Verden wird nachhaltig - Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband ...
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Wahlprogramm Stadtrat <strong>Verden</strong> 2011 - 2016<br />
<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>!<br />
Ortsverband <strong>Verden</strong><br />
www.gruene-verden.de
<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />
<strong>Verden</strong> 2025<br />
– ein Konzept für <strong>nachhaltig</strong>e Stadtentwicklung<br />
Wir wollen <strong>Verden</strong> zu einer „<strong>nachhaltig</strong>en Kommune“ entwickeln. Der<br />
Schlüssel dazu ist für uns die Erarbeitung eines umfassenden Konzepts, an<br />
dem BürgerInnen, Unternehmen und gesellschaftliche Gruppen mitwirken.<br />
Wir wollen damit einen Weg beschreiten, den andere Kommunen bereits<br />
erfolgreich gegangen sind – Nachhaltigkeit bedeutet Lebensqualität und<br />
Perspektiven für die Zukunft.<br />
Am Ende soll ein Plan stehen, wie sich <strong>Verden</strong> ökologisch, wirtschaftlich,<br />
sozial und kulturell entwickeln soll, mit konkreten Zielen, Strategien und<br />
Maßnahmen – eine Leitlinie für die Entwicklung <strong>Verden</strong>s für die nächsten<br />
15 Jahre. In dieses Konzept sollen bereits bestehende Pläne und Konzepte<br />
(z. B. Innenstadtentwicklung) integriert werden.<br />
Unsere Idee eines <strong>nachhaltig</strong>en <strong>Verden</strong>s besteht aus<br />
verschiedenen Aspekten:<br />
Ökologische Nachhaltigkeit<br />
<strong>Die</strong> Entwicklung einer Klimaschutz-Strategie, die CO2-<br />
Reduktionsziele (40% bis 2020) benennt und eine Strategie und<br />
konkrete Maßnahmen plant und Klimaschutz-Fortschritte laufend<br />
dokumentiert. Maßnahmen der Klimaschutz-Strategien können u.a.<br />
sein:<br />
Neubau von öffentlichen Gebäuden grundsätzlich auf<br />
Passivhaus-Niveau (in Vorwegnahme der EU-<br />
Gebäuderichtlinie)<br />
Sanierung von öffentlichen Gebäude grundsätzlich auf<br />
Grundlage eines energetischen Gesamtkonzepts<br />
Verbindliche energetische Standards für Neubaugebiete<br />
ein Konzept für <strong>nachhaltig</strong>e Energieversorgung, mit dem<br />
<strong>Verden</strong> binnen 10 Jahren seine komplette Energieversorgung aus<br />
erneuerbaren Energiequellen speist.<br />
Ausbau von Contracting-Angeboten der Stadtwerke im Bereich<br />
Solaranlagen und Blockheizkraftwerken (BHKW´s)<br />
Einbau von BHKW´s bei Sanierungsprojekten der<br />
Kreisbaugesellschaft und anderen öffentlichen Gebäuden<br />
Forcierung der Zusammenarbeit von kommunalen<br />
Energieversorgern in der Region; Nutzung von Synergien u.a.<br />
für den Aufbau eines virtuellen Kraftwerks
<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />
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Nachhaltige Stadtentwicklung<br />
Anreize für Bebauung und Sanierung im innerstädtischen<br />
Bereich im Vorrang gegenüber Neubaugebieten<br />
konsequente Umsetzung des vom Rat beschlossenen<br />
Wachstumskonzeptes unter ökologischen Gesichtspunkten<br />
Schaffung von Rahmenbedingungen zum Erhalt und zur<br />
Ansiedlung kleiner Geschäfte und Gastronomie im<br />
Innenstadtbereich<br />
Nutzung von Dächern für Begrünung und Solarenergie-<br />
Nutzung bei öffentlichen Gebäuden, Gewerbe- und privaten<br />
Immobilien<br />
Zusammenarbeit mit dem Netzwerk Nachhaltiges Bauen<br />
Ausbau von innenstadtnahem Wohnraum in Zusammenarbeit<br />
mit der Kreisbau <strong>Verden</strong><br />
Nachhaltige Verkehrspolitik<br />
Mobilität ist in unserer Gesellschaft ein soziales<br />
Grundbedürfnis. Um den verschiedenen Interessen gerecht zu<br />
werden, bedarf es eines <strong>nachhaltig</strong>en Verkehrskonzeptes:<br />
Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit<br />
erschwinglichen Fahrpreisen<br />
Barrierefreie Einstiegsmöglichkeiten<br />
Aktualisierung und Umsetzung des Radwegekonzepts<br />
sichere, barrierefreie Fußwege<br />
Erweiterung der Fußgängerzone über den Rathausvorplatz<br />
bis zum Norderstädtischen Marktplatz<br />
