Durchführung des Winterdienstes 2009/ 2010 - Münstertal

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Freitag, den 6. November 2009 Veranstaltungskalender 2010 - Vereinsbesprechung Nachdem die Termine für den Veranstaltungskalender 2010 bei der Gemeindeverwaltung eingereicht wurden, laden wir alle Vereinsvertreter zur gemeinsamen Besprechung ein auf Donnerstag, 19. November 2009, 19.00 Uhr, im Musikraum der Abt-Columban-Schule. Bitte machen Sie es möglich, dass jeweils ein Vertreter Ihres Vereins anwesend ist. Nur so können Terminüberschneidungen oder Ähnliches im Vorfeld geklärt werden. Für Rückfragen steht Ihnen Frau Grunau unter der Tel.-Nr. 707-34 gerne zur Verfügung. Ablesung der Wasserzähler Wir weisen darauf hin, dass in der Zeit vom 02. - 30. November 2009 alle Hauptwasserzähler der Gemeinde Münstertal für die Jahresverbrauchsabrechnung abgelesen werden. Die Ablesung der Wasserzähler wird wie im vergangenen Jahr von Schülern durchgeführt. Diese Schüler sind von der Gemeinde beauftragt und sind im Besitz eines Ausweises, den sich unsere Kunden im Zweifelsfalle zeigen lassen können. Wir möchten darauf hinweisen, dass in diesem Jahr einmalig die Ablesung früher stattfindet, da wir auf Grund eines Wechsels des Abrechnungsprogramms die gesamte Abrechnung noch in dem laufenden Jahr vornehmen. Weiter weisen wir darauf hin, dass der Zählerstand automatisch auf den Stand zum 31. Dezember 2009 hochgerechnet wird, sodass es im Gesamtjahresverbrauch kaum Abweichungen ergeben dürfte. Auch die Fälligkeit der Verbrauchsgebühren wird wie üblich Ende Januar sein. Um die Jahresabrechnung erstellen zu können, bitten wir darum, den Ablesern den ungehinderten Zutritt zu den Wasserzählern zu ermöglichen, damit eine reibungslose und zügige Ablesung möglich ist. Sollten zum Ablauf der Ablesung oder zum Abrechnungsverfahren noch Fragen bestehen, erteilt Ihnen unser Sachbearbeiter, Herr Gutmann, Tel. 07636 70731 gerne weitere Auskünfte. Für Ihr Verständnis und die Mithilfe bedanken wir uns. Information über die Belastung des Bodens mit Schwermetallen Aufgrund des einstigen Blei-, Zink- und Erzbergbaus in der Gemeinde Münstertal sind die Böden teilweise mit Schwermetallen (insbesondere Arsen, Blei und Cadmium) belastet, welche durch Flüsse und Bäche in die unterliegenden Talauen geschwemmt wurden und sich dort ablagerten. Die belasteten Böden ziehen sich somit entlang des Neumagens bis ins Obermünstertal. Betroffen sind auch die Seitentäler Kropbach, Wildsbach, Riggenbach und Mulden. Gleiches gilt für Böden auf und um alte Halden, welche meist bewaldet sind oder Grünland darstellen. Zu finden sind sie in den Bereichen Kropbach, Hof, Riggenbach und Mulden (Teufelsgrund, Kaltwasser). Je nach angereicherter Schwermetallmenge ist vom Verzehr selbst angebauter Nutzpflanzen abzuraten, da diese die Schwermetalle durch den Boden aufnehmen, welche durch den Verzehr im Körper angereichert werden können. Dies kann gesundheitsschädigende Auswirkungen haben. Auch sind belastete Flächen je nach Höhe der Belastung nicht als Spielfläche für Kinder geeignet. Bei entsprechender Nutzung eines solchen Bodens ist zu empfehlen, den Boden bis zu einer Tiefe von 30cm auszutauschen. Die ausführliche Informations-Broschüre “Erhöhte Schwermetallgehalte der Böden im Münstertal entlang des Neumagens” erhalten Sie im Rathaus, Bauverwaltung, Zimmer Nr. 25. Die Gemeindeverwaltung Hinweis der Gemeindekasse Die Gemeindekasse weist auf folgende Forderungen hin, die in Kürze zur Zahlung fällig werden: Forderungsart Fälligkeit Grundsteuer, IV. Quartal 2009 15. November Gewerbesteuer- Vorauszahlung, IV. Quartal 2009 15. November Falls noch nicht geschehen, bitten wir, die entsprechenden Überweisungen termingerecht zu tätigen. Bei nicht fristgerechter Zahlung, müssen die gesetzlichen Mahngebühren und Säumniszuschläge erhoben werden. Den Teilnehmern am Abbuchungsverfahren werden die Beträge wie gewohnt abgebucht. 