Mustervereinbarungen für Forschungs- und ...
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8<br />
Einleitung<br />
Zusammensetzung der<br />
Expertengruppe<br />
Die vom BMWi auf Bitte des „Rats <strong>für</strong> Innovation <strong>und</strong><br />
Wachstum“ zusammengestellte Expertengruppe<br />
bestand aus Unternehmensvertretern <strong>und</strong> Vertretern<br />
der Hochschulen als auch der außeruniversitären<br />
<strong>Forschungs</strong>einrichtungen. Als Moderator konnte<br />
Herr Prof. Dr. Heinz Goddar, Boehmert & Boehmert<br />
Anwaltssozietät, München, Past President von LES<br />
International, gewonnen werden. Die Formulierung<br />
<strong>und</strong> Redaktion der Vertrags-Modelle lag in den Händen<br />
von Herrn Dr. Christian Czychowski, Boehmert &<br />
Boehmert Anwaltssozietät, Berlin. Sekretariat <strong>und</strong><br />
Koordination der Expertengruppe lag beim BMWi,<br />
Referat VII A 4 – Normung, Patentpolitik, Erfinderförderung.<br />
3 Unternehmen<br />
Herr Ingo A. Brückner, DaimlerChrysler AG<br />
Herr Dr. Bernhard Fischer, SAP AG<br />
Herr Peter Karge / Herr Uwe Schriek, Siemens AG<br />
Frau Prof. Dr. Christine Lang, Organobalance GmbH<br />
Herr Dr. Lothar Steiling, Bayer AG<br />
3 Hochschulen<br />
Herr Bernhard M. Lippert, Hochschulrektorenkonfernz<br />
Herr Thomas A. H. Schöck, Kanzler der FAU<br />
Erlangen-Nürnberg<br />
Da die möglichen Vertragsbeziehungen zwischen<br />
Wissenschaft <strong>und</strong> Wirtschaft sehr verschiedenartig<br />
sein können, ist es ausgeschlossen, eine <strong>für</strong> alle denkbaren<br />
Partner <strong>und</strong> Vertragssituationen passende einheitliche<br />
Vertragsgestaltung zu entwickeln. Ziel der<br />
Verhandlungen zwischen Vertretern der Industrie,<br />
der Hochschulen <strong>und</strong> der außeruniversitären <strong>Forschungs</strong>einrichtungen<br />
konnte es deshalb nur sein,<br />
möglichst einfache <strong>und</strong> transparente Formulie rungsvorschläge<br />
zu machen <strong>und</strong> deren Variations möglichkeit<br />
durch Hinweise auf die damit verb<strong>und</strong>enen<br />
Konsequenzen zu versehen.<br />
Die Mitglieder der Expertengruppe sind dabei<br />
ausschließlich aufgr<strong>und</strong> ihrer persönlichen Sachk<strong>und</strong>e<br />
<strong>und</strong> Erfahrung tätig geworden <strong>und</strong> nicht als<br />
Repräsentanten oder Vertreter ihrer jeweiligen Or <br />
ganisation. Die <strong>Mustervereinbarungen</strong> sind daher ein<br />
Vorschlag der Expertengruppe zur Arbeitser leichterung<br />
<strong>und</strong> keine von den jeweiligen Unter nehmen,<br />
<strong>Forschungs</strong>einrichtungen oder deren Vertretungsorganisationen<br />
gebilligte Version.<br />
Die <strong>Mustervereinbarungen</strong> sind ein Angebot an<br />
potentielle Nutzer aus Forschung <strong>und</strong> Wirtschaft, um<br />
die Zusammenarbeit bei FuE-Projekten zu vereinfachen.<br />
Die Verwendung der <strong>Mustervereinbarungen</strong> oder<br />
Tei len davon geschieht ausschließlich in der alleini gen<br />
Verantwortung der Nutzer. Eine Haftung der Autoren<br />
<strong>und</strong>/oder des BMWi ist ausgeschlossen.<br />
3 Außeruniversitäre <strong>Forschungs</strong>einrichtungen<br />
Herr Dr. Friedrich Rückert, Karlsruher Institut <strong>für</strong><br />
Technologie<br />
Herr Dr. Helmut Schubert, Fraunhofer-Gesellschaft<br />
Herr Christian Löw, Max-Planck-Gesellschaft<br />
3 Patentverwertungsagenturen<br />
Herr Alfred Schillert / Frau Ursula Haufe,<br />
Vorstand der Technologieallianz e. V.<br />
3 B<strong>und</strong>esministerium <strong>für</strong> Bildung <strong>und</strong><br />
Forschung
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