2013-02 - Stadtverband Düsseldorf der Kleingärtner eV

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Schwimmbecken Das Blatt 2/2013 In Kleingartenflächen sind jedoch nur bauliche Anlagen zulässig, die eine diesbezügliche Hilfsfunktion erfüllen und somit der kleingärtnerischen Funktion dieser Flächen im weitesten Sinne förderlich sind. Als Beispiel seien hier Gewächshäuser oder Pergolen (als Rankhilfe für Kletterpflanzen) genannt. Schwimmbecken erfüllen diesen Zweck nicht. Aufstellen von Schwimmbecken in Kleingartenparzellen Artikel des Gartenamtes, Herr Achim Siebert Bereits in den vergangenen Jahren war in Einzelfällen zu beobachten, dass in den städtischen Kleingartenflächen die kleingärtnerische Nutzung zugunsten von Freizeit- und Erholungsfunktionen deutlich reduziert wurde. Hierbei kommt der Aufstellung großvolumiger Schwimmbecken mit einem Durchmesser ab 3,00 m und einer Beckenrandhöhe ab 0,70 m in den Kleingartenparzellen eine stetig steigende Bedeutung zu. Häufig verfügen diese fest installierten Schwimmbecken über ein Fassungsvermögen von deutlich über 10.000 Litern Wasser. Leider muss festgestellt werden, dass sich diese Entwicklung verstärkt fortsetzt. Ursache hierfür ist u. a. die Preisentwicklung der Schwimmbecken, sodass die Anschaffung auch technisch aufwendiger Varianten für Kleingartenpächter finanziell attraktiv wird. Bei Anlagenbegehungen im letzten Jahr konnten in verschiedenen Kleingartenvereinen wieder vermehrt Schwimmbecken mit den vorgenannten Maßangaben festgestellt werden, die über aufwendige Wasseraufbereitungsanlagen verfügten und teilweise in das Erdreich eingelassen waren. Grundsätzlich ist festzustellen, dass fest montierte Schwimmbecken in den hier genannten Größen durch eigene Gewichtsverhältnisse fest auf dem Boden ruhen und ohne erheblichen Kraft-, Montage- und Zeitaufwand nicht bewegt werden können. Sie erfüllen damit die Voraussetzungen einer „baulichen Anlage“. In diesem Zusammenhang muss darauf hingewiesen werden, dass die mit der Unterzeichnung des Generalpachtvertrages in Kraft getretene Kleingartenordnung die Aufstellung dieser Schwimmbecken ausdrücklich untersagt (§ 5, Ziffer 1.1). Darüber hinaus macht das städtische Umweltamt darauf aufmerksam, dass mit dem Betrieb eines Schwimmbades weitere Sachzwänge entstehen. So ist das Wasser in zeitlichen Abständen auszutauschen bzw. mit Zusatzstoffen zu behandeln, oder das Schwimmbecken muss aus anderen Gründen zwischenzeitlich vollkommen entleert werden. Das zu entsorgende Wasser ist in diesem Fall als Abwasser zu klassifizieren, eine ordnungsgemäße Entsorgung ist zwingend erforderlich. Die Verrieselung oder Versickerung auf dem unbefestigten Boden der Kleingartenparzelle ist wasserrechtlich nicht genehmigungsfähig. Die Versickerung von Abwasser ohne wasserbehördliche Erlaubnis stellt eine illegale Gewässerbenutzung (hier des Grundwassers) dar. Verstöße werden ordnungsbehördlich und darüber hinaus ggf. auch strafrechtlich geahndet. Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Aufstellung von fest installierten Schwimmbecken aus Gründen der ausschließlichen Freizeit- und Erholungsnutzung, der gleichzeitig nicht vorhandenen kleingärtnerischen Nutzung sowie aus umweltschutz- und wasserrechtlichen Gründen nicht zugestimmt werden kann. Auch wenn das Streben nach einer größtmöglichen Ausnutzung des Freizeit- und Erholungsnutzens einer Kleingartenfläche durch einzelne Pächter nachvollziehbar ist, muss berücksichtigt werden, dass eine Zustimmung für derartige Vorgehensweisen nicht möglich ist, wenn hierdurch der Charakter dieser Flächen als Kleingarten im Sinne des Bundeskleingartengesetzes erheblich gefährdet wird. Dies kann dazu führen, dass die Kleingarteneigenschaft und hiermit die „sonderrechtlichen“ Privilegien, wie umfangreicher Kündigungsschutz, Pachtpreisbindung, Festlegung eines an sozialen Gesichtspunkt ausgerichteten Pachtpreises, verloren gehen kann. Abschließend sei darauf hingewiesen, dass insbesondere die Vorstände der Kleingartenvereine für die Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Richtlinien als Vertragspartner der Einzelpächterinnen und Einzelpächter verantwortlich sind. 10
