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Büromöbel Experte Katalog 2014/2015

Der Büromöbel-Katalog von <a href="http://www.bueromoebel-experte.de">Büromöbel-Experte</a> für 2014/2015.

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Die allgemeinen Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden<br />

1. Geltungsbereich<br />

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend nur noch als AGB bezeichnet) gelten für alle Verträge, Lieferungen<br />

und sonstigen Rechtsgeschäfte, bei denen unser Kunde ein Geschäftskunde ist, gleich auf welche Art der Vertrag<br />

zustande kommt.<br />

(2) Geschäftskunden im Sinne dieser AGB sind alle Untermehmer (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts<br />

und öffentlich rechtliches Sondervermögen. Unter Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige<br />

Personengesellschaft zu verstehen, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen<br />

beruflichen Tätigkeit handelt.<br />

(3) Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss gültige Fassung unserer für Geschäftskunden geltenden AGB.<br />

(4) Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung, soweit sie nicht durch andere Vereinbarungen abgeändert<br />

worden sind.<br />

(5) Unsere AGB gelten auch dann, wenn der Kunde von diesen abweichende Bedingungen verwendet oder in Kenntnis<br />

entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen an diesen erbracht werden. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende<br />

AGB des Kunden werden mithin selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, mit Ausnahme, dass unsere schriftliche<br />

Zustimmung im Hinblick auf die Geltung vorliegt.<br />

2. Vertragsschluss / Belehrung über Widerrufsrecht<br />

(1) Soweit in diesem <strong>Katalog</strong> ein Widerrufsrecht vorgesehen ist, gilt dieses Widerrufsrecht nur für Kunden, welche nicht in<br />

Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln.<br />

(2) Unsere Präsentation von Waren und anderweitigen Leistungen stellt kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.<br />

Erst Ihre Bestellung bei uns stellt ein rechtsgeschäftliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, gleich auf<br />

welchem Kommunikationsweg Ihre Bestellung erfolgt.<br />

(3) Weder die Entgegennahme Ihrer Bestellung noch eine von uns versandte Bestellbestätigung stellt eine Annahme Ihres<br />

Angebotes dar. Angebote nehmen wir ausschließlich durch Versand der bestellten Waren an, es sei denn, dass die Annahme<br />

anderweitig ausdrücklich durch uns erklärt wird. Mithin stellt der Versand oder die ausdrückliche Annahmeerklärung die<br />

Annahme des Angebotes dar.<br />

(4) Sollten wir einen Artikel nicht liefern können, geben wir unverzüglich nach Klärung der Verfügbarkeit, spätestens jedoch<br />

innerhalb von 7 Tagen Bescheid, wann der Artikel voraussichtlich verfügbar sein wird. Sie können dann entscheiden, ob Sie<br />

an Ihrem Angebot (der Bestellung) festhalten oder wieder Abstand nehmen, mithin das Angebot widerrufen.<br />

(5) An das von Ihnen abgegebene Angebot müssen Sie sich über einen Zeitraum von 14 Tagen nach Abgabe des Angebotes<br />

gebunden halten. Danach besteht das Recht, vom Angebot Abstand zu nehmen. In diesem Fall müssen Sie uns dies<br />

anzeigen. Nehmen Sie von der Bestellung Abstand, erstatten wir Ihnen selbstverständlich unverzüglich hierauf eventuell<br />

bereits geleistete Zahlungen zurück. Die Verpflichtung zur Kaufpreiszahlung entfällt in diesem Fall. Beim Teilversand<br />

nehmen wir das Angebot nur hinsichtlich der tatsächlich versandten Waren an. Ist die Teillieferung für den Kunden jedoch<br />

unzumutbar, so steht dem Kunden das Recht zum Rücktritt zu, insofern wir die restliche Teillieferung nicht fristwahrend<br />

vornehmen können.<br />

3. Preis- und Produktangaben<br />

(1) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise in Euro inklusive Versandkosten zuzüglich der derzeitig gültigen gesetzlichen<br />

Mehrwertsteuer, es sei denn, dass eine anderweitige Angabe ausdrücklich kenntlich gemacht ist.<br />

(2) Sofern nicht anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel, insofern diese in der Produktbeschreibung<br />

erwähnt sind, jedoch nicht auf Inhalt, Zubehör und Dekoration. Für den Versand und bestimmte Bezahlarten<br />

berechnen wir die auf unserer Internetseite und im Bestellablauf ausgewiesenen Beträge.<br />

4. Gefahrübergang / Reklamationen<br />

(1) Um einen schadensfreien Versand bzw. rechtzeitige Reklamationen sicher zu stellen, ist Ihre Mitarbeit erforderlich.<br />

Kommt ein Paket sichtbar beschädigt an, öffnen Sie dies bitte noch in Gegenwart des Spediteurs bzw. Frachtführers und<br />

lassen Sie sich von diesem sofort eine Schadensbestätigung ausstellen. Nehmen Sie in solchen Fällen schnellstmöglich mit<br />

uns Kontakt auf.<br />

(2) Mit Übergabe der Ware an Sie geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der Verschlechterung der Ware auf Sie<br />

