LED-Eislichtervorhang - HEKA-Direkt

LICHT
Allgemeine Bedingungen
1. Für den erstellten Auftrag sind ausschließlich die nachstehenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. HEKA-Direkt
– im Nachfolgenden Lieferant genannt – maßgebend, welche
vom Kunden mit Auftragsauslösung ausdrücklich als Vertragsbestandteil
anerkannt werden.
2. Es werden nur abweichende Vereinbarungen angenommen,
wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
3. Mündliche oder fernmündliche Vereinbarungen gelten nur
dann, wenn sie schriftlich festgehalten und bestätigt sind.
Preise und Umfang
1. Umfang und Preise der Lieferung werden durch unsere
schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt. Dies gilt insbesondere
für Waren, die speziell für einen bestimmten Auftrag
hergestellt wurden. Nebenabreden sind nur verbindlich,
wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
2. Unsere Angebote sind freibleibend. Alle Angaben in Angeboten,
Prospekten, Katalogen usw. sind ohne schriftliche Bestätigung
unverbindlich.
3. Wir können nach unserer Wahl, ganz oder teilweise, gleichwertige
oder entsprechende Ware liefern, wenn dies der Auftraggeber
bei der Bestellung nicht ausdrücklich ausschließt.
4. Die angegebenen kleinsten Verpackungseinheiten für unsere
lagermäßigen Artikel sind auch die kleinsten Abgabemengen.
Bei Bestellungen von abweichenden Stückzahlen behalten
wir uns das Recht vor, die von uns als richtig empfundene
Stückzahl zu liefern.
5. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass bei Erteilen
eines Auftrages die Daten in eine EDV-Datei übernommen
werden.
6. Der Zwischenverkauf bei Lieferung über Lager wird stets vorbehalten.
Versand und Lieferung
1. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.
Eine Versicherung der Sendung erfolgt nur auf ausdrücklichen
Wunsch des Auftraggebers und auf dessen
Kosten.
2. Die Lieferfristen werden nach bestem Wissen angegeben, sind
jedoch ohne Gewähr. Wir behalten uns das Recht von Teillieferungen
vor.
3. Unvorhergesehene besondere Ereignisse durch höhere Gewalt
wie Streik, Betriebsstörungen, ungenügende Anlieferung von
Materialien, Aussperrung oder ähnliches, gleich aus welcher
Ursache, verspätete oder ungenügende Wagengestellung,
Sperrung von Eisenbahnlinien oder andere Ursachen berechtigen
zur ganzen oder teilweisen Aufhebung der Lieferverbindlichkeit.
Der Auftraggeber wird unverzüglich hiervon in
Kenntnis gesetzt und eventuelle Vorleistungen werden unverzüglich
erstattet. Schadensersatzansprüche oder Verzugsstrafen
wegen Nichteinhaltung angegebener Lieferfristen werden
in jedem Fall ausgeschlossen und berechtigen den Auftraggeber
nicht zum Rücktritt.
4. Mit der Auslieferung an den Transporteur/ die Transportperson
geht die Gefahr auf den Besteller über, auch dann, wenn
frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Dies gilt auch, wenn
der Versand mit eigenem Fahrzeug durchgeführt wurde,
wobei wir Versandart, Versandweg und Frachtführer bestimmen.
5. Leistungsort für die Lieferung ist der Ort unseres Lieferwerkes
oder Lager.
6. Verpackung entsprechend unserer im Katalog angegebenen
Packeinheiten wird nicht berechnet. Verpackungen für Sonderanfertigungen
oder gewünschte Sonderverpackung werden
zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurück
genommen.
7. Wenn der Auftraggeber nach Ablauf einer ihm gesetzten
angemessenen Nachfrist die Abnahme verweigert oder vorher
ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der
Lieferant vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen
Nichterfüllung verlangen.
8. Soweit der Abnahmeverzug länger als einen Monat dauert,
hat der Auftraggeber monatlich 2 % des Bestellpreises ohne
Abzug als Lagerkosten zu zahlen. Bei Nachweis höherer Lagerkosten
können diese verlangt werden. Der Lieferant kann sich
zur Lagerung einer Spedition bedienen.
9. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Abnahmeverzug
kann der Lieferant die Zahlung des Bestellpreises ohne Abzüge
fordern. Die Geltendmachung eines höheren nachgewiesenen
Schadens bleibt vorbehalten.
Erweiterter und verlängerter Eigentumsvorbehalt
1. Bei jeder Lieferung bleibt die Ware solange unser Eigentum,
bis alle früheren oder zukünftig entstehenden Forderungen,
gleich welcher Art, in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung
restlos bezahlt sind. Der Eigentumsvorbehalt bleibt
folglich auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen
in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der
Saldo gezogen und anerkannt ist.
2. Der Lieferant kann von dem Vertrag zurücktreten und den Liefergegenstand
herausverlangen, sollte sich der Auftraggeber
mit der Zahlung des Rechnungswertes in Verzug befindet.
Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere
Pfändungen, sind dem Lieferanten unverzüglich schriftlich
mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
3. Der Auftraggeber ist berechtigt den Liefergegenstand im
ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns
bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura- Endbetrages
(einschließlich MWST) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung
gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen,
und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand
ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur
Einziehung dieser Forderung ist der Auftraggeber auch nach
deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung
selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten
wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange
der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß
nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. In diesem
Fall können wir verlangen, dass der Auftraggeber uns
die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt
gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die
dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern
(Dritte) die Abtretung mitteilt.
