Langfassung der Presseunterlage - Kommunikation Land Steiermark
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Prüfberichte<br />
In <strong>der</strong> Periode 2001 bis 2013 wurden rund 400 Prüfungen vom <strong>Land</strong>esrechnungshof<br />
durchgeführt, die alle einstimmig vom <strong>Land</strong>tag <strong>Steiermark</strong> zur Kenntnis genommen wurden.<br />
Erfolg<br />
Die Kernaufgaben des <strong>Land</strong>esrechnungshofes sind Prüfen und Beraten.<br />
Der <strong>Land</strong>esrechnungshof zeigt Mängel objektiv auf und gibt realistische Empfehlungen zu<br />
einer nachhaltigen Verbesserung (keine reine Mängelberichterstattung).<br />
Des Weiteren übt er eine Beraterfunktion aus, indem Vorschläge zur Beseitigung von Mängeln<br />
erstellt und Hinweise auf Ausgabenmin<strong>der</strong>ung o<strong>der</strong> -vermeidungen bzw. Einnahmenerhöhungen<br />
o<strong>der</strong> Schaffung von Einnahmen abgegeben werden.<br />
Die Prüftätigkeit hat durch die öffentliche Diskussion <strong>der</strong> Berichte präventive Wirkung, sichert<br />
den bestmöglichen Einsatz öffentlicher Mittel und trägt auch zur Verhin<strong>der</strong>ung von Korruption<br />
bei.<br />
Durch seine Berichte hat <strong>der</strong> <strong>Land</strong>esrechnungshof die laufende Verwaltungsreform<br />
(Aufgabenkritik, Organisations- und Haushaltsreform) wesentlich initiiert und unterstützt.<br />
Umgesetzte Empfehlungen<br />
Der seit dem Jahr 2001 normierte „Maßnahmenbericht“ ist ein Instrument für eine effiziente<br />
Wirkungskontrolle <strong>der</strong> vom <strong>Land</strong>esrechnungshof aufgezeigten Einsparungspotenziale. Es<br />
wurden rund zwei Drittel <strong>der</strong> Empfehlungen des <strong>Land</strong>esrechnungshofes von den geprüften<br />
Stellen umgesetzt.<br />
Schwerpunkte<br />
Analog <strong>der</strong> vom <strong>Land</strong>esrechungshof formulierten Strategie werden regelmäßig mittelfristige<br />
und jährliche Prüfprogramme erstellt.<br />
Prüfschwerpunkte waren u. a.:<br />
‣ im Gesundheitsbereich, wie z. B. Pflege, Qualitätssicherung, Ausbildungseinrichtungen<br />
‣ Beteiligungen des <strong>Land</strong>es, wie z. B. die Empfehlungen zur Vorlage eines jährlichen<br />
Beteiligungsberichtes und die Erstellung einer Beteiligungsrichtlinie<br />
‣ langfristige Infrastrukturmaßnahmen mit hohen Investitionssummen, wie z. B.<br />
diverse Hochbau- und Straßenvorhaben, Wasserbau<br />
‣ Liegenschaften im Bereich <strong>der</strong> Steiermärkischen <strong>Land</strong>esverwaltung<br />
‣ Vergaben<br />
‣ sicherheitstechnische Überprüfungen zur Verhin<strong>der</strong>ung von Personen- und<br />
Sachschäden<br />
‣ Aufbau- und Ablauforganisation<br />
www.landesrechnungshof.steiermark.at<br />
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