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Verden wird nachhaltig - Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband ...

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Wahlprogramm Stadtrat <strong>Verden</strong> 2011 - 2016<br />

<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>!<br />

Ortsverband <strong>Verden</strong><br />

www.gruene-verden.de


<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />

<strong>Verden</strong> 2025<br />

– ein Konzept für <strong>nachhaltig</strong>e Stadtentwicklung<br />

Wir wollen <strong>Verden</strong> zu einer „<strong>nachhaltig</strong>en Kommune“ entwickeln. Der<br />

Schlüssel dazu ist für uns die Erarbeitung eines umfassenden Konzepts, an<br />

dem BürgerInnen, Unternehmen und gesellschaftliche Gruppen mitwirken.<br />

Wir wollen damit einen Weg beschreiten, den andere Kommunen bereits<br />

erfolgreich gegangen sind – Nachhaltigkeit bedeutet Lebensqualität und<br />

Perspektiven für die Zukunft.<br />

Am Ende soll ein Plan stehen, wie sich <strong>Verden</strong> ökologisch, wirtschaftlich,<br />

sozial und kulturell entwickeln soll, mit konkreten Zielen, Strategien und<br />

Maßnahmen – eine Leitlinie für die Entwicklung <strong>Verden</strong>s für die nächsten<br />

15 Jahre. In dieses Konzept sollen bereits bestehende Pläne und Konzepte<br />

(z. B. Innenstadtentwicklung) integriert werden.<br />

Unsere Idee eines <strong>nachhaltig</strong>en <strong>Verden</strong>s besteht aus<br />

verschiedenen Aspekten:<br />

Ökologische Nachhaltigkeit<br />

<strong>Die</strong> Entwicklung einer Klimaschutz-Strategie, die CO2-<br />

Reduktionsziele (40% bis 2020) benennt und eine Strategie und<br />

konkrete Maßnahmen plant und Klimaschutz-Fortschritte laufend<br />

dokumentiert. Maßnahmen der Klimaschutz-Strategien können u.a.<br />

sein:<br />

Neubau von öffentlichen Gebäuden grundsätzlich auf<br />

Passivhaus-Niveau (in Vorwegnahme der EU-<br />

Gebäuderichtlinie)<br />

Sanierung von öffentlichen Gebäude grundsätzlich auf<br />

Grundlage eines energetischen Gesamtkonzepts<br />

Verbindliche energetische Standards für Neubaugebiete<br />

ein Konzept für <strong>nachhaltig</strong>e Energieversorgung, mit dem<br />

<strong>Verden</strong> binnen 10 Jahren seine komplette Energieversorgung aus<br />

erneuerbaren Energiequellen speist.<br />

Ausbau von Contracting-Angeboten der Stadtwerke im Bereich<br />

Solaranlagen und Blockheizkraftwerken (BHKW´s)<br />

Einbau von BHKW´s bei Sanierungsprojekten der<br />

Kreisbaugesellschaft und anderen öffentlichen Gebäuden<br />

Forcierung der Zusammenarbeit von kommunalen<br />

Energieversorgern in der Region; Nutzung von Synergien u.a.<br />

für den Aufbau eines virtuellen Kraftwerks


<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />

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Nachhaltige Stadtentwicklung<br />

