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Der Kleine Beutenkäfer

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Herausgeber:<br />

Bundesministerium für<br />

Verbraucherschutz, Ernährung<br />

und Landwirtschaft<br />

Diese Broschüre wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums<br />

für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft kostenlos herausgegeben.<br />

Sie darf weder von Parteien, noch von Wahlbewerbern oder Wahlhelfern während<br />

eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt<br />

für Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen. Missbräuchlich ist insbesondere<br />

die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der<br />

Parteien sowie Einlegen, Ausdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen<br />

oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke<br />

der Wahlwerbung. Unabhängig davon, wann, wo, auf welchem Wege und in welcher<br />

Anzahl diese Schrift dem Empfänger zugegangen ist, darf sie auch ohne zeitlichen<br />

Bezug zu einer bevorstehenden Wahl nicht in der Weise verwendet werden, die als<br />

Parteinahme der Bundesregierung zu Gunsten einzelner politischer Gruppen verstanden<br />

werden kann.

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