Vollzugshilfe zu § 12 BBodSchV
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Anhang 2: Muster-Checkliste <strong>zu</strong>r Einzelfallbearbeitung<br />
Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in Böden (Durchwurzelbare Bodenschicht)<br />
(§ <strong>12</strong> <strong>BBodSchV</strong>)<br />
Bezeichnung der Maßnahme (Beschreibung einschließlich Gemeinde / Stadtteil)<br />
Vorgesehene Auf- / Einbringungsmenge: m 3<br />
Vorgesehener Durchführungszeitraum: Beginn:____________________ Abschluss:__________________<br />
Die Maßnahme wird durch einen Fachgutachter / Sachverständiger begleitet: ja nein<br />
Falls ja: Name und Anschrift des Gutachters: _________________________________<br />
Art des Verfahrens<br />
baurechtliches Genehmigungsverfahren<br />
verkehrsrechtliches Zulassungsverfahren (Bau, Änderung, Unterhaltung und Betrieb von Verkehrswegen)<br />
wasserrechtliches Zulassungsverfahren (Gewässerausbau)<br />
bergrechtliches Betriebsplanverfahren<br />
sonstige Zulassungs- oder Genehmigungsverfahren für Abgrabungen und Aufschüttungen (naturschutzrechtlich, abgrabungsrechtlich)<br />
abfallrechtliches Zulassungsverfahren bzw. abfallrechtliche Anordnung<br />
immissionsschutzrechtliches Verfahren<br />
durch (Behörde): ________________________________________________<br />
Art der Maßnahme (Anwendungsbereich)<br />
Auf- und Einbringen von Materialien auf und in eine durchwurzelbare Bodenschicht<br />
Garten- und Landschaftsbau (z.B. Anlage von Gärten, Grünflächen, Parkanlagen)<br />
Auf und Einbringen auf landwirtschaftlichen Flächen (z.B. Auffüllung von Senken, Bodenverbesserung)<br />
Verwertung von Bankettschälgut aus Straßenunterhaltungsmaßnahmen<br />
Rückführung von Bodenmaterial gem. § <strong>12</strong> Abs. <strong>12</strong> <strong>BBodSchV</strong><br />
Herstellen einer durchwurzelbaren Bodenschicht<br />
Begrünung von technischen Bauwerken (z.B. Lärmschutzwälle) Begrünung von Aufschüttungen und Halden<br />
Abgrabungsrekultivierung<br />
Rekultivierung von Steine- und Erdenabbaustätten, Braunkohletagebau (Bergrecht)<br />
Herstellung im Garten- und Landschaftsbau: Golfplatzbau Rasensportanlage Bauvorhaben / Wohngebiete<br />
Zwischen-/Umlagerung gem. § <strong>12</strong> Abs. 2 Satz 2 <strong>BBodSchV</strong><br />
Sicherungs-/Sanierungsmaßnahme (z.B. Abdeckung von Bodenkontamination)<br />
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