Haltepunkt der Deutschen Bahn in Dauelsen<br />
Vorrang für Naturschutz<br />
konsequente Berücksichtigung der FFH(Fauna, Flora, Habitat)-<br />
Gebiete und der Vogelschutzrichtlinie bei Planungsvorhaben,<br />
daher keine B 215-Umgehung<br />
Erhalt und Pflege von Gebieten mit besonderen Tier- und<br />
Pflanzenarten z. B. Waller Flachteiche, <strong>Verden</strong>er Dünen,<br />
Halsetal<br />
Stopp der weiteren Austrocknung des Halsetals<br />
Zusammenarbeit und Nutzung der Expertise von<br />
Naturschutzverbänden<br />
keine weiteren industriellen Mastbetriebe in den <strong>Verden</strong>er<br />
Ortschaften<br />
auch zukünftig keine Gentechnik im Landkreis <strong>Verden</strong>
<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />
Soziale Nachhaltigkeit<br />
Konzepte gegen Armut und soziale Ausgrenzung unter<br />
Berücksichtigung des demografischen Wandels sind die<br />
wichtigsten Voraussetzungen für eine verantwortungsvolle<br />
Sozialpolitik. Soziale Teilhabe ist der Schlüssel gegen das<br />
gesellschaftliche Abseits. In <strong>Verden</strong> wollen wir uns für folgende<br />
Projekte einsetzen:<br />
Fortführung und Weiterentwicklung sozialer Projekte wie dem<br />
Bürgertreff, der Begegnungsstätte am Oderplatz, der<br />
Stadtwaldfarm, dem Spielbus Fridolin und dem<br />
Streetworkerprojekt<br />
Sicherung und bei Bedarf Ausbau der sozialpädagogischen<br />
Arbeitsplätze<br />
Unterstützung von eigenverantwortlichen Jugendprojekten<br />
besondere Förderung aller Projekte, die sich um Inklusion<br />
bemühen<br />
Vernetzungsarbeit der städtischen Sozialarbeit mit der des<br />
Landkreises<br />
Verbesserung der Chancengleichheit für alle Kinder und<br />
Jugendlichen durch entsprechende Angebote in Kindergarten<br />
und Schule<br />
finanzierbare Krippen- und Ganztagsplätze für alle Familien in<br />
den Kindertagesstätten mit dem Ziel der Beitragsfreiheit<br />
Ausbau der kinder- und jugendfreundlichen Stadt <strong>Verden</strong><br />
(Spielplätze, Skateranlage, kulturelle Angebote für Kinder und<br />
Jugendliche)<br />
Sportförderung mit dem Fokus auf Integration von Menschen<br />
mit Migrationshintergrund und Gleichstellung von Mädchen und<br />
Jungen im Bereich der Jugendarbeit<br />
Förderung der Seniorenarbeit in Kooperation mit dem<br />
Seniorenbeauftragten<br />
Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeauftragten, damit die<br />
Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für behinderte Menschen<br />
uneingeschränkt möglich <strong>wird</strong><br />
Kulturelle Angebote sind ein wichtiger Bestandteil der<br />
Lebensqualität in einer Stadt. Dazu gehören eine Vielzahl von<br />
Aktivitäten und Angeboten, die öffentlicher Unterstützung bedürfen,<br />
u.a.:<br />
kommunale Bildungs- und Kultureinrichtungen wie die Museen<br />
und die Stadtbibliothek
<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />
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Stadthalle als Veranstaltungsort für alle<br />
bürgerschaftliche Initiativen, wie die Dauelser Initiative für das<br />
alte Schulhaus<br />
das <strong>Verden</strong>er Theaterabo, ein rot-grünes Kulturprojekt<br />
interkulturelle Veranstaltungen, z. B. mit dem Türkischen<br />
Kulturverein<br />
Jugendkulturveranstaltungen im Jugendzentrum und an<br />
anderen Orten<br />
Veranstaltungen zur Erinnerungskultur und Demokratiebildung<br />
Frauenkulturveranstaltungen<br />
Frauenpolitisches Engagement hat bei der Partei <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong> /<br />
<strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> einen hohen Stellenwert. Für den <strong>Verden</strong>er Stadtrat<br />
haben wir eine quotierte Wahlliste aufgestellt. Frauenpolitische<br />
Ziele für die Stadt <strong>Verden</strong> sind:<br />
mehr Frauen in Führungspositionen<br />
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Familiengerechte Arbeitsplätze<br />
mehr Vollzeitstellen im Kindertagesstättenbereich, um den<br />
ErzieherInnen ein existenzsicherndes Einkommen zu<br />
ermöglichen<br />