4 Annahme Grünschnitt Wir weisen darauf hin, dass am morgigen Samstag, den 07. November 2009 der letzte Abgabetermin von Grünschnitt zu den gewohnten Zeiten (von 9.00 bis 11.00 Uhr) beim Mobilen Recyclinghof, Parkplatz Bahnhof für dieses Jahr stattfindet. Wir bitten um Beachtung. Abfallwirtschaft Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald (ALB) Überfüllte Abfallgefäße werden nicht geleert Es ist leider immer wieder zu beobachten, dass manche Abfallgefäße stark überfüllt zur Abfuhr bereitgestellt werden. Daher erinnert die Abfallwirtschaft des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald (ALB) daran, dass die Abfallgefäße am Abfuhrtag mit geschlossenemDeckel bereitzustellen sind. Die Gründe für diese Regelung in der Abfallwirtschaftssatzung liegen auf der Hand: - Erstens bezahlt jeder nur für den Abfall, der ins Gefäß hineinpasst. Wer z.B. ein 35-Liter Gefäß angemeldet hat, der kann eben nicht 50 Liter bereitstellen, indem er auf sein randgefülltes Gefäß noch 1 bis 2 Mülltüten draufpackt und sich damit einen „Gebührenrabatt“ genehmigt - letztlich auf Kosten derer, die ihre Gefäße korrekt bereitstellen. - Zweitens sind offene Abfallgefäße alles andere als hygienisch und zudem fällt auf dem Gefäß liegender Abfall bei der Leerung leicht auf die Straße. Den Müllwerkern ist es zudem untersagt, Müll vom oder aus dem Gefäß zu nehmen, sodass überfüllte Gefäße mit offenem Deckel grundsätzlich ungele ertstehen bleiben. Passt der Müll mal nicht ins Abfallgefäß, gibt es dafür Müllsäcke mit dem Aufdruck „70l Abfallsack – Abfallwirtschaft Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald“ zu kaufen (Stück 3,00 Euro). Diese Säcke werden am Abfuhrtag mitgenommen. Alle Verkaufsstellen finden Sie auf unseren Internetseiten (www.breisgauhochschwarzwald.de) bzw. können Sie bei Ihrer Gemeindeverwaltung oder unserem Servicetelefon (Tel.-Nr. 01802 254648) erfragen. Reicht das vorhandene Müllgefäß regelmäßig nicht aus, sollten Sie eher ein zweites bzw. ein größeres Müllgefäß anfordern.
Freitag, den 6. November 2009 Gemeinde Münstertal/Schwarzwald Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung vom 14. September 2009 zur Änderung der Friedhofssatzung Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes über das Friedhofs- und Leichenwesen und § 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 14. September 2009 folgende Änderung der Friedhofssatzung vom 03. Juni 2003 beschlossen: Artikel 1 § 4 wird wie folgt geändert: §4 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof (1) Bildhauer, Steinmetze, Gärtner und sonstige Gewerbetreibende bedürfen für die Tätigkeit auf dem Friedhof der vorherigen Zulassung durch die Gemeinde. Sie kann den Umfang der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann für die Prüfung der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit geeignete Nachweise verlangen, insbesondere dass die Voraussetzungen für die Ausübung der Tätigkeit nach dem Handwerksrecht erfüllt werden. Die Zulassung erfolgt durch Ausstellung eines Berechtigungsscheins; dieser ist den aufsichtsberechtigten Personen der Gemeinde auf Verlangen vorzuzeigen. Die Zulassung wird auf ein Jahr befristet. (3) Die Gewerbetreibenden und ihre Beauftragten haben die Friedhofssatzung und die dazu ergangenen Regelungen zu beachten. (4) Die Gewerbetreibenden dürfen die Friedhofswege nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit und nur mit geeigneten Fahrzeugen befahren. Werkzeuge und Materialien dürfen auf dem Friedhof nur vorübergehend oder nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendigung der Arbeit sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren Zustand zu bringen. (5) Gewerbetreibenden, die gegen die Vorschriften der Absätze 3 und 4 verstoßen, oder bei denen die Voraussetzungen des Abs. 2 ganz oder teilweise nicht