4. Die Verarbeitung oder Umbildung des Liefergegenstandes
durch den Auftraggeber wird stets für uns vorgenommen.
Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden
Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum
an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes
zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur
Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende
Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware.
5. Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden
Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des
Liefergegenstandes zu den anderen vermischten Gegenständen
zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgte die Vermischung
in der Weise, dass die Sache des Auftraggebers als Hauptsache
anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Auftraggeber
uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Auftraggeber
bewahrt das Alleineigentum oder das Miteigentum für uns.
6. Der Auftraggeber tritt uns auch die Forderungen zur Sicherung
unserer Forderungen gegen ihn ab, die ihm durch die Verbindung
des Liefergegenstandes mit einem Grundstück gegen
einen Dritten erwachsen.
7. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf
Verlangen des Auftraggebers insoweit freizugeben, als ihr
Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht
beglichen sind, um mehr als 20% übersteigt.
Zahlungsbedingungen
1. Die Zahlung hat, unabhängig vom Eingang der Ware, innerhalb
30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug bzw.
innerhalb 10 Tagen mit 2% Skontoabzug zu erfolgen. Die
Zahlung hat für uns kostenfrei zu erfolgen.
2. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist ist der Lieferant berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 8% über den jeweiligen Basiszinssatz
der Deutschen Bundesbank ab Fälligkeit zu berechnen,
mindestens jedoch die dem Lieferant üblicherweise von dessen
Bank berechneten Sollzinsen. Die Geltendmachung des
weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
3. Wir sind berechtigt, jederzeit vor Absendung der Ware Vorauszahlung
der Fakturenbeiträge zu verlangen, sofern uns dies
notwendig erscheint. Bleibt der Auftraggeber mit der Erfüllung
von Zahlungsverpflichtungen in Verzug oder befriedigen
die Auskünfte über ihn nicht mehr, so sind wir berechtigt, von
ihm jederzeit Sicherstellung für die zu liefernden Waren zu
verlangen oder nach Mahnung und Fristsetzung zur Zahlung
ohne Weiteres vom Kaufvertrag zurückzutreten.
4. Eine Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen mit
Gegenansprüchen ist nicht gestattet; dies gilt nicht für von
uns unbestrittene oder gegen uns rechtskräftig festgestellte
Gegenforderungen.
5. Beanstandet der Auftraggeber einen Teil der gelieferten Ware,
so steht ihm ein Zurückbehaltungsrecht lediglich hinsichtlich
des Teils des Kaufpreises zu, der dem gerügten Anteil entspricht.
Gewährleistungsansprüche, Sachmängel
1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte
Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährungsfrist
durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so ist
der Lieferant verpflichtet -nach seiner Wahl- unter Ausschluss
weiterer Gewährleistungsansprüche des Abnehmers Ersatz zu
liefern oder nachzubessern. Die Feststellung solcher Mängel
muss dem Lieferanten unverzüglich – bei erkennbaren Mängeln
spätestens binnen 10 Tagen nach Entgegennahme, bei
nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit
– schriftlich mitgeteilt werden.
2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr, sofern keine Ansprüche
wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit betroffen sind. Sie beginnt mit der Ablieferung
der Waren an den Abnehmer. Lässt der Lieferant eine
ihm gestellte angemessene Nachfrist verstreichen ohne Ersatz
geleistet oder den Mangel behoben zu haben, so hat der
Abnehmer ein Rücktritts- und Minderungsrecht. Gleiches gilt
bei Fehlschlagen der Nacherfüllung. Für Ersatzlieferungen
und Nachbesserungsarbeiten haftet der Lieferant im gleichen
Umfang wie für den ursprünglichen Liefergegenstand; für
Ersatzlieferungen beginnt die Gewährleistung neu zu laufen.
3. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung,
aus Verzug, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden
bei Vertragsabschluss sowie aus unerlaubter Handlung werden
ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit des Lieferanten, seiner leitenden Erfüllungsgehilfen
oder gesetzlicher Vertreter. Ansprüche, die sich
auf Grund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit ergeben, die auf einer vorsätzlichen
oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Lieferanten oder
seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen,
werden vom Haftungsausschluss nicht berührt. Soweit
die Haftung des Lieferanten ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Maße, Gewichte, Abbildungen und Beschreibung
1. Die angegebenen Maße, Gewichte, Abbildungen und
Beschreibungen sind nicht verbindlich bzw. nur als annähernd
anzusehen. Unerhebliche technische Änderungen an
unseren Produkten und die Auslieferung der veränderten Version
behalten wir uns vor.
Bundesdatenschutzgesetz
1. Der Lieferant speichert die zur Geschäftsabwicklung notwendigen
Daten. Der Lieferant unterrichtet hiermit seine Auftraggeber
gem. § 33 Abs. 1 BDSG.
2. Der Auftraggeber verzichtet auf eine weitergehende Benachrichtigung.
Salvatorische Klausel
1. Diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte
in ihren übrigen Teilen verbindlich.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist, ist der Gerichtsstand
Zwickau/Sachsen; wir sind jedoch berechtigt, den Auftraggeber
auch an seinem Sitz zu verklagen.
2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt,
ist Erfüllungsort Crimmitschau/Sachsen.
3. Für die vertraglichen Beziehungen gilt nur deutsches Recht.
Stand: 01.04.2011
Bestellhotline (0800) 4352 366, Fax (0800) 4352 329; kostenfrei Shop heka-direkt.de
05