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Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Geltungsbereich Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Abweichen<strong>de</strong> Nebenabre<strong>de</strong>n wer<strong>de</strong>n erst durch schriftliche Bestätigung verbindlich. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass im Einzelfall nochmals ausdrücklich auf sie hingewiesen wird. § 2 Vertragsabschluss Der Käufer bzw. Auftraggeber ist sechs Wochen an seinen Auftrag gebun<strong>de</strong>n. Der Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Bestätigung bzw. durch Lieferung o<strong>de</strong>r Erbringung <strong>de</strong>r Leistung zustan<strong>de</strong>. § 3 Lieferung Vereinbarte Liefertermine sind wir bemüht einzuhalten. Der Käufer kann aufgrund von uns verschul<strong>de</strong>ter Lieferverzögerungen vom Vertrag nur dann zurücktreten, wenn <strong>de</strong>r Liefertermin um mehr als acht Wochen überschritten wird. Im Falle <strong>de</strong>r Störung durch höhere Gewalt, teilweiser o<strong>de</strong>r völliger Zerstörung unserer Lager- o<strong>de</strong>r Werkstätten, Stromausfall o<strong>de</strong>r Überschwemmungen behalten wir uns das Recht vor, von <strong>de</strong>m Vertrag ganz o<strong>de</strong>r teilweise zurückzutreten o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Liefertermin entsprechend <strong>de</strong>r Dauer <strong>de</strong>r Störung hinauszuschieben. Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche <strong>de</strong>s Käufers aufgrund von Lieferverzögerungen sind ausgeschlossen. § 4 Preise Alle Preise beinhalten gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Preisän<strong>de</strong>rungen gelten die zum Zeitpunkt <strong>de</strong>s Vertragsabschusses gültigen Preise gemäß unserer Preisliste. § 5 Zahlung Alle Rechnungen sind binnen 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Umstän<strong>de</strong>, die Zweifel über die Zahlungsfähigkeit bzw. Zahlungswilligkeit <strong>de</strong>s Käufers /Auftraggebers begrün<strong>de</strong>n, berechtigen uns, unsere Leistung bzw. Lieferung ganz o<strong>de</strong>r teilweise von <strong>de</strong>r Erbringung von Vorauszahlungen o<strong>de</strong>r Sicherheiten abhängig zu machen. Sind die gelieferten Waren nicht o<strong>de</strong>r nicht vollständig bezahlt, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Kosten für Sicherstellung und Rücktransport <strong>de</strong>r Ware trägt <strong>de</strong>r Käufer genauso wie eventuelle Aufarbeitungskosten. Leistet <strong>de</strong>r Käufer trotz Mahnung nicht unverzüglich vollständige Zahlung o<strong>de</strong>r wird gegen ihn ein Antrag auf Eröffnung eines Verfahrens nach <strong>de</strong>r Vergleichs-, Konkurs- o<strong>de</strong>r Gesamtvollstreckungsordnung gestellt, wer<strong>de</strong>n alle For<strong>de</strong>rungen gegen ihn ungeachtet an<strong>de</strong>rs lauten<strong>de</strong>r Vereinbarungen sofort fällig. § 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung aller unserer For<strong>de</strong>rungen behalten wir uns das Eigentum an sämtlichen Waren vor. Die For<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>s Käufers aus <strong>de</strong>m Weiterverkauf von in unserem Eigentum stehen<strong>de</strong>n Waren wer<strong>de</strong>n mit Vertragsabschluss an uns abgetreten. Soweit an<strong>de</strong>re Waren mitverkauft wer<strong>de</strong>n, erfolgt die Abtretung anteilig nach ihrem Wert. Darüber hinaus ist ein Weiterverkauf in unserem Eigentum stehen<strong>de</strong>r Waren ohne sofortige Barzahlung nur zulässig, wenn <strong>de</strong>r Käufer seinerseits mit seinen Vertragspartnern Eigentumsvorbehalte, bei Verkauf an Zwischenhändler verlängerten Eigentumsvorbehalt vereinbart. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Waren zu Sicherheitszwecken an<strong>de</strong>ren zu übereignen, zu verpfän<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r in an<strong>de</strong>rer Weise unser Eigentum zu beeinträchtigen. Wer<strong>de</strong>n die von uns gelieferten Waren von dritter Seite gepfän<strong>de</strong>t, so ist <strong>de</strong>r Käufer verpflichtet, <strong>de</strong>m Vollstreckungsbeamten vom Eigentumsvorbehalt Kenntnis zu geben. Er ist ferner verpflichtet, uns sofort durch eingeschriebenen Brief unter Beifügung <strong>de</strong>s Pfändungs-Protokolls und einer ei<strong>de</strong>sstattlichen Versicherung <strong>de</strong>s Inhalts zu benachrichtigen. Eventuell erfor<strong>de</strong>rliche Interventionskosten trägt <strong>de</strong>r Käufer. § 7 Verpackung, Versand und Gefahrübergang Die Art <strong>de</strong>r Lieferung erfolgt nach unserer Wahl. Die Gefahren gehen ab Erhalt <strong>de</strong>r Ware auf <strong>de</strong>n Käufer über. § 8 Gewährleistung Der Käufer ist verpflichtet, bei ihm eingehen<strong>de</strong> Waren unverzüglich eingehend zu untersuchen und etwaige Beschädigungen o<strong>de</strong>r Mängel sofort schriftlich anzuzeigen. Han<strong>de</strong>lt es sich um äußere Beschädigungen o<strong>de</strong>r Mängel, so ist <strong>de</strong>r Käufer verpflichtet, bis zur Anerkennung einer Mangel- bzw. Scha<strong>de</strong>nsbeseitigungspflicht durch uns, das Verpackungsmaterial aufzubewahren. Liegt ein auf Transportscha<strong>de</strong>n zurückzuführen<strong>de</strong>r Mangel vor, sind wir und das zuständige Transportunternehmen innerhalb von 24 Stun<strong>de</strong>n zu informieren. Die beschädigte Ware und das gesamte Verpackungsmaterial sind zur Begutachtung aufzubewahren. § 9 Produktverän<strong>de</strong>rungen Wir sind ständig bemüht, unsere Produkte in Qualität, Ausstattung und Aufmachung zu verbessern. Zumutbare Abweichungen von Prospekten und Angeboten gelten als vereinbart. § 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand Erfüllungsort ist Erlbach/Vogtland. Alleiniger Gerichtsstand für alle aus <strong>de</strong>m Vertragsverhältnis sich mittelbar o<strong>de</strong>r unmittelbar ergeben<strong>de</strong>n Streitigkeiten ist Chemnitz.
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