55. Westfälischer Schützentag in Oerlinghausen - Schützenwarte ...

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Ob die jeweilige Sonderumlage
Aufgaben aus der Vergangenheit
oder zukünftige Aufgaben finanzieren
soll, kann es aber insofern
nicht ankommen, wenn entschieden
werden soll, ob ein ausgeschiedenes
Mitglied die fragliche
Sonderumlage dem Verein noch
schuldet oder nicht. Maßgeblich
ist insoweit allein die sich aus § 39
BGB ergebende Leitlinie des Gesetzes,
dass Rechte und Pflichten
des Mitgliedes mit Wirksamwerden
des Austritts enden.
Diese Rechtslage führt auch nicht,
wie das Landgericht gemeint hatte,
grundsätzlich dazu, dass Vereinsmitglieder
verleitet werden,
bei derartigen Beschlussfassungen
betreffend Sonderumlage
unverzüglich den Austritt aus
dem Verein zu erklären. Vereine
Zu den unangenehmsten, aber
selteneren Vorkommnissen in
Vereinen gehören wohl Ausschlüsse
von Mitgliedern aus
dem Verein. Sie verlangen vom
Vorstand Entschiedenheit im
Handeln, aber auch Fingerspitzengefühl.
Nicht selten spaltet der
Verein sich in zwei Lager, nämlich
Befürworter und Gegner eines
Vereinsausschlusses. Aber selbst
wenn die überwältigende Mehrheit
für einen Ausschluss stimmt,
und damit den Ausschluss vereinsrechtlich
»absegnet«, haben
Vereinsausschlüsse überraschend
häufig ein Nachspiel vor
ordentlichen Gerichten.
Mancher versucht gar, sich auf
diesem Weg in den Verein zurück
zu klagen. Tatsächlich unterliegen
Vereinsausschlüsse einer gerichtlichen
Kontrolle, allerdings einer
sehr eingeschränkten.
Anlass eines solchen Verfahrens
war der Ausschluss zweier Mitglieder
aus einem Tierschutzverein.
Ihnen wurde vom Verein vorgeworfen,
einem Zeitungsredakteur
verschiedene den Verein diskreditierende
Informationen über
angeblich haltlose Zustände im
Verein gesteckt zu haben. Prompt
waren die Informationen auch
veröffentlicht worden. Die Satzung
des Vereins sah vor, dass ein
Vereinsausschluss möglich war,
wenn ein Mitglied »den Vereinszweck,
den Verein oder Tierschutzbestimmungen
allgemein
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haben es gemäß § 39 Abs. 2 BGB
in der Hand, in der Satzung festzuschreiben,
dass der Austritt nur
am Schluss eines Geschäftsjahres
oder erst nach Ablauf einer
Kündigungsfrist zulässig ist, wobei
diese Kündigungsfrist bis zu
Jahren betragen kann. Mitglieder
können sich also nicht in Krisenzeiten
kurzfristig aus dem Verein
verabschieden und so die Zahlung
einer bereits beschlossenen
Umlage vermeiden.
Auch hätte es die Mitgliederversammlung
des Vereins in der
Hand gehabt, die Sonderaumlage
gleich fällig zu stellen. Das hätte
zur Zahlungsverpflichtung des
ausgetretenen Mitglieds geführt.
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
vom 6. 2. 2003 – 11
U 83/02 – Sport & Verein 3/2004
Vereinsschädigendes
Verhalten
oder deren Ansehen schädigt
oder Unfrieden im Verein stiftet«.
An Hand welcher Kriterien ein ordentliches
Gericht einen Vereinsausschluss
auf Rechtmäßigkeit
überprüfen kann, wurde in einem
Urteil des Oberlandesgericht Koblenz
zusammengefasst.
