Büromöbel Experte Katalog 2014/2015
Der Büromöbel-Katalog von <a href="http://www.bueromoebel-experte.de">Büromöbel-Experte</a> für 2014/2015.
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Die allgemeinen Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden<br />
1. Geltungsbereich<br />
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend nur noch als AGB bezeichnet) gelten für alle Verträge, Lieferungen<br />
und sonstigen Rechtsgeschäfte, bei denen unser Kunde ein Geschäftskunde ist, gleich auf welche Art der Vertrag<br />
zustande kommt.<br />
(2) Geschäftskunden im Sinne dieser AGB sind alle Untermehmer (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts<br />
und öffentlich rechtliches Sondervermögen. Unter Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige<br />
Personengesellschaft zu verstehen, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen<br />
beruflichen Tätigkeit handelt.<br />
(3) Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss gültige Fassung unserer für Geschäftskunden geltenden AGB.<br />
(4) Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung, soweit sie nicht durch andere Vereinbarungen abgeändert<br />
worden sind.<br />
(5) Unsere AGB gelten auch dann, wenn der Kunde von diesen abweichende Bedingungen verwendet oder in Kenntnis<br />
entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen an diesen erbracht werden. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende<br />
AGB des Kunden werden mithin selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, mit Ausnahme, dass unsere schriftliche<br />
Zustimmung im Hinblick auf die Geltung vorliegt.<br />
2. Vertragsschluss / Belehrung über Widerrufsrecht<br />
(1) Soweit in diesem <strong>Katalog</strong> ein Widerrufsrecht vorgesehen ist, gilt dieses Widerrufsrecht nur für Kunden, welche nicht in<br />
Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln.<br />
(2) Unsere Präsentation von Waren und anderweitigen Leistungen stellt kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.<br />
Erst Ihre Bestellung bei uns stellt ein rechtsgeschäftliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, gleich auf<br />
welchem Kommunikationsweg Ihre Bestellung erfolgt.<br />
(3) Weder die Entgegennahme Ihrer Bestellung noch eine von uns versandte Bestellbestätigung stellt eine Annahme Ihres<br />
Angebotes dar. Angebote nehmen wir ausschließlich durch Versand der bestellten Waren an, es sei denn, dass die Annahme<br />
anderweitig ausdrücklich durch uns erklärt wird. Mithin stellt der Versand oder die ausdrückliche Annahmeerklärung die<br />
Annahme des Angebotes dar.<br />
(4) Sollten wir einen Artikel nicht liefern können, geben wir unverzüglich nach Klärung der Verfügbarkeit, spätestens jedoch<br />
innerhalb von 7 Tagen Bescheid, wann der Artikel voraussichtlich verfügbar sein wird. Sie können dann entscheiden, ob Sie<br />
an Ihrem Angebot (der Bestellung) festhalten oder wieder Abstand nehmen, mithin das Angebot widerrufen.<br />
(5) An das von Ihnen abgegebene Angebot müssen Sie sich über einen Zeitraum von 14 Tagen nach Abgabe des Angebotes<br />
gebunden halten. Danach besteht das Recht, vom Angebot Abstand zu nehmen. In diesem Fall müssen Sie uns dies<br />
anzeigen. Nehmen Sie von der Bestellung Abstand, erstatten wir Ihnen selbstverständlich unverzüglich hierauf eventuell<br />
bereits geleistete Zahlungen zurück. Die Verpflichtung zur Kaufpreiszahlung entfällt in diesem Fall. Beim Teilversand<br />
nehmen wir das Angebot nur hinsichtlich der tatsächlich versandten Waren an. Ist die Teillieferung für den Kunden jedoch<br />
unzumutbar, so steht dem Kunden das Recht zum Rücktritt zu, insofern wir die restliche Teillieferung nicht fristwahrend<br />
vornehmen können.<br />
3. Preis- und Produktangaben<br />
(1) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise in Euro inklusive Versandkosten zuzüglich der derzeitig gültigen gesetzlichen<br />
Mehrwertsteuer, es sei denn, dass eine anderweitige Angabe ausdrücklich kenntlich gemacht ist.<br />
(2) Sofern nicht anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel, insofern diese in der Produktbeschreibung<br />
erwähnt sind, jedoch nicht auf Inhalt, Zubehör und Dekoration. Für den Versand und bestimmte Bezahlarten<br />
berechnen wir die auf unserer Internetseite und im Bestellablauf ausgewiesenen Beträge.<br />
4. Gefahrübergang / Reklamationen<br />
(1) Um einen schadensfreien Versand bzw. rechtzeitige Reklamationen sicher zu stellen, ist Ihre Mitarbeit erforderlich.<br />
Kommt ein Paket sichtbar beschädigt an, öffnen Sie dies bitte noch in Gegenwart des Spediteurs bzw. Frachtführers und<br />
lassen Sie sich von diesem sofort eine Schadensbestätigung ausstellen. Nehmen Sie in solchen Fällen schnellstmöglich mit<br />
uns Kontakt auf.<br />
(2) Mit Übergabe der Ware an Sie geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der Verschlechterung der Ware auf Sie<br />
über. Wird die Ware versandt, liegt mithin ein Versendungskauf vor, so geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und /<br />
