E rgebnisniederschrift über die öffentliche VI/6. Sitzung der ...

Mit Begrüßung der Anwesenden und Hinweis auf die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie
der Feststellung der Beschlussfähigkeit eröffnete der Vorsitzende, Herr Landrat Günther Schartz, gegen
17:10 Uhr die öffentliche VI/6. Sitzung der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Region Trier in
der Wahlzeit 2009/14.
Der Vorsitzende begrüßte Herrn Dr. Ulrich Kleemann, seit 01.10.2012 Präsident der Struktur- und
Genehmigungsdirektion Nord, Herrn Ltd. Vermessungsdirektor Manfred Butter, obere Landesplanungsbehörde,
die Vertreterinnen und Vertreter der unteren Landesplanungsbehörden, die Pressevertreterinnen
und -vertreter sowie die im Publikum anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Der Vorsitzende stellte fest, dass keine Anregungen und Hinweise zur Ergebnisniederschrift der VI/5.
Sitzung der Regionalvertretung am 26.09.2012 eingegangen sind und damit die Niederschrift als angenommen
gilt. Weiter wies der Vorsitzende darauf hin, dass im Nachgang zur Sitzungseinladung mit
Schreiben vom 28.11.2012 die Sitzungsunterlagen zu Tagesordnungspunkt (TOP) 1 "Haushalt 2013", zu
TOP 3 "Moselschleusen" und zu TOP 7 "Jahresbericht 2012" ergänzt worden seien und damit vollständig
vorlägen.
Herr Dr. Kleemann richtete anschließend ein Grußwort an die Vertretungsmitglieder und die übrigen
Anwesenden.
Nach Feststellung, dass keine Änderungs- und Ergänzungswünsche zur Tagesordnung vorlagen, rief der
Vorsitzende sodann TOP 1 auf.
TOP 1:
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013
Der Vorsitzende verwies auf die Erläuterungen in den Einladungsunterlagen zu diesem TOP und fasste
die Eckpunkte der Haushaltsplanung noch einmal zusammen. Insbesondere sollen Umlagen und Beiträge
nur moderat erhöht werden, und auch im Haushaltsjahr 2013 seien geordnete finanzelle Verhältnisse
der Planungsgemeinschaft zu erwarten. Der Regionalvorstand habe in seiner Sitzung am 28.11.2012 der
Regionalvertretung die Annahme der Vorlage empfohlen. Nachdem keine Fragen vorlagen, wurde folgender
Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt:
Die Regionalvertretung beschließt
1. die Haushaltssatzung 2013 und den Haushaltsplan 2013 lt. Anlagen zur Sitzungsvorlage sowie
2. die Prüfung der Aus- und Einzahlungsansätze einschließlich der Höhe der Mitgliederumlagen
und -beiträge in den Folgejahren hinsichtlich ihrer Bedarfsangemessenheit.
Abstimmung: Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.
TOP 2:
Personalsituation in der Geschäftsstelle der Planungsgemeinschaften – vergleichender Ist-Stand
Unter Bezug auf die Erläuterungen zu diesem TOP verwies der Vorsitzende auf die vielfältigen Themenfelder
der Planungsgemeinschaft und warb bei Herrn Präsident Dr. Kleemann für eine bessere Personalausstattung
der Geschäftsstelle. In mehreren Wortbeiträgen aus den Reihen der Vertretungsmitglieder
wurde dies bekräftigt.
Die Regionalvertretung nahm die Darstellung zur Kenntnis.
TOP 3:
Moselschleusen – Reaktionen auf die Resolution zum drohenden Ausbaustopp vom 26.09.2012
Der Vorsitzende verwies auf die Einladungsunterlagen und die im Nachgang zugesandte aktuelle Antwort
des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Abweichend von den Ausfüh-
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