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Trockenanwendung - Gröber - Maschinen und Werkzeuge für die ...

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Verkaufs-<strong>und</strong> Lieferbedingungen (AGB)<br />

Verkaufs- <strong>und</strong> Lieferbedingungen ( AGB )<br />

Allgemeines<br />

Sämtliche Lieferungen erfolgen zu den nachstehenden Bedingungen. Davon abweichende Bedingungen <strong>und</strong> Abmachungen haben nur Gültigkeit, wenn <strong>die</strong>se von uns ausdrücklich<br />

anerkannt <strong>und</strong> schriftlich niedergelegt sind. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers<br />

<strong>die</strong> Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Spätestens mit Erhalt der Auftragsbestätigung gelten unsere Verkaufsbedingungen als angenommen. Unsere Verkaufs-<br />

<strong>und</strong> Lieferbedingungen gelten auch <strong>für</strong> alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller. Ist Gegenstand unserer Lieferung eine Maschine, so ist vereinbart, dass <strong>die</strong> Geschäfts- <strong>und</strong><br />

Lieferbedingungen des Herstellers ergänzend Vertragsbestandteil<br />

sind.<br />

Angebote<br />

Unsere Angebote sind freibleibend, <strong>die</strong> Abbildungen nicht bindend. Durch Modelländerungen bedingte Abweichungen bleiben vorbehalten, <strong>die</strong> im Katalog angegebenen Beschreibungen<br />

Maße <strong>und</strong> Gewichte sind unverbindlich. Druck-, Schreib- Rechnefehler sowie Fehler in Zeichnungen <strong>und</strong> Kalkulationen können uns gegenüber weder Schadensersatzansprüche<br />

noch Leistungspflichten begründen. Muster werden nur gegen Berechnung geliefert.<br />

Auftragsabwicklung<br />

Die Annahme von Aufträgen wird schriftlich bestätigt. Erst mit unserer Auftragsbestätigung gelten <strong>die</strong> Aufträge als angenommen. Das Gleiche gilt bei Sofortlieferungen ohne<br />

Auftragsbestätigung.<br />

Preise<br />

Unsere Preise sind Nettopreise zuzügl. der gesetzl. Mehrwertsteuer <strong>und</strong> gelten soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde ab Lager / Werk, zuzüglich Verpackung, Versandkosten,<br />

Versicherung <strong>und</strong> Zoll.<br />

Lieferfristen/Lieferbedingungen<br />

Liefertermine, <strong>die</strong> bei Vertragsabschluss vereinbart werden, bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Lieferfristen <strong>und</strong> Liefertermine gelten mit der rechtzeitigen Meldung<br />

der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn uns <strong>die</strong> Absendung der Ware ohne unser Verschulden unmöglich ist. Selbst,wenn ein Liefertermin vereinbart ist, verlängert sich<br />

<strong>die</strong> vereinbarte Lieferfrist um den Zeitraum , mit dem der K<strong>und</strong>e mit seinen Verpflichtungen im Verzug ist. Schadensersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferfristen oder<br />

Lieferterminen sind ausgeschlossen. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferungs <strong>und</strong> Leistungspflicht. Auch Betriebsstörungen,<br />

<strong>Maschinen</strong>bruch, Behinderung der Verkehrswege, Streiks,Aussperrung sowie Nichtbelieferung, Konkurse <strong>und</strong> Insolvenzen unserer Zulieferer befreien uns von deren Dauer <strong>und</strong> im<br />

Umfang ihrer Auswirkung von der Verpflichtung zur Lieferung <strong>und</strong> Leistung bzw. berechtigt uns ganz oder teilweise zum Rücktritt ohne Schadensersatzverpflichtungen.<br />

Versand<br />

Der Versand an uns unbekannte K<strong>und</strong>en erfolgt per Nachnahme. Alle von uns gemachte Angaben betreffend der Lieferzeit gelten als unverbindlich. Bei<br />

Nichtannahme von Sendungen gehen alle Kosten zu Lasten des Bestellers. Für Verlust oder Beschädigung können wir nicht haften. In solchen Fällen müssen Sie Ihre Schadensansprüche<br />

sofort bei der Post, Paket<strong>die</strong>nsten oder Speditionen geltend machen. Verpackungs -Versicherungs- <strong>und</strong> Mehrkosten <strong>für</strong> Eilzustellung werden gesondert in Rechnung<br />

gestellt. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Verluste beim Transport der Ware entbinden nicht von der Zahlungspflicht.<br />