oder der Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der<br />
Versendung bestimmten Person über. Befinden Sie sich im Annahmeverzug, steht dies der Übergabe gleich. Ihre Gewährleistungsrechte<br />
bleiben hiervon unberührt.<br />
5. Gewährleistung / Untersuchungs- und Rügepflicht / Haftung / Haftungsausschluss<br />
(1) Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit in diesen AGB nichts abweichendes geregelt ist. Wir<br />
geben keine darüber hinausgehenden Garantien ab. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte<br />
der Produktdokumentation; Herstellergarantien sind dem jeweiligen Hersteller gegenüber geltend zu machen.<br />
(2) Sollte die von uns gelieferte Ware fehlerhaft sein, so besteht die Möglichkeit, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern<br />
oder die Nachlieferungen vorzunehmen.<br />
(3) Beim Fehlschlagen einer Nachlieferung bleibt Ihr anschließendes Recht zur Minderung oder zum Rücktritt unberührt.<br />
(4) Ferner findet § 377 HGB Anwendung. Sie müssen die Ware bei Erhalt unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung<br />
untersuchen und uns erkennbare Mängel bzw. Mengenabweichungen binnen 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware<br />
schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- bzw. Nachlieferungsansprüchen ausgeschlossen.<br />
Verdeckte Mängel sind uns binnen 14 Kalendertagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung<br />
genügt die rechtzeitige Absendung.<br />
(5) Für die von uns verkauften Waren leisten wir Gewähr für eine Dauer von 12 Monaten ab Ablieferung der Ware. Bei<br />
Gebrauchtartikeln leisten wir Gewähr für eine Dauer von 6 Monaten ab Ablieferung der Ware.<br />
6. Haftung / Haftungsausschluss<br />
(1) Unsere Haftung für über diese AGB hinausgehende Schäden und Pflichten wird ausgeschlossen. Die Verkürzung der<br />
Verjährungsfrist sowie jeglicher anderweitiger Haftungsausschluss gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden<br />
aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadenersatzansprüche aufgrund einer<br />
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des<br />
Ziels des Vertrages notwendig ist. Verkürzung der Verjährungsfrist gilt ebenfalls nicht für Schadenersatzansprüche, die auf<br />
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen<br />
beruhen.<br />
(2) Schadensersatzansprüche zu den vorstehenden und nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der<br />
Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder die Nacherfüllung verweigert worden ist. Das<br />
Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen<br />
bleibt davon unberührt.<br />
(3) Vorbehaltlich vorstehenden und nachfolgender Einschränkungen haften wir gegenüber dem Kunden nach den gesetzlichen<br />
Bestimmungen.<br />
(4) Unabhängig der Regelungen für Sach- und Rechtsmängel haften wir unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf<br />
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruht. Die Haftung bei einer Verletzung durch leichte Fahrlässigkeit besteht<br />
auch dann, wenn wesentliche Pflichten sowie die Verletzung von Kardinalpflichten vorliegt. Wesentliche Pflichten sind solche<br />
Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren<br />
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen kann.<br />
Bei einer Haftung nach leichter Fahrlässigkeit ist diese Haftung auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden<br />
begrenzt. Eine weitergehende Haftung auf Grund leichter Fahrlässigkeit besteht nicht.<br />
(5) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Die Haftung<br />
nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.<br />
(6) Sämtliche Haftungsausschlüsse beziehen sich auch auf die persönliche Haftung von Vertretern, Erfüllungsgehilfen und<br />
Angestellten. 8. Schlußbestimmung<br />
7. Liefer- und Zahlungsbedingungen<br />
(1) Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen sind auf der Internetseite näher ausgewiesen. Von unseren Kunden besonders<br />
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gewünschte Versandformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Die<br />
jeweiligen Preise sind den Angaben zu der jeweiligen Ware zu entnehmen.<br />
(2) Bei von unseren Kunden gewünschten Teillieferungen sind wir berechtigt, die<br />
Versandkosten für jede gewünschte Teillieferung zu erheben, insofern dies<br />
vertraglich vereinbart ist. Eine eventuelle Aufstellung, Montage oder Installation<br />
der gelieferten Waren ist nicht im Lieferumfang enthalten und von Ihnen selber<br />
vorzunehmen.<br />
(3) Die Lieferfristen sind den jeweiligen Produktangaben zu entnehmen. Es wird<br />
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um geschätzte Liefertermine<br />
handelt. Der Kunde ist bis zu 14 Tage nach Ablauf der geschätzten Lieferfrist an<br />
sein Angebot gebunden. Danach steht es dem Kunden frei, vom Vertrag zurückzutreten.<br />
Soweit nichts anderes vereinbart wird, erfolgt der Versand der bestellten<br />