Anreize für Bebauung und Sanierung im innerstädtischen<br />

Bereich im Vorrang gegenüber Neubaugebieten<br />

konsequente Umsetzung des vom Rat beschlossenen<br />

Wachstumskonzeptes unter ökologischen Gesichtspunkten<br />

Schaffung von Rahmenbedingungen zum Erhalt und zur<br />

Ansiedlung kleiner Geschäfte und Gastronomie im<br />

Innenstadtbereich<br />

Nutzung von Dächern für Begrünung und Solarenergie-<br />

Nutzung bei öffentlichen Gebäuden, Gewerbe- und privaten<br />

Immobilien<br />

Zusammenarbeit mit dem Netzwerk Nachhaltiges Bauen<br />

Ausbau von innenstadtnahem Wohnraum in Zusammenarbeit<br />

mit der Kreisbau <strong>Verden</strong><br />

Nachhaltige Verkehrspolitik<br />

Mobilität ist in unserer Gesellschaft ein soziales<br />

Grundbedürfnis. Um den verschiedenen Interessen gerecht zu<br />

werden, bedarf es eines <strong>nachhaltig</strong>en Verkehrskonzeptes:<br />

Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit<br />

erschwinglichen Fahrpreisen<br />

Barrierefreie Einstiegsmöglichkeiten<br />

Aktualisierung und Umsetzung des Radwegekonzepts<br />

sichere, barrierefreie Fußwege<br />

Erweiterung der Fußgängerzone über den Rathausvorplatz<br />

bis zum Norderstädtischen Marktplatz<br />

Haltepunkt der Deutschen Bahn in Dauelsen<br />

Vorrang für Naturschutz<br />

konsequente Berücksichtigung der FFH(Fauna, Flora, Habitat)-<br />

Gebiete und der Vogelschutzrichtlinie bei Planungsvorhaben,<br />

daher keine B 215-Umgehung<br />

Erhalt und Pflege von Gebieten mit besonderen Tier- und<br />

Pflanzenarten z. B. Waller Flachteiche, <strong>Verden</strong>er Dünen,<br />

Halsetal<br />

Stopp der weiteren Austrocknung des Halsetals<br />

Zusammenarbeit und Nutzung der Expertise von<br />

Naturschutzverbänden<br />

keine weiteren industriellen Mastbetriebe in den <strong>Verden</strong>er<br />

Ortschaften<br />

auch zukünftig keine Gentechnik im Landkreis <strong>Verden</strong>


<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />

Soziale Nachhaltigkeit<br />

Konzepte gegen Armut und soziale Ausgrenzung unter<br />

Berücksichtigung des demografischen Wandels sind die<br />

wichtigsten Voraussetzungen für eine verantwortungsvolle<br />

Sozialpolitik. Soziale Teilhabe ist der Schlüssel gegen das<br />

gesellschaftliche Abseits. In <strong>Verden</strong> wollen wir uns für folgende<br />

Projekte einsetzen:<br />

Fortführung und Weiterentwicklung sozialer Projekte wie dem<br />

Bürgertreff, der Begegnungsstätte am Oderplatz, der<br />

Stadtwaldfarm, dem Spielbus Fridolin und dem<br />

Streetworkerprojekt<br />

Sicherung und bei Bedarf Ausbau der sozialpädagogischen<br />

Arbeitsplätze<br />

Unterstützung von eigenverantwortlichen Jugendprojekten<br />

besondere Förderung aller Projekte, die sich um Inklusion<br />

bemühen<br />

Vernetzungsarbeit der städtischen Sozialarbeit mit der des<br />

Landkreises<br />

Verbesserung der Chancengleichheit für alle Kinder und<br />

Jugendlichen durch entsprechende Angebote in Kindergarten<br />

und Schule<br />

finanzierbare Krippen- und Ganztagsplätze für alle Familien in<br />

den Kindertagesstätten mit dem Ziel der Beitragsfreiheit<br />

Ausbau der kinder- und jugendfreundlichen Stadt <strong>Verden</strong><br />

(Spielplätze, Skateranlage, kulturelle Angebote für Kinder und<br />

Jugendliche)<br />

Sportförderung mit dem Fokus auf Integration von Menschen<br />

mit Migrationshintergrund und Gleichstellung von Mädchen und<br />

Jungen im Bereich der Jugendarbeit<br />

Förderung der Seniorenarbeit in Kooperation mit dem<br />

Seniorenbeauftragten<br />

Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeauftragten, damit die<br />

Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für behinderte Menschen<br />

uneingeschränkt möglich <strong>wird</strong><br />

Kulturelle Angebote sind ein wichtiger Bestandteil der<br />

Lebensqualität in einer Stadt. Dazu gehören eine Vielzahl von<br />

Aktivitäten und Angeboten, die öffentlicher Unterstützung bedürfen,<br />

u.a.:<br />

kommunale Bildungs- und Kultureinrichtungen wie die Museen<br />

und die Stadtbibliothek


<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />

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Stadthalle als Veranstaltungsort für alle<br />

bürgerschaftliche Initiativen, wie die Dauelser Initiative für das<br />

alte Schulhaus<br />

das <strong>Verden</strong>er Theaterabo, ein rot-grünes Kulturprojekt<br />

interkulturelle Veranstaltungen, z. B. mit dem Türkischen<br />

Kulturverein<br />

Jugendkulturveranstaltungen im Jugendzentrum und an<br />

anderen Orten<br />

Veranstaltungen zur Erinnerungskultur und Demokratiebildung<br />

Frauenkulturveranstaltungen<br />

Frauenpolitisches Engagement hat bei der Partei <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong> /<br />

<strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> einen hohen Stellenwert. Für den <strong>Verden</strong>er Stadtrat<br />

haben wir eine quotierte Wahlliste aufgestellt. Frauenpolitische<br />

Ziele für die Stadt <strong>Verden</strong> sind:<br />

mehr Frauen in Führungspositionen<br />

<br />

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Familiengerechte Arbeitsplätze<br />

mehr Vollzeitstellen im Kindertagesstättenbereich, um den<br />

ErzieherInnen ein existenzsicherndes Einkommen zu<br />

ermöglichen<br />

Frauenförderung durch Fortbildungen, um berufliche<br />

Aufstiegschancen zu ermöglichen<br />

weiterer Ausbau der Betreuungszeiten in den<br />

Kindertagesstätten<br />

verpflichtende Ganztagsschulen<br />

Bildung zukunftsorientiert und <strong>nachhaltig</strong>: Eine<br />

zukunftsorientierte und <strong>nachhaltig</strong>e Bildungspolitik hat sich dem<br />

