StreitkrÃ¤fte und Wehrformen

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Zum Thema Auszug aus dem Grundgesetz: Art. 12a [Wehr- und Dienstpfl icht] (1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpfl ichtet werden. (2) Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpfl ichtet werden. Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen. © Bundeswehr / Torsten Rütters 4 Kompass 06I10
Zum Thema Allgemeine Wehrpflicht – Für und Wider Heute so aktuell wie vor zehn Jahren: Die Deutsche Bischofskonferenz zur Frage der Wehrform In Anbetracht der gewandelten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen stellen viele die Frage, ob es nicht an der Zeit wäre, nun die Allgemeine Wehrpfl icht abzuschaffen oder auszusetzen. Das ist in einigen unserer Nachbarstaaten bereits geschehen. Die Diskussion ist sinnvoll und naheliegend. Doch muss man mit Besorgnis feststellen, dass sie vielfach allein unter fi nanziellen, organisatorischen oder politischen Gesichtspunkten geführt wird. So wichtig diese Gründe sind, sie dürfen die notwendigen ethischen Erwägungen nicht in den Hintergrund drücken. © [M] KMBA / Doreen Bierdel; Hintergrund: Bundeswehr / Detmar Modes Die Allgemeine Wehrpfl icht ist ein Eingriff in die verfassungsmäßig garantierten Freiheits- und Grundrechte junger Männer. Dieser ist nur begrenzt zulässig und bedarf einer konkreten und triftigen Begründung. Die Allgemeine Wehrpfl icht darf also nur so lange aufrecht erhalten werden, wie dies notwendig ist, damit Deutschland seine Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen und seine Friedensaufgaben in der internationalen Staatengemeinschaft wahrnehmen kann. Zugleich muss mitbedacht werden, dass eine Berufs- oder Freiwilligenarmee in größere Distanz zur übrigen Gesellschaft geraten dürfte als die wesentlich von Wehrpfl ichtigen getragene Armee. Falls man sich dennoch zur Abschaffung der Allgemeinen Wehrpfl icht entschließt, müssen die Bemühungen um eine Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft verstärkt werden. Das sind wir nicht nur den Soldaten schuldig, sondern zugleich erhalten und stärken wir damit langfristig den Primat der Politik. Es ist auch zu fragen, ob eine Abschaffung der Wehrpfl icht das gesellschaftliche Bewusstsein schwächt, dass militärische Einsätze ethisch zu begründen sind. Es könnte sich eine gewisse Gleichgültigkeit gegenüber Militäraktionen einschleichen, wenn die Soldaten nicht mehr aus der ganzen Breite der Gesellschaft heraus zum Dienst verpfl ichtet werden. Im Falle einer Beibehaltung der Wehrpfl icht würde sich, falls man (wie beabsichtigt) zugleich die Armee verkleinern will, das Problem der Dienstgerechtigkeit verschärfen. Schon heute hat es nur deshalb keine gravierenden Ausmaße angenommen, weil eine große Zahl junger Männer den Zivildienst ableistet. Wir begrüßen die große Akzeptanz, die der Zivildienst in der Bevölkerung gefunden hat; vorbehaltlos erkennen wir die Gewissensentscheidung derer an, die den Dienst an der Waffe verweigern. „Sofern die einzelnen Dienste für den Frieden im Ziel übereinstimmen und die weltweite Sicherung und Förderung des Friedens anstreben, kann man sagen, dass sie sich auf ihren unterschiedlichen Wegen zu diesem Ziel gegenseitig bedingen und ergänzen.“ (Synodenbeschluss: Der Beitrag der katholischen Kirche in der Bundesrepublik Deutschland für Entwicklung und Frieden, Nr. 2.2.4.5) Als Zivildienstleistende erbringen junge Männer ihren Beitrag zu einem „sozialen Frieden“. Es geht jedoch nicht an, die Wehrpfl icht aufrecht zu erhalten, weil der Zivildienst für das Sozialsystem unentbehrlich sei. Eine solche Argumentation wird dem ethischen Begründungsbedarf des Wehrdienstes nicht gerecht. Sie spricht eher für die Reformbedürftigkeit unseres Sozialsystems als gegen die Abschaffung der Wehrpfl icht. Ebenso wenig kann die Beibehaltung der Wehrpfl icht allein oder in erster Linie damit begründet werden, dass sie die Gewinnung von Freiwilligen erleichtere. Zitiert aus: Die deutschen Bischöfe, Gerechter Friede, Nr. 145–149. Reihe „Die Deutschen Bischöfe“, Nr. 66, Bonn, 27.9.2000 Kompass 06I10 5
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