Der Kleine Beutenkäfer
Der Kleine Beutenkäfer
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Herausgeber:<br />
Bundesministerium für<br />
Verbraucherschutz, Ernährung<br />
und Landwirtschaft<br />
Diese Broschüre wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums<br />
für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft kostenlos herausgegeben.<br />
Sie darf weder von Parteien, noch von Wahlbewerbern oder Wahlhelfern während<br />
eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt<br />
für Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen. Missbräuchlich ist insbesondere<br />
die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der<br />
Parteien sowie Einlegen, Ausdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen<br />
oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke<br />
der Wahlwerbung. Unabhängig davon, wann, wo, auf welchem Wege und in welcher<br />
Anzahl diese Schrift dem Empfänger zugegangen ist, darf sie auch ohne zeitlichen<br />
Bezug zu einer bevorstehenden Wahl nicht in der Weise verwendet werden, die als<br />
Parteinahme der Bundesregierung zu Gunsten einzelner politischer Gruppen verstanden<br />
werden kann.