer 04, Seiten ... - BRAVORS
Amtsblatt für Brandenburg, 2014, Nummer 04, Seiten ... - BRAVORS
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
124 <strong>Amtsblatt</strong> <strong>für</strong> <strong>Brandenburg</strong> – Nr. 4 vom 29. Januar <strong>2014</strong><br />
032 Deutsche Verteidigungsstreitkräfte<br />
Militärische Dienststellen und Einheiten einschließlich<br />
zentraler Sanitätsdienststellen der Bundeswehr<br />
Bundeswehrkrankenhäuser<br />
Hochschulen der Bundeswehr<br />
Mitgliedschaft in internationalen Organisationen sowie<br />
Beiträge zum militärischen und zivilen Teil des<br />
Haushalts der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO)<br />
und zu den Kosten von der Bundeswehr mitbenutzter<br />
Anlagen im Ausland<br />
Truppenbetreuung und Berufsförderung<br />
033 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt<br />
ausländischer Streitkräfte<br />
036 Wehrforschung und wehrtechnische Entwicklung<br />
Wehrtechnische und militärische Forschung, Entwicklung<br />
und Erprobung einschließlich der Beiträge zu den<br />
wissenschaftlichen Programmen der Nordatlantikpakt-<br />
Organisation (NATO)<br />
037 Unterhaltssicherung<br />
Leistungen des Bundes nach den Gesetzen über<br />
- den Einfluss von Eignungsübungen der Streitkräfte<br />
auf Vertragsverhältnisse der Arbeitnehmer und<br />
Handelsvertreter sowie auf Beamtenverhältnisse<br />
(Eignungsübungsgesetz)<br />
- den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung<br />
zum Wehrdienst (Arbeitsplatzschutzgesetz)<br />
- Sicherung des Unterhalts <strong>für</strong> Angehörige der zum<br />
Wehrdienst (Wehrübung) einberufenen Wehrpflichtigen<br />
(Unterhaltssicherungsgesetz)<br />
038 Versorgung einschließlich Beihilfen <strong>für</strong> Versorgungsempfängerinnen<br />
und Versorgungsempfänger im Bereich<br />
der Bundeswehrverwaltung<br />
Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018<br />
039 Versorgung einschließlich Beihilfen der Soldatinnen<br />
und Soldaten der Bundeswehr<br />
Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018<br />
<strong>04</strong> Öffentliche Sicherheit und Ordnung<br />
<strong>04</strong>2 Polizei<br />
Behörden und Einrichtungen nach dem Gesetz über<br />
die Bundespolizei<br />
Vollzugsorgane und -einrichtungen auf dem Gebiet der<br />
öffentlichen Sicherheit<br />
<strong>04</strong>3 Öffentliche Ordnung<br />
Allgemeine öffentliche Ordnungsmaßnahmen, zum<br />
Beispiel<br />
- Glücksspielaufsicht<br />
- Abwehr der von Hunden ausgehenden Gefahren<br />
<strong>04</strong>4 Brandschutz<br />
Maßnahmen und Einrichtungen der Länder <strong>für</strong> den<br />
Brandschutz<br />
<strong>04</strong>5 Bevölkerungs- und Katastrophenschutz<br />
Maßnahmen des Bundes zum Schutz von Leben und<br />
Gesundheit der Bevölkerung sowie Vorsorgemaßnahmen<br />
auf dem Gebiet der Ernährung, des Verkehrs und<br />
des Fernmeldewesens<br />
Besondere Einrichtungen beziehungsweise Maßnahmen,<br />
zum Beispiel<br />
- Bundesamt <strong>für</strong> Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe<br />
- Zentralstelle <strong>für</strong> Zivilschutz<br />
- Bundesanstalt Technisches Hilfswerk<br />
- Selbstschutz<br />
- Katastrophenschutz im Zivilschutz<br />
Maßnahmen des Bundes nach dem Arbeitssicherstellungsgesetz<br />
Maßnahmen der Länder im Zusammenhang mit den<br />
Aufgaben des Zivil- und Katastrophenschutzes einschließlich<br />
des Verwaltungsaufwandes<br />
Sonstige Einrichtungen der öffentlichen Sicherheit<br />
und Ordnung, soweit nicht bei den Funktionen <strong>04</strong>2<br />
oder <strong>04</strong>4 zugeordnet, zum Beispiel<br />
- Kampfmittelbeseitigung<br />
- Rettungsdienste<br />
<strong>04</strong>6 Wetterdienst<br />
Einrichtungen und Maßnahmen auf dem Gebiet der<br />
Meteorologie, zum Beispiel<br />
- Europäisches Zentrum <strong>für</strong> mittelfristige Wettervorhersage<br />
(EZMW)<br />
- Europäische Organisation zur Nutzung von meteorologischen<br />
Satelliten (EUMETSAT)<br />
- Flugwetterdienst<br />
- Klimagutachten<br />
<strong>04</strong>7 Schutz der Verfassung<br />
zum Beispiel Bundesamt und Landesämter <strong>für</strong> Verfassungsschutz
Change language