Frauenförderung durch Fortbildungen, um berufliche<br />
Aufstiegschancen zu ermöglichen<br />
weiterer Ausbau der Betreuungszeiten in den<br />
Kindertagesstätten<br />
verpflichtende Ganztagsschulen<br />
Bildung zukunftsorientiert und <strong>nachhaltig</strong>: Eine<br />
zukunftsorientierte und <strong>nachhaltig</strong>e Bildungspolitik hat sich dem<br />
demografischen Wandel mit der Veränderung von Familien- und<br />
Lebensformen flexibel zu stellen. In den Bildungseinrichtungen ist<br />
vom Kleinkindalter bis zum Berufsleben eine durchgängige<br />
Begleitung unter pädagogischen und sozialen Aspekten<br />
erforderlich.<br />
Kind- und praxisorientierte Umsetzung des Bildungskonzeptes<br />
Kindertagesstätte - Grundschule<br />
Inklusion (die gemeinsame Betreuung und Beschulung aller<br />
Kinder) in Kindertagesstätten und Grundschulen in<br />
Zusammenarbeit mit den Behinderteneinrichtungen und dem<br />
Förderzentrum Andreasschule und schrittweise<br />
Weiterentwicklung im Sekundarbereich<br />
Einrichtung einer Beratungsstelle „Inklusion“ in <strong>Verden</strong><br />
keine Kürzungen auf Grund zurückgehender Kinderzahlen,
<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />
sondern Einsatz dieser Mittel für Qualitätssteigerungen in der<br />
pädagogischen Arbeit<br />
kostenloses, gesundes und vollwertiges Mittagessen für alle<br />
Kinder in Kindertagesstätten und Schulen<br />
Vorrang einer Integrierten Gesamtschule (IGS) vor der<br />
Einrichtung einer Oberschule<br />
Ausbau des Konzeptes „Übergang Schule Beruf“<br />
Einsatz von Schulsozialarbeitern an allen Schulen<br />
Ökonomische Nachhaltigkeit<br />
<strong>Die</strong> Vereinbarkeit von Ökologie, Ökonomie und sozialer<br />
Gerechtigkeit sind die Eckpfeiler Grüner Finanzpolitik. Eine<br />
verantwortungsvolle Sparpolitik ist für uns selbstverständlich.<br />
konsequente energetische Gebäudesanierung, die<br />
Energiekosten senkt<br />
Investitionen in Projekte mit Nachhaltigkeit, z. B. im Rahmen<br />
des Wachstumskonzepts<br />
konsequenter Schuldenabbau auf der Basis des im Rat<br />
beschlossenen Handlungskonzepts zum langfristigen<br />
Haushaltsausgleich<br />
verantwortungsvolle, tarifgerechte Personalpolitik ohne<br />
Outsourcing kommunaler Aufgaben<br />
Globale Perspektive / kommunale Außenpolitik:<br />
Wir wünschen uns eine stärkere Beachtung der Rolle und der<br />
Beziehungen <strong>Verden</strong>s in der Welt. <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> wollen daher<br />
kommunale Außenpolitik zu einem eigenständigen Schwerpunkt<br />
der <strong>Verden</strong>er Kommunalpolitik entwickeln:<br />
Würdigung und zeitgemäße Weiterentwicklung bestehender<br />
Partnerschaften und Beziehungen, die aus <strong>Verden</strong> heraus<br />
global bestehen (Unternehmen, Initiativen, Stadt)<br />
Entwicklung neuer Partnerschaften mit Kommunen außerhalb<br />
Europas im Kontext <strong>nachhaltig</strong>er Entwicklung<br />
Überprüfung und Neufassung von Leitlinien zum öffentlichen<br />
Beschaffungswesen hinsichtlich ökologischer und sozialer<br />
Kriterien (u.a. Fairer Handel, FSC-Zertifizierung) mit dem Ziel,<br />
die Stadt <strong>Verden</strong> zum Vorreiter und Vorbild für ähnlichen<br />
Initiativen in Unternehmen zu gestalten.
<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />
Unsere KandidatInnen für den Stadtrat <strong>Verden</strong>:<br />
1. Gesine Ahlers<br />
2. Martin Deter<br />
3. Doris Gerken<br />
4. Rasmus Grobe<br />
5. Johanna König<br />
6. Heinrich Wessel<br />
7. Marta Wilkowska<br />
8. Ulrich Helmich<br />
9. Ulla Schobert<br />
10.Werner Meincke<br />
11. Angelika Schulze-Purwin<br />
Unsere KandidatInnen für die Ortsräte<br />
Borstel:<br />
1. Reinhard Witt<br />
2. Werner Meincke<br />
Dauelsen:<br />
1. Bärbel Rater<br />
2. Hans-Joachim Rater<br />
3. Doris Gerken<br />
Hönisch:<br />
Ewald Rohde<br />
Scharnhorst:<br />
1. Angelika Schulze-Purwin<br />
2. Rasmus Grobe<br />
KandidatInnen-Vorstellungen im Internet:<br />
http://www.blog.gruene-verden.de/kommunalwahl-2011/verden/