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Langfassung der Presseunterlage - Kommunikation Land Steiermark

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Prüfberichte<br />

In <strong>der</strong> Periode 2001 bis 2013 wurden rund 400 Prüfungen vom <strong>Land</strong>esrechnungshof<br />

durchgeführt, die alle einstimmig vom <strong>Land</strong>tag <strong>Steiermark</strong> zur Kenntnis genommen wurden.<br />

Erfolg<br />

Die Kernaufgaben des <strong>Land</strong>esrechnungshofes sind Prüfen und Beraten.<br />

Der <strong>Land</strong>esrechnungshof zeigt Mängel objektiv auf und gibt realistische Empfehlungen zu<br />

einer nachhaltigen Verbesserung (keine reine Mängelberichterstattung).<br />

Des Weiteren übt er eine Beraterfunktion aus, indem Vorschläge zur Beseitigung von Mängeln<br />

erstellt und Hinweise auf Ausgabenmin<strong>der</strong>ung o<strong>der</strong> -vermeidungen bzw. Einnahmenerhöhungen<br />

o<strong>der</strong> Schaffung von Einnahmen abgegeben werden.<br />

Die Prüftätigkeit hat durch die öffentliche Diskussion <strong>der</strong> Berichte präventive Wirkung, sichert<br />

den bestmöglichen Einsatz öffentlicher Mittel und trägt auch zur Verhin<strong>der</strong>ung von Korruption<br />

bei.<br />

Durch seine Berichte hat <strong>der</strong> <strong>Land</strong>esrechnungshof die laufende Verwaltungsreform<br />

(Aufgabenkritik, Organisations- und Haushaltsreform) wesentlich initiiert und unterstützt.<br />

Umgesetzte Empfehlungen<br />

Der seit dem Jahr 2001 normierte „Maßnahmenbericht“ ist ein Instrument für eine effiziente<br />

Wirkungskontrolle <strong>der</strong> vom <strong>Land</strong>esrechnungshof aufgezeigten Einsparungspotenziale. Es<br />

wurden rund zwei Drittel <strong>der</strong> Empfehlungen des <strong>Land</strong>esrechnungshofes von den geprüften<br />

Stellen umgesetzt.<br />

Schwerpunkte<br />

Analog <strong>der</strong> vom <strong>Land</strong>esrechungshof formulierten Strategie werden regelmäßig mittelfristige<br />

und jährliche Prüfprogramme erstellt.<br />

Prüfschwerpunkte waren u. a.:<br />

‣ im Gesundheitsbereich, wie z. B. Pflege, Qualitätssicherung, Ausbildungseinrichtungen<br />

‣ Beteiligungen des <strong>Land</strong>es, wie z. B. die Empfehlungen zur Vorlage eines jährlichen<br />

Beteiligungsberichtes und die Erstellung einer Beteiligungsrichtlinie<br />

‣ langfristige Infrastrukturmaßnahmen mit hohen Investitionssummen, wie z. B.<br />

diverse Hochbau- und Straßenvorhaben, Wasserbau<br />

‣ Liegenschaften im Bereich <strong>der</strong> Steiermärkischen <strong>Land</strong>esverwaltung<br />

‣ Vergaben<br />

‣ sicherheitstechnische Überprüfungen zur Verhin<strong>der</strong>ung von Personen- und<br />

Sachschäden<br />

‣ Aufbau- und Ablauforganisation<br />

www.landesrechnungshof.steiermark.at<br />

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