demografischen Wandel mit der Veränderung von Familien- und<br />

Lebensformen flexibel zu stellen. In den Bildungseinrichtungen ist<br />

vom Kleinkindalter bis zum Berufsleben eine durchgängige<br />

Begleitung unter pädagogischen und sozialen Aspekten<br />

erforderlich.<br />

Kind- und praxisorientierte Umsetzung des Bildungskonzeptes<br />

Kindertagesstätte - Grundschule<br />

Inklusion (die gemeinsame Betreuung und Beschulung aller<br />

Kinder) in Kindertagesstätten und Grundschulen in<br />

Zusammenarbeit mit den Behinderteneinrichtungen und dem<br />

Förderzentrum Andreasschule und schrittweise<br />

Weiterentwicklung im Sekundarbereich<br />

Einrichtung einer Beratungsstelle „Inklusion“ in <strong>Verden</strong><br />

keine Kürzungen auf Grund zurückgehender Kinderzahlen,


<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />

sondern Einsatz dieser Mittel für Qualitätssteigerungen in der<br />

pädagogischen Arbeit<br />

kostenloses, gesundes und vollwertiges Mittagessen für alle<br />

Kinder in Kindertagesstätten und Schulen<br />

Vorrang einer Integrierten Gesamtschule (IGS) vor der<br />

Einrichtung einer Oberschule<br />

Ausbau des Konzeptes „Übergang Schule Beruf“<br />

Einsatz von Schulsozialarbeitern an allen Schulen<br />

Ökonomische Nachhaltigkeit<br />

<strong>Die</strong> Vereinbarkeit von Ökologie, Ökonomie und sozialer<br />

Gerechtigkeit sind die Eckpfeiler Grüner Finanzpolitik. Eine<br />

verantwortungsvolle Sparpolitik ist für uns selbstverständlich.<br />

konsequente energetische Gebäudesanierung, die<br />

Energiekosten senkt<br />

Investitionen in Projekte mit Nachhaltigkeit, z. B. im Rahmen<br />

des Wachstumskonzepts<br />

konsequenter Schuldenabbau auf der Basis des im Rat<br />

beschlossenen Handlungskonzepts zum langfristigen<br />

Haushaltsausgleich<br />

verantwortungsvolle, tarifgerechte Personalpolitik ohne<br />

Outsourcing kommunaler Aufgaben<br />

Globale Perspektive / kommunale Außenpolitik:<br />

Wir wünschen uns eine stärkere Beachtung der Rolle und der<br />

Beziehungen <strong>Verden</strong>s in der Welt. <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> wollen daher<br />

kommunale Außenpolitik zu einem eigenständigen Schwerpunkt<br />

der <strong>Verden</strong>er Kommunalpolitik entwickeln:<br />

Würdigung und zeitgemäße Weiterentwicklung bestehender<br />

Partnerschaften und Beziehungen, die aus <strong>Verden</strong> heraus<br />

global bestehen (Unternehmen, Initiativen, Stadt)<br />

Entwicklung neuer Partnerschaften mit Kommunen außerhalb<br />

Europas im Kontext <strong>nachhaltig</strong>er Entwicklung<br />

Überprüfung und Neufassung von Leitlinien zum öffentlichen<br />

Beschaffungswesen hinsichtlich ökologischer und sozialer<br />

Kriterien (u.a. Fairer Handel, FSC-Zertifizierung) mit dem Ziel,<br />

die Stadt <strong>Verden</strong> zum Vorreiter und Vorbild für ähnlichen<br />

Initiativen in Unternehmen zu gestalten.


<strong>Verden</strong> <strong>wird</strong> <strong>nachhaltig</strong>! Wahlprogramm <strong>Bündnis</strong> <strong>90</strong>/ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> 2011<br />

Unsere KandidatInnen für den Stadtrat <strong>Verden</strong>:<br />

1. Gesine Ahlers<br />

2. Martin Deter<br />

3. Doris Gerken<br />

4. Rasmus Grobe<br />

5. Johanna König<br />

6. Heinrich Wessel<br />

7. Marta Wilkowska<br />

8. Ulrich Helmich<br />

9. Ulla Schobert<br />

10.Werner Meincke<br />

11. Angelika Schulze-Purwin<br />

Unsere KandidatInnen für die Ortsräte<br />

Borstel:<br />

1. Reinhard Witt<br />

2. Werner Meincke<br />

Dauelsen:<br />

1. Bärbel Rater<br />

2. Hans-Joachim Rater<br />

3. Doris Gerken<br />

Hönisch:<br />

Ewald Rohde<br />

Scharnhorst:<br />

1. Angelika Schulze-Purwin<br />

2. Rasmus Grobe<br />

KandidatInnen-Vorstellungen im Internet:<br />

http://www.blog.gruene-verden.de/kommunalwahl-2011/verden/

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