steinhauser gemeindenachrichten

Steinhauser GemeindenachrichtenAmtlichesDer Gemeinderat hat beschlossenIn der Sitzung am 24. März 2011 wurden folgende Punkte behandelt:1. Darlehen an Gemeindeusw. zum Bau von Wasserversorgungs-und Abwasserentsorgungsanlagen- Änderung der Rückzahlungskonditionen.Kenntnisnahmedes Erlasses desAmtes der OÖ. Landesregierung.2. WVA Steinhaus BA 05;Auftragsvergabe an denBilligstbieter; Beratungund Beschlussfassung.Die Auftragserteilung soll an denBilligstbieter, Fa. Braumann TiefbauGmbH mit € 378.840,34ohne MWSt. erfolgen.Abstimmungsergebnis:einstimmig3. ABA Steinhaus, Sanierungder Kanalisation inOberschauersberg. Auftragsvergabe;Beratung