über. Wird die Ware versandt, liegt mithin ein Versendungskauf vor, so geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und /<br />

oder der Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der<br />

Versendung bestimmten Person über. Befinden Sie sich im Annahmeverzug, steht dies der Übergabe gleich. Ihre Gewährleistungsrechte<br />

bleiben hiervon unberührt.<br />

5. Gewährleistung / Untersuchungs- und Rügepflicht / Haftung / Haftungsausschluss<br />

(1) Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit in diesen AGB nichts abweichendes geregelt ist. Wir<br />

geben keine darüber hinausgehenden Garantien ab. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte<br />

der Produktdokumentation; Herstellergarantien sind dem jeweiligen Hersteller gegenüber geltend zu machen.<br />

(2) Sollte die von uns gelieferte Ware fehlerhaft sein, so besteht die Möglichkeit, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern<br />

oder die Nachlieferungen vorzunehmen.<br />

(3) Beim Fehlschlagen einer Nachlieferung bleibt Ihr anschließendes Recht zur Minderung oder zum Rücktritt unberührt.<br />

(4) Ferner findet § 377 HGB Anwendung. Sie müssen die Ware bei Erhalt unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung<br />

untersuchen und uns erkennbare Mängel bzw. Mengenabweichungen binnen 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware<br />

schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- bzw. Nachlieferungsansprüchen ausgeschlossen.<br />

Verdeckte Mängel sind uns binnen 14 Kalendertagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung<br />

genügt die rechtzeitige Absendung.<br />

(5) Für die von uns verkauften Waren leisten wir Gewähr für eine Dauer von 12 Monaten ab Ablieferung der Ware. Bei<br />

Gebrauchtartikeln leisten wir Gewähr für eine Dauer von 6 Monaten ab Ablieferung der Ware.<br />

6. Haftung / Haftungsausschluss<br />

(1) Unsere Haftung für über diese AGB hinausgehende Schäden und Pflichten wird ausgeschlossen. Die Verkürzung der<br />

Verjährungsfrist sowie jeglicher anderweitiger Haftungsausschluss gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden<br />

aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadenersatzansprüche aufgrund einer<br />

Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des<br />

Ziels des Vertrages notwendig ist. Verkürzung der Verjährungsfrist gilt ebenfalls nicht für Schadenersatzansprüche, die auf<br />

einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen<br />

beruhen.<br />

(2) Schadensersatzansprüche zu den vorstehenden und nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der<br />

Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder die Nacherfüllung verweigert worden ist. Das<br />

Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen<br />

bleibt davon unberührt.<br />

(3) Vorbehaltlich vorstehenden und nachfolgender Einschränkungen haften wir gegenüber dem Kunden nach den gesetzlichen<br />

Bestimmungen.<br />

(4) Unabhängig der Regelungen für Sach- und Rechtsmängel haften wir unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf<br />

Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruht. Die Haftung bei einer Verletzung durch leichte Fahrlässigkeit besteht<br />

auch dann, wenn wesentliche Pflichten sowie die Verletzung von Kardinalpflichten vorliegt. Wesentliche Pflichten sind solche<br />

Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren<br />

Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen kann.<br />

Bei einer Haftung nach leichter Fahrlässigkeit ist diese Haftung auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden<br />

begrenzt. Eine weitergehende Haftung auf Grund leichter Fahrlässigkeit besteht nicht.<br />

(5) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Die Haftung<br />

nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.<br />

(6) Sämtliche Haftungsausschlüsse beziehen sich auch auf die persönliche Haftung von Vertretern, Erfüllungsgehilfen und<br />

Angestellten. 8. Schlußbestimmung<br />

7. Liefer- und Zahlungsbedingungen<br />

(1) Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen sind auf der Internetseite näher ausgewiesen. Von unseren Kunden besonders<br />

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gewünschte Versandformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Die<br />

jeweiligen Preise sind den Angaben zu der jeweiligen Ware zu entnehmen.<br />

(2) Bei von unseren Kunden gewünschten Teillieferungen sind wir berechtigt, die<br />

Versandkosten für jede gewünschte Teillieferung zu erheben, insofern dies<br />

vertraglich vereinbart ist. Eine eventuelle Aufstellung, Montage oder Installation<br />

der gelieferten Waren ist nicht im Lieferumfang enthalten und von Ihnen selber<br />

vorzunehmen.<br />

(3) Die Lieferfristen sind den jeweiligen Produktangaben zu entnehmen. Es wird<br />

ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um geschätzte Liefertermine<br />

handelt. Der Kunde ist bis zu 14 Tage nach Ablauf der geschätzten Lieferfrist an<br />

sein Angebot gebunden. Danach steht es dem Kunden frei, vom Vertrag zurückzutreten.<br />

Soweit nichts anderes vereinbart wird, erfolgt der Versand der bestellten<br />

Ware erst nach Zahlungseingang. (4) Zusätzliche AGB für Rechnungs- &<br />

Ratenkauf<br />

8. Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht<br />

(1) Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten<br />

oder rechtskräftig festgestellt sind.<br />

(2) Liefergegenstände (Vorbehaltsware) bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher<br />