Ware erst nach Zahlungseingang. (4) Zusätzliche AGB für Rechnungs- &<br />
Ratenkauf<br />
8. Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht<br />
(1) Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten<br />
oder rechtskräftig festgestellt sind.<br />
(2) Liefergegenstände (Vorbehaltsware) bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher<br />
Ansprüche von uns, welche gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung<br />
bestehen, unser Eigentum.<br />
(3) Die Vorbehaltsware, welche in unserem Eigentum steht, darf nur im ordentlichen<br />
Geschäftsgang veräußert und/oder verarbeitet werden. Eine Veräußerung<br />
und/oder Verarbeitung ist auch dann nicht zulässig, wenn sich der Kunde mit der<br />
vertraglich geschuldeten Zahlungsverpflichtung in Verzug befindet. Im Falle der<br />
Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits hiermit seine<br />
künftigen Forderungen aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden – einschließlich<br />
bestehender Nebenrechte und Forderungen – zur Sicherung an uns<br />
ab. Einer weiteren darüber hinausgehenden Erklärung des Kunden bedarf es in<br />
diesem Fall nicht.<br />
(4) Insofern eine Weiterveräußerung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen<br />
erfolgt und kein individueller Preis für die Vorbehaltsware vereinbart wird, so<br />
tritt der Kunde den Teil der Gesamtforderung an uns ab, welcher dem tatsächlichen<br />
Wert der Vorbehaltsware entspricht.<br />
(5) Es ist dem Kunden ausdrücklich eine Verarbeitung, Vermischung und/oder<br />
Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen gestattet. Die in<br />
diesem Fall neu hergestellte Sache gilt insofern als Vorbehaltsware.<br />
(6) Eine Verarbeitung erfolgt für uns. Wir und der Kunde sind sich bereits jetzt<br />
darüber einig, dass bei Verbindung und/oder Vermischung mit anderen Sachen,<br />
welche nicht im Eigentum von uns stehen, wir den Miteigentumsanteil in der Höhe<br />
erwerben, welcher sich zum Wert der verbundenen und/oder vermischten<br />
Vorbehaltsware im Zeitpunkt der Verbindung und/oder Vermischung ergibt.<br />
(7) Der Kunde ist zum Einzug der in diesem Abschnitt bezeichneten Forderungen<br />
berechtigt und verpflichtet. Dies ist dann nicht der Fall, wenn der Kunde mit seiner<br />
Zahlungsverpflichtung gegenüber uns in Verzug gerät und wir den Widerruf der<br />
Einzugsermächtigung aussprechen.<br />
(8) Übersteigt der Wert der Sicherungsrechte von uns die Höhe der gesicherten<br />
Ansprüche um mehr als 20 %, so geben wir einen Teil der Sicherungsrechte auf<br />
Aufforderung des Kunden frei.<br />
9. Schlussbestimmung<br />
(1) Auf die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden findet das<br />
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts<br />
Anwendung.<br />
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.<br />
(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder<br />
ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten<br />
aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns Dresden. Dasselbe<br />
gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder<br />
einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt<br />
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.<br />
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder auf Grund<br />
vertraglicher Vereinbarungen abgeändert werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit<br />
der übrigen Bestimmungen dieser AGB.<br />
Datenschutzhinweis<br />
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Erhebung und Übermittlung)<br />
erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. Die für die Geschäftsabwicklung<br />
notwendigen Daten werden im erforderlichen Maße gespeichert und im für die<br />
Bestellabwicklung notwendigen Umfang an von uns beauftragte Dienstleister<br />
weitergegeben. Im Rahmen des gesetzlich zulässigen und unter Berücksichtigung<br />
Ihrer schutzwürdigen Interessen können wir zur Bonitäts- und Kreditprüfung<br />
bei Bestellungen Adressdaten an die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr.<br />
11, 41460 Neuss oder zur Bonitätsauskunft auf der Basis mathematischstatistischer<br />
Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201<br />
Wiesbaden weitergeben. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene<br />
Marketingzwecke erhoben. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den<br />
gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.<br />
Hinweis: Sie können der weiteren Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken<br />
jederzeit widersprechen. Schreiben Sie ein formloses Anschreiben an<br />
<strong>Büromöbel</strong>-<strong>Experte</strong>.de, Bautzner Str. 129a, 01099 Dresden oder per E-Mail an:<br />
info@bueromoebel-experte.de.<br />
Gültigkeit der Presie:<br />
Die im <strong>Katalog</strong> genannten Preise haben eine Gültikeit bis 31.12.<strong>2015</strong><br />
Stand: 1. Dezember <strong>2014</strong><br />
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