amts blatt - Stadt Marktredwitz

Marco Hans Kammerer und Stefanie Sonja Förth, Marktredwitz,
Egerstr. 15.
Murat Ün, Marktredwitz, Glashüttenweg 6 und Sevkiye Bayrak,
Marktredwitz, Egerstr. 52.
Jürgen Hans Eck und Renata Katholing geb. Svatosova, Marktredwitz,
Anton-Bruckner-Str. 23.
Alexander Ernst Knoll und Julia Kraus, Marktredwitz, Pfarrweiherstr.
4.
Marco Nagler und Carolin Giosele, Marktredwitz, Albert-
Schweitzer-Str. 6.
Nr. 48
Beschlüsse des Stadtrates und seiner Ausschüsse
Öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 02.05.2012
1. GIS-Team;
Sachstandsbericht und zukünftige Aufgaben
a) Sachstandsbericht
b) Kostenentwicklung und -verteilung
c) Einrichtung eines „Runden Tisches GIS“
a) Der Sachstandsbericht des GIS-Teams wird zur Kenntnis
genommen.
b) Der Bericht über die Kostenentwicklung und -verteilung
wird zur Kenntnis.
c) Mit der Einrichtung eines „Runden Tisches GIS“ zur Abfrage
von Leistungen für weitere Dienststellen für die Jahresplanung
besteht Einverständnis.
2. Städt. Friedhöfe Marktredwitz und Brand;
a) Kostendeckungsgrad im Haushaltsjahr 2010;
Sachstandsbericht
b) Änderung der Gestaltungsmöglichkeiten für Gräber
des Anonymgrabfeldes, Umbenennung
c) Vereinheitlichung des Ortsrechts der Friedhöfe;
Aufhebung des Einzugsbereichs für Bestattungen am
Friedhof Brand, Vereinheitlichung von Ruhezeiten
d) Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Marktredwitz
für die Friedhöfe Marktredwitz und Brand
vom 01.04.1979, zuletzt geändert durch 2. Änderungssatzung
vom 25.11.2010
e) Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die
Friedhöfe Marktredwitz und Brand, zuletzt geändert
durch 2. Änderungssatzung vom 25.11.2009
a) Der Sachstandsbericht über den Kostendeckungsgrad der
städt. Friedhöfe Marktredwitz und Brand dient zur Kenntnis.
b) Es besteht Einverständnis mit der Benennung des bisher
für anonyme Bestattungen zur Verfügung gestellten Grabfelds
auf dem Friedhof Marktredwitz als „Wiesengrabfeld“
sowie mit der Änderung der Gestaltungsvorgaben und Gestaltungsmöglichkeiten
der Gräber mit Steinplatten. Die
Steinplatten sind über die Kosten für den Erwerb des Grabes
abzudecken, welche von der Stadt im Rahmen der Gebührenerhebung
gestellt werden.
c) Der Einzugsbereich für Bestattungen am Friedhof Brand
ist aufzuheben, mit der Anpassung von Ruhezeiten des
Friedhofs Brand an die Ruhezeiten des Friedhofs Marktredwitz
besteht Einverständnis.
d) Der vorliegende Entwurf einer Satzung zur Änderung der
Satzung der Stadt Marktredwitz für die Friedhöfe Marktredwitz
und Brand wird als Satzung beschlossen.
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e) Der vorliegende Entwurf einer Satzung zur Änderung der
Gebührensatzung für die Friedhöfe Marktredwitz und
Brand wird als Satzung beschlossen.
Unabhängig von diesen Satzungsänderungen wird die Verwaltung
beauftragt, verrottbare Urnen in einem überschaubaren
Zeitraum einzuführen.
3. Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz
(STEWOG);
Jahresabschluss 2010;
a) Feststellung
b) Ergebnisverwendung
c) Entlastung
Einer Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der
Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz
(STEWOG) wird wie folgt zugestimmt:
„a) Der Jahresabschluss 2010 mit einer
Bilanzsumme von 18.560.881,18 €
und einem Jahresüberschuss von
ist festzustellen,
b) der Bilanzgewinn 2010 von 541.859,57 €
ist den „Anderen Gewinnrücklagen“ zuzuführen,
c) der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat ist für das Geschäftsjahr
2010 Entlastung zu erteilen.“
Öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 24.05.2012
1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen,
deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen
sind (Art. 52 Abs. 3 GO)
Parkregelung im Parkhaus KEC
Der zeitlichen Beschränkung der Parkdauer auf der Ebene A
im Parkhaus KEC auf drei Stunden wird auf Antrag des Center-Managements
zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt,
die verkehrsrechtliche Anordnung zu erlassen. Die Kosten
sind durch das KEC zu tragen.
Mit der Überwachung der dann geltenden Regelung durch den
Kommunalen Verkehrsüberwachungsdienst wird zugestimmt.
2. Wiwego Entwicklungsagentur Fichtelgebirge;
Vorstellung der Agentur
Die Vorstellung der Agentur dient zur Kenntnis.
3. Sachstandsbericht Innenstadtkoordinatorin
Der Sachstandsbericht der Innenstadtkoordinatorin dient zur
Kenntnis.
4. Vollzug der Straßenverkehrszulassungsordnung;
Wiedereinführung von Altkennzeichen
Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.03.2012
Der Stadtrat stimmt der Wiedereinführung der Altkennzeichen
und damit der Möglichkeit, im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge
auf Wunsch das Kfz.-Kennzeichen „MAK“ erhalten
zu können, zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, diesen Beschluss dem Landratsamt
Wunsiedel i. Fichtelgebirge und dem Bayer. Staatsministerium
für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
mitzuteilen.
5. Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet
„Solarpark Hangenreuth“ im Bereich der Grundstücke
Fl.-Nrn. 778, 778/1 und 776/1, Gemarkung Brand, (ehemaliges
Camp Gates);