Zahlung<br />

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen rein netto zu begleichen, wenn keine anderen Zahlungsbedingungen schriftlich<br />

vereinbart wurden. Ersatzteilieferungen sowie Rechnungsbeträge unter 50 EUR sind innerhalb 14 Tagen rein netto zu begleichen. Reparaturen sind sofort rein netto zahlbar. Bei<br />

Zahlungsverzug sind wir berechtigt ohne Mahnung bankübliche Zinsen zu berechnen. Diese betragen 5% über dem Diskontsatz der B<strong>und</strong>esbank. Eine Geltendmachung weiterer<br />

Schäden bleibt vorbehalten. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Auftraggeber nicht zu.<br />

Gefahrübergang<br />

Die Gefahr trotz Verlustes oder Beschädigung den Preis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe der Ware an den Paket<strong>die</strong>nst auf den Käufer über.<br />

Abnahmeverzug<br />

Wenn der Käufer nach Ablauf einer von Ihm gesetzten angemessenen Nachfrist <strong>die</strong> Annahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen,kann der Verkäufer<br />

vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Soweit der Abnahmeverzug länger als einen Monat dauert, hat der Käufer <strong>die</strong> anfallenden<br />

Lagerkosten zu zahlen. Der Verkäufer kann sich der Lagerung auch einer Spedition be<strong>die</strong>nen. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Abnahmeverzug kann der der Verkäufer<br />

25% des Bestellpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist. Im Übrigen<br />

bleibt dem Verkäufer wie etwa auch bei Sonderanfertigungen <strong>die</strong> Geltendmachung eines höheren, nachgewiesenen Schadens vorbehalten.<br />

Rücktritt <strong>und</strong> Warenrückgabe<br />

1. Der Verkäufer ist vom der Lieferpflicht frei, wenn der Hersteller <strong>die</strong> Produktion der bestellten Ware endgültig eingestellt hat, <strong>und</strong> der Verkäufer <strong>die</strong> be stellte Ware nicht zu <strong>die</strong><br />

ihm zumutbaren Bedingungen beschaffen kann, sofern <strong>die</strong>se Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind <strong>und</strong> der Verkäufer <strong>die</strong> Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.<br />

Über <strong>die</strong> genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu informieren.<br />

2. Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat oder über sein Vermögen<br />

ein Konkurs oder Vergleichsverfahren beantragt wurde, es sei den, der Käufer leistet unverzüglich Vorkasse.<br />

3. Die Rückgabe kann nur durch ausdrückliche schriftliche Genehmigung von uns erfolgen. Die Rücksendung ist in jedem Fall franko vorzunehmen.<br />

4. Mit Ausnahme von Teilzahlungsgeschäften hat der Verkäufer im Falle eines Rücktritts <strong>und</strong> der Rücknahme gelieferter Ware Anspruch auf Ausgleich <strong>für</strong> Aufwendungen,Gebrauch<br />

süberlassung <strong>und</strong> Wertminderung nach folgenden Angaben:<br />

a) <strong>für</strong> infolge des Vertrags gemachte Aufwendungen wie Transport <strong>und</strong> Montagekosten usw. Ersatz in entstandener Höhe.<br />

b) <strong>für</strong> Wertminderung <strong>und</strong> Gebrauchsüberlassung der gelieferten Ware gelten folgende Pauschalsätze:<br />

- innerhalb des 1. Halbjahres 35% des Kaufpreises, innerhalb des 2. Halbjahres 45% des Kaufpreises, innerhalb des 3. Halbjahres 60% des Kaufpreises<br />

nach Ablauf des 3. Halbjahres mindestens 80% des Kaufpreises<br />

5. vorgenannte Pos. 4 trifft nicht zu, wenn eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung <strong>für</strong> eine Rückgabe mit abweichenden Vereinbarungen von uns vorliegt.<br />