Danach haben Gerichte nur eine
begrenzte Kontrollfunktion. Überprüft
werden darf, ob der zugrunde
gelegte Sachverhalt
(Weitergabe von Informationen)
tatsächlich vorlag und ob das Verfahren
satzungsgemäß durchgeführt
wurde. Ob das Verhalten der
ausgeschlossenen Mitglieder
sich letztlich vereinsschädigend
auswirkte oder Unfrieden im Verein
stiftete, ist dagegen grundsätzlich
nicht überprüfbar. Das ist
eine Folge der in solchen Fällen
immer zu beachtenden und durch
das Grundgesetz garantierten
Vereinsautonomie.
Etwas anderes kann nur dann gelten,
wenn der Ausschluss willkürlich
gewesen oder die Beendigung
der Vereinsmitgliedschaft
grob unbillig wäre. Das wäre jedoch
nur dann denkbar, wenn der
Verein auf Grund einer wirtschaftlichen
oder sozialen Monopolstellung
durch den Ausschluss
die Berufs- und Lebenssituation
des Mitglieds schädigen würde.
Oberlandesgericht Koblenz vom
26. 6. 2003 – 5 U 1621/02 – Sport
& Verein 3/2004
Erfolg durch Vorsprung
Höchstleistung
im
Sportschießenerfordert
neben
den optimiertenVoraussetzungen
für
ein effektives
Training
ein geeignetes,
auf die individuellen Bedingungen
der Athleten abgestimmtes
Sportgerät. Diese komplexen
Aufgaben sind nur in einem
wissenschaftlichen Verbundsystem
zu lösen.
In fast allen gerätetechnischen
Sportarten wird deshalb neben
der Trainingsarbeit auf komplexen
Messplätzen nach optimalen
Materialeigenschaften und Formen
für das jeweilige Sportgerät
geforscht. Das gilt auch für das
Bogenschießen im Deutschen
Schützenbund.
»Der DSB ist sehr dankbar für die
kooperative und inhaltlich unverzichtbare
Zusammenarbeit zwischen
den Bundestrainern, dem
Olympiastützpunkt Berlin, dem
NAMEN&
NACHRICHTEN
Institut für Sportwissenschaft sowie
dem Lehrstuhl für Maschinenbauinformatik
der Universität
Magdeburg«, so die verantwortliche
Bundestrainerin und Koordinatorin
der Athletenbetreuungsprojekte
des DSB Beate Dreilich
(Foto links) nach einer Fachtagung
in Magdeburg.
»Wir brauchen engagierte und
kompetente Partner für diese
wichtige Aufgabe, um durch den
gewünschten Entwicklungsvorsprung
im internationalen Leistungsgefüge
noch mithalten zu
können.« Finanziell unterstützt
wird das erfolgreiche Projekt seit
vielen Jahren vom Bundesinstitut
für Sportwissenschaft (BiSp) in
Bonn. DSB-ÖA
Nadine Leven »Juniorschützin
des Jahres 2003«
Anlässlich der feierlichen
Verabschiedung des deutschen
Olympiateams im
Sportschießen auf Schloss
Callenberg bei Coburg fand
auch die Ehrung zum »Juniorschütze/Juniorschützin
des Jahres 2003« statt. Im
stilvollen Ambiente der
Schlossterrasse konnte Bundesjugendleiter Dirk Eisenberg die
erfolgreichen Schützinnen und Schützen auszeichnen.
In der Einzelwertung gewann Nadine Leven (Laupheim), Bronzemedaillengewinnerin
mit dem Bogenteam bei den diesjährigen
Weltmeisterschaften in Lilleshall (Großbritannien), vor dem
Vize-Europameister 2003 mit der Luftpistole, Frederik Dzierzon
(Marpingen), und Anne Weigel (Düren), der Europameisterin
2003 in der Laufenden Scheibe.
Für den Sieg bekommt Nadine Leven neben dem obligatorischen
Siegerpokal für ein Jahr ein Stipendium der Firma Steinhauer
& Lück von 100 Euro monatlich.
Die Mannschaftswertung gewann das Bogenteam der weiblichen
Kadetten (Foto) in der Besetzung Nadine Leven, Elena
Richter und Susanne Poßner (beide Berlin). DSB-ÖA