Ansprüche von uns, welche gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung<br />

bestehen, unser Eigentum.<br />

(3) Die Vorbehaltsware, welche in unserem Eigentum steht, darf nur im ordentlichen<br />

Geschäftsgang veräußert und/oder verarbeitet werden. Eine Veräußerung<br />

und/oder Verarbeitung ist auch dann nicht zulässig, wenn sich der Kunde mit der<br />

vertraglich geschuldeten Zahlungsverpflichtung in Verzug befindet. Im Falle der<br />

Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits hiermit seine<br />

künftigen Forderungen aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden – einschließlich<br />

bestehender Nebenrechte und Forderungen – zur Sicherung an uns<br />

ab. Einer weiteren darüber hinausgehenden Erklärung des Kunden bedarf es in<br />

diesem Fall nicht.<br />

(4) Insofern eine Weiterveräußerung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen<br />

erfolgt und kein individueller Preis für die Vorbehaltsware vereinbart wird, so<br />

tritt der Kunde den Teil der Gesamtforderung an uns ab, welcher dem tatsächlichen<br />

Wert der Vorbehaltsware entspricht.<br />

(5) Es ist dem Kunden ausdrücklich eine Verarbeitung, Vermischung und/oder<br />

Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen gestattet. Die in<br />

diesem Fall neu hergestellte Sache gilt insofern als Vorbehaltsware.<br />

(6) Eine Verarbeitung erfolgt für uns. Wir und der Kunde sind sich bereits jetzt<br />

darüber einig, dass bei Verbindung und/oder Vermischung mit anderen Sachen,<br />

welche nicht im Eigentum von uns stehen, wir den Miteigentumsanteil in der Höhe<br />

erwerben, welcher sich zum Wert der verbundenen und/oder vermischten<br />

Vorbehaltsware im Zeitpunkt der Verbindung und/oder Vermischung ergibt.<br />

(7) Der Kunde ist zum Einzug der in diesem Abschnitt bezeichneten Forderungen<br />

berechtigt und verpflichtet. Dies ist dann nicht der Fall, wenn der Kunde mit seiner<br />

Zahlungsverpflichtung gegenüber uns in Verzug gerät und wir den Widerruf der<br />

Einzugsermächtigung aussprechen.<br />

(8) Übersteigt der Wert der Sicherungsrechte von uns die Höhe der gesicherten<br />

Ansprüche um mehr als 20 %, so geben wir einen Teil der Sicherungsrechte auf<br />

Aufforderung des Kunden frei.<br />

9. Schlussbestimmung<br />

(1) Auf die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden findet das<br />

Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts<br />

Anwendung.<br />

(2) Die Vertragssprache ist deutsch.<br />

(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder<br />

ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten<br />

aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns Dresden. Dasselbe<br />

gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder<br />

einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt<br />

im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.<br />

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder auf Grund<br />

vertraglicher Vereinbarungen abgeändert werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit<br />

der übrigen Bestimmungen dieser AGB.<br />

Datenschutzhinweis<br />

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Erhebung und Übermittlung)<br />

erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. Die für die Geschäftsabwicklung<br />

notwendigen Daten werden im erforderlichen Maße gespeichert und im für die<br />

Bestellabwicklung notwendigen Umfang an von uns beauftragte Dienstleister<br />

weitergegeben. Im Rahmen des gesetzlich zulässigen und unter Berücksichtigung<br />

Ihrer schutzwürdigen Interessen können wir zur Bonitäts- und Kreditprüfung<br />

bei Bestellungen Adressdaten an die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr.<br />

11, 41460 Neuss oder zur Bonitätsauskunft auf der Basis mathematischstatistischer<br />

Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201<br />

Wiesbaden weitergeben. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene<br />

Marketingzwecke erhoben. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den<br />

gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.<br />

Hinweis: Sie können der weiteren Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken<br />

jederzeit widersprechen. Schreiben Sie ein formloses Anschreiben an<br />

<strong>Büromöbel</strong>-<strong>Experte</strong>.de, Bautzner Str. 129a, 01099 Dresden oder per E-Mail an:<br />

info@bueromoebel-experte.de.<br />

Gültigkeit der Presie:<br />

Die im <strong>Katalog</strong> genannten Preise haben eine Gültikeit bis 31.12.<strong>2015</strong><br />

Stand: 1. Dezember <strong>2014</strong><br />

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Fragen Sie uns<br />

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und Tat zur Seite. Rufen Sie uns einfach an:<br />

0351 41891422 oder schreiben Sie eine E-Mail an<br />

kontakt@bueromoebel-experte.de.<br />

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Daher bieten unsere Markenqualitätshersteller bis<br />

zu 10 Jahren Herstellergarantie auf ausgewählte<br />

Produkte. Diese Produkte sind im <strong>Katalog</strong> gesondert<br />

ausgewiesen.

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