6. Es wird nur unbenutzte Lagerware in unangebrochenen Versandeinheiten zurückgenommen.<br />

Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass dem Verkäufer keine oder nur eine wesentlich geringere Einbuße<br />

entstanden ist.<br />

Eigentumsvorbehalt<br />

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Firma THOMAS GRÖBER. Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt <strong>die</strong> Ware an Dritte zu<br />

verpfänden <strong>und</strong> zur Sicherung zu übereignen. Im Falle einer Pfändung sind wir sofort zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug<br />

- ist der Käufer berechtigt, gegebenenfalls <strong>die</strong> Vorbehaltsware auf dessen Kosten zurückzuholen.<br />

Der Käufer verwahrt das Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Er hat <strong>die</strong> unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.<br />

Gewähr<br />

a) Die Gewährleistungspflicht beträgt <strong>für</strong> gewerbliche Nutzer 12 Monate ab Gefahrenübergang. Bei ausschliesslich privater Nutzung verlängert sich <strong>die</strong><br />

Gewährleistungspflicht auf 24 Monate.Die Gewährleistungspflicht bei Reparaturen beträgt 6 Monate.Bei Fremdfabrikaten gelten <strong>die</strong> Garantiebestimmungen des<br />

Herstellers.<br />

b) Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 2 Wochen nach Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden.<br />

c) Der Verkäufer steht dem Käufer nach bestem Wissen zur Erteilung von Auskunft <strong>und</strong> Rat über eine Anwendung seiner Erzeugnisse zur Verfügung. Er haftet<br />

hier<strong>für</strong> jedoch nur dann nach Maßgabe des folgenden Absatzes, wenn hier<strong>für</strong> ein besonderes Entgelt vereinbart wurde.<br />

d) Der Verkäufer haftet bei leichter Fahrlässigkeit nur bis zur Höhe der Hälfte des vereinbarten Kaufpreises, ansonsten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. <strong>die</strong>s gilt nicht <strong>für</strong><br />

Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, <strong>die</strong> den Käufer gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollen.<br />

e) solange der Auftraggeber seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt hat , sind wir berechtigt, Gewährleistungsarbeiten oder Reparaturen einzustellen bzw. nicht zu beginnen.<br />

f) unsere Haftung entfällt wenn der Auftraggeber <strong>die</strong> von uns gelieferte <strong>und</strong> von ihm gerügte Ware verändert oder falsch bzw. unsachgemäß angewendet hat.<br />

g) <strong>die</strong> mangelhafte Ware ist unverändert <strong>und</strong> frei Haus an uns zur Besichtigung <strong>und</strong> Überprüfung zurück zusenden. Gibt der Käufer uns keine Gelegenheit uns von dem Mangel zu<br />

überzeugen, stellet er insbesondere auf Verlangen <strong>die</strong> beanstandete Ware nicht unverzüglich zur Verfügung entfallen alle Gewährleistungsansprüche.<br />

h) Betreffend der Kurvensägen gilt folgendes. Verschleissteile sowie der Diamant- Ring sind von der Garantie ausgeschlossen, da <strong>die</strong> Wartung <strong>und</strong> das verwendete Schnittmaterial<br />

von uns nicht kontrolliert werden kann. Offensichtliche Fehler sind uns umgehend, vor Inbetriebnahme zu melden.Die Garantie beschränkt sich auf den kostenlosen Ersatz der<br />

defekten Teile. Eine weiterführende Garantie oder Haftung wird nicht übernommen.<br />

Bei unsachgemäßer Behandlung oder baulichen Veränderungen an der Maschine insbesondere an der elektrischen Ausrüstung erlischt <strong>die</strong> Garantie.<br />

Reparaturen:<br />

Reparaturen werden nach dem uns entstehenden Aufwand abgerechnet. Bei einer vom K<strong>und</strong>en gewünschten Rücksendung werden <strong>die</strong> dadurch entstehenden<br />

Kosten in Rechnung gestellt.<br />

Schlussbestimmungen:<br />

Sollten Teile <strong>die</strong>ser Bedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, so wird <strong>die</strong> Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Für <strong>die</strong> Auslegung ist<br />

ausschließlich deutsches Recht maßgebend<br />

Innovative <strong>und</strong> praxisgerechte Produkten <strong>für</strong> Fliesenleger, Naturstein- <strong>und</strong> Steinmetzbetriebe<br />

KONTAKT Tel. 0711 - 345 19 40 FAX 0711 - 345 41 20 E-mail bestellung@groeber-maschinen.de 123

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