30. September 2013 - Reichenbach

Reichenbacher Anzeiger 12/13, 30.09. 2013
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Die Immobile ist als langfristige Investition mit
entsprechender Vermietung über einen Zeitraum
von mind. 15 Jahren ausgelegt.
Insgesamt erstreckt sich das Vorhaben (incl.
Grünflächengestaltung, Stellplätze) auf einer
Fläche von ca. 9200 m².
Im Zuge des Vorhabens sollen
- die Umgestaltung der Verkehrsführung für den
Knotenpunkt Bahnhofstraße/ Dr.-Külz-Straße/
Goethestraße (Kreisverkehr)
- die Deckenerneuerung Dr.-Külz-Straße vom
Kreisverkehr bis zur geplanten Marktzufahrt
durch den Investor im Rahmen eines
Durchführungsvertrages realisiert werden.
Planziel des Bebauungsplanes ist insbesondere
die Ausweisung eines Sondergebietes mit der
Zweckbestimmung großflächiger
Lebensmitteleinzelhandel im Sinne § 11 Abs. 3
der Baunutzungsverordnung.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten
Verfahren gem. 13a BauGB aufgestellt, da es sich
um eine Maßnahme der Innenentwicklung und
um die Wiedernutzbarmachung von Flächen
handelt. Von einer Innenentwicklung kann
ausgegangen werden, wenn sich der
Geltungsbereich des Bebauungsplanes im
Siedlungsbereich befindet.
Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs.
3 BauGB wird darauf hingewiesen, dass von der
Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem
Umweltbericht nach § 2a BauGB und von der
Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche
Arten umweltbezogener Informationen verfügbar
sind, abgesehen wird.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit über Ziele und
Zwecke der Planung gemäß §3 BauGB erfolgt in
der Zeit
vom 08.10.2013 bis zum 08.11.2013
mittels öffentlicher Auslegung in der
Stadtverwaltung Reichenbach in 08468
Reichenbach, Rathaus Markt 1, Fachbereich 3
Bau und Stadtentwicklung, Zimmer 223 während
der Dienststunden in Papierform.
Montag: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 Uhr – 16.00 Uhr
Dienstag: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 Uhr – 16.00 Uhr
Mittwoch: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 Uhr – 16.00 Uhr
Donnerstag: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 Uhr – 18.00 Uhr
Freitag: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr
sowie nach Vereinbarung.
Während dieser Zeiten liegt der vorliegende Entwurf
des B-Plans Nr. 17 „Sondergebiet Einkaufsmarkt
Goethe-Straße/Dr.-Külz-Straße“ in der Fassung vom
15.08.2013 bestehend aus Planzeichnung (Teil
A), Textlichen Festsetzungen (Teil B),
Bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften
(Teil C) und Hinweisen sowie der Begründung vom
15.08.2013 inklusive Anlagen aus.
Während dieser Zeit können zur o.g. Planung
Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift
abgegeben werden; nicht fristgerecht
abgegebene Stellungnahmen können bei der
Beschlussfassung über den Bebauungsplan
unberücksichtigt bleiben.
Ein Antrag gemäß § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung
(Normenkontroll-antrag) ist unzulässig, wenn mit ihm
nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom
Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder
verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend
gemacht werden können.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4b
BauGB ein Planungsbüro mit der Durchführung
des Verfahrens beauftragt wurde.
Gleichzeitig wird die Beteiligung der berührten
Behörden und sonstigen Trägern nach §4 BauGB
durchgeführt.
Reichenbach, den 18.09.2013
Dieter Kießling
Oberbürgermeister
Ortsübliche Bekanntmachung nach § 3
Abs. 2, § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland
hat am 09.09.2013 im öffentlichen Teil der Sitzung
1. den Entwurf des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes „Ruppelteteich“ Stand 07-
2013, bestehend aus Planzeichnung, Teil A
(Planungsrechtliche Festsetzungen), Teil B
(Bauordnungsrechtliche Festsetzungen), Teil C
(Hinweise) sowie der Begründung mit
Umweltbericht,
2. die Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange, Behörden, Nachbargemeinden gemäß
§ 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum
Entwurf des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes „Ruppelteteich“ in der
Fassung 07-2013,
3. die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung
des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Ruppelteteich“ vom 07-2013 und
4. die Erarbeitung eines Durchführungsvertrages gemäß
§ 12 Abs. 1, S. 1 BauGB zwischen dem Oberbürgermeister
und dem Vorhabenträger beschlossen.
Ziel und Zweck der Planung:
Herr Frank Bittermann hat einen Antrag über die
Einleitung eines verbindlichen Bauleitplanverfahrens
zur Entwicklung des Flurstück Nummer 39/17 der
Gemarkung Friesen als Wohnbaustandort gestellt.
Am 01.10.2012 beschloss der Stadtrat der Stadt
Reichenbach im Vogtland den Aufstellungsbeschluss
zum entsprechenden verbindlichen Bauleitplan.
Es wurde der vorliegenden Planungsstand 07/2013
des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Ruppelteteich“, bestehend aus Planzeichnung, Teil
A (Planungsrechtliche Festsetzungen), Teil B
(Bauordnungsrechtliche Festsetzungen), Teil C
(Hinweise) sowie der Begründung mit
Umweltbericht erarbeitet. Der Durchführungsvertrag
liegt im Entwurf vor.
Dieser Planentwurf wird für die Dauer eines Monats
öffentlich ausgelegt, § 3 Abs. 2 BauGB.
Gleichzeitig erhalten die Träger öffentlicher
Belange, Behörden und Nachbargemeinden
gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, innerhalb eines Monats
die Möglichkeit, Stellungnahmen bezogen auf
Ihren zuständigen Aufgabenbereich, zu erarbeiten
und einzureichen.
Beteiligung der Öffentlichkeit:
Die Beteiligung der Öffentlichkeit über Ziele und
Zwecke der Planung erfolgt in der Zeit
vom 09.10.2013 bis 15.11.2013
mittels öffentlicher Auslegung in der
Stadtverwaltung Reichenbach im Rathaus Markt
1, 08468 Reichenbach, Zimmer 223, 2.
Obergeschoss während der Dienstzeiten
Montag, Dienstag, Mittwoch:
9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 9:00 - 12:00 Uhr
Während dieser Zeit besteht Gelegenheit zur Äußerung
und Erörterung. Hinweise, Bedenken und Anregungen
zu den Zielen der Planung können von jedermann an
den Fachbereich 3, SG Stadtplanung der
Stadtverwaltung Reichenbach im Vogtland schriftlich
oder während der genannten Dienststunden im o. g.
Amt der Stadtverwaltung Reichenbach, zur
Niederschrift vorgebracht werden.
Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen
können nach § 3 Abs. 2 BauGB bei
Beschlussfassung über den Bauleitplan
unberücksichtigt bleiben. Gleichzeitig wird die
Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen
Trägern durchgeführt.
Reichenbach, den 16.09.2013
Dieter Kießling
Oberbürgermeister
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