Lang_Larisch:Lang_Larisch 28.06.2010 11:04 Uhr Seite 1 Lang_Larisch:Lang_Larisch 28.06.2010 11:04 Uhr Seite 1 2/2013 2/2010 Das Blatt Neues vom Kräuterfreund Zur Sache Hundsrose Aus der Not geboren Rosa Fünfzig Canina MalL. hat Gartenfreund Dieter Claas nun Gemeine unsere Gartenzeitung Heckenrose, Rosaceae „Das Blatt“ erstellt. Wie kam es eigentlich dazu? Der Stadtverband ist 1997 aus dem Landesverband Rheinland Die der Hundsrose ist Düs- nur Kleingärtner ausgetreten. Die dem Stadtverband seldorf angeschlossenen Kleingartenvereine eine, sahen allerdings undmeist dem ihre Interessen durch den Landesverband Bundesverband (BDG) nicht mehr vertreten. die häufigste, Dadurch wurde den Gartenfreunden natürlich auch der die Zeitung des Landesverbandes nicht mehr zugestellt. Die Laubenversicherung wurde dem Stadt- zahlreichen verband mit der Option gekündigt, diese Wildrosen. zu einem weitaus höheren Tarif fortsetzen Der zu können. einige Meter So wurde der Vorstand massiv unter hohe Strauch Druck gesetzt. bildet, Der Vorstand des Stadtverbandes besonders hat sich deshalb entlang entschlossen, selbst eine Zeitung von herzustellen. Waldrändern Der und Anfang in Feldhecken, war abenteuerlich. undurchdringbare Die SeitenHindernisse. wurden teilweise zusammengeklebt, dann eingescannt und Der Gartenliebhaber schmückt mit den herrlich dann gedruckt. Parallel dazu musste eine neue Versicherung gefunden duftenden Büschen u.a. werden, seine die Gartenhecken. alles abdeckt. Haftpflicht, und Laubenversicherung, Blätter werden auch Rechtschutz in der Heilkunde usw. Denn Blüten angewendet. das alles wurde und uns sind quasi ein durch angenehmes den Austritt Abführmittel. Die Früchte der Hundsrose als Hagebutte aus Landesverband aufgezwungen. Wir hatten es, wie zwei andere Stadtverbände in NRW gewagt, aus bekannt, dem Landesverband frisch gesammelt, auszutreten. sind wegen Und des wir hohen haben Vitamin-C-Gehaltes diesen Schritt auch bis vielseitig heute nicht anwendbar. bereut. In unserer Zeitung haben Blütenknospen und wir Blätter Klartext im gesprochen Frühling an und schattiger Stelle trocknen, sind als Aufguss innerlich werden das auch in Zukunft tun. Wir, der Vorstand des Stadtverbandes sind der Meinung, dass unsere und Gartenfreunde äußerlich anwendbar, ein Recht auf z.B. umfassende als Frühjahrskur, wahrheitsgemäße Steinerkrankungen, Informationen Verbrennungen haben. Auchund wenn gegen das bei Angst. manchmal für einige unserer Bürgervertreter schmerzhaft sein kann. Auf keinen Fall wollten wir Willi Esser (†) KGV „Am Stadionweg 1962 e.V. Ihr Ihr Dachdecker Dachdecker für für den den Kleingarten Kleingarten unsere Bürgervertreter bewusst verletzen, sondern nur wahrheitsgetreu unsere Mitglieder unterrichten. Oft ist zu lesen, wie gut es doch den Kleingärtnern geht. Geringer Pachtzins für ein Wir tolles bieten Sommerparadies an: mitWir riesigen bietenGartenhäusern. an: Der Schein trügt. Immer mehr Städte entdecken die Kleingärtner als mögliche ● Entsorgung Geldquelle. von So sehen denn auch viele Stadtkämmerer Entsorgung in Zeiten leerer Kassen Kleingärten Asbestzementdächern von als zusätzliche Einnahmequelle an. (einschließlich Asbestzementdächern schriftl. Nachweis) Die Kleingärtner (einschließlich werden schriftl. mit Grundsteuer Nachweis) und Straßenreinigungsgebühren ● Begradigung und fürAusgleichen ihre Parzellen belastet. von Und das, Dachstühlen Begradigung obwohl das Bewertungsgesetz und Ausgleichen eine von Befreiung für Dachstühlen gemeinnützige Organisationen zulässt. Teilweise sind diese Nebenkosten schon höher wie der ● Innenausbau und Isolation von Pachtzins. Dach Innenausbau Eine undrühmliche Wand und Isolation von Dach und Wand Ausnahme bildet die Stadt ● Holzarbeiten Paderborn. Dort sowie beträgt der Pachtzins 0,10 Euro Holzarbeiten Überdachung und die Grundsteuer sowie jeglicher sowie Art die Straßenreinigungsgebühren Überdachungträgt jeglicher die Stadt. Art ● Entsorgungsfachbetrieb Aber Düsseldorf Entsorgungsfachbetrieb ist dafür schuldenfrei und die Sachlage lässt den Schluss zu, dass gerade wir Kleingärtner zur Schuldenfreiheit mit überzogenen Forderungen beigetragen haben. Bei diesen zusätzlichen Belastungen der Kleingärtner 24-Stunden-Notdienst vermisse ich mal wieder den Aufschrei der sogenannten 24-Stunden-Notdienst Spitzenorganisationen wie beispielsweise den Bund Deutscher Gartenfreunde (BDG). Ich wünsche mir, dass unser Bedachungen GmbH Meisterbetrieb „Blatt“ noch lange Bedachungen informieren GmbH kann Meisterbetrieb und dass mehr Artikel aus unserer Leserschaft kommen, ohne dass derRietherbach Stadtverband 16b verteufelt – 40754 wird, Langenfeld weil die Wahrheitsliebe Rietherbach offenbar16b manchem 40754 fehlt. Langenfeld Telefon 0 21 73/14 99 23 Telefon 21 73/14 99 23 Mobil 01 72/6 30 08 61 Peter Vossen Mobil 01 72/6 30 08 61 11 11
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