mehr gegeben sind, kann die Gemeinde die Zulassung auf Zeit oder auf Dauer zurücknehmen oder widerrufen. (6) Das Verfahren nach Abs. 1 und 2 kann über einen Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden-Württemberg abgewickelt werden; § 42a und §§ 71a bis 71e des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes in der jeweils geltenden Fassung finden Anwendung. Artikel 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt § 4 der Friedhofsordnung vom 03. Juni 2003 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrensund Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Münstertal/Schwarzwald, den 15. September 2009 Rüdiger Ahlers Bürgermeister Gemeinde Münstertal/Schwarzwald Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über den Wochenmarkt in der Gemeinde Münstertal/Schwarzwald (Marktordnung) Aufgrund der §§ 4 und 142 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 14. September 2009 folgende Marktordnung als Satzung beschlossen: §1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Münstertal/Schwarzwald betreibt den Wochenmarkt als öffentliche Einrichtung. §2 Platz, Zeit und Öffnungszeiten des Wochenmarktes (1) Der Wochenmarkt findet jeden Mittwoch und Samstag, sofern dies kein Feiertag ist, auf dem vom Gemeinderat bestimmten Platz (Rathausplatz) statt. (2) Für den Wochenmarkt werden folgende Verkaufszeiten festgesetzt: - mittwochs von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr - Samstags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr. (3) Soweit in dringenden Fällen ein anderer Wochentag für die Durchführung des Marktes festgesetzt wird, erfolgt eine öffentliche Bekanntmachung. Dasselbe gilt für eine Änderung der Öffnungszei- 5 ten und die Verlegung des Platzes. Sofern der Markttag auf einen Feiertag fällt, kann der Wochenmarkt auf einen anderen Werktag verlegt werden. §3 Gegenstände des Wochenmarktes (1) Auf dem Wochenmarkt dürfen folgende Waren angeboten werden: 1. Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes mit Ausnahme alkoholischer Getränke; zugelassen sind alkoholische Getränke, soweit sie aus selbstgewonnenen Erzeugnissen des Weinbaus, der Landwirtschaft oder des Obst- und Gartenbaues hergestellt wurden; der Zukauf von Alkohol zur Herstellung von Likören und Geisten aus Obst, Pflanzen und anderen landwirtschaftlichen Ausgangserzeugnissen, bei denen die Ausgangsstoffe nicht selbst vergoren werden, durch den Urproduzenten ist zulässig;. 2. Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei; 3. rohe Naturerzeugnisse, 4. Holz-, Korb-, Bürsten- und Töpferwaren, soweit es sich um typische Erzeugnisse der hiesigen Region handelt. (2) Der Handel mit lebenden Tieren, mit Ausnahme von Fischen, ist untersagt. §4 Marktfreiheit (1) Jedermann ist berechtigt, im Rahmen der für alle Veranstaltungsteilnehmer geltenden Bestimmungen am Markt als Anbieter, Käufer oder Besucher teilzunehmen. (2) Die Gemeindeverwaltung kann aus sachlich gerechtfertigten Gründen einzelne Anbieter, Käufer oder Besucher von der Teilnahme ausschließen. Ein sachlich gerechtfertigter Grund liegt insbesondere vor, wenn ein Teilnehmer gegen diese Satzung oder rechtmäßige Anordnungen der Gemeindeverwaltung verstößt oder wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Teilnehmer die erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt. (3) Die Gemeindeverwaltung kann außerdem einzelne Anbieter von der Teilnahme ausschließen, wenn der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht. §5 Standplätze (1) Auf dem Markt dürfen Waren nur von einem zugewiesenen Standplatz aus angeboten und verkauft werden. (2) Die Zuweisung eines Standplatzes erfolgt auf Antrag durch die Gemeindeverwaltung, entweder für einen nach Monaten bemessenen Zeitraum (Dauerzuweisung), oder für einzelne Tage (Tageszuweisung). Für die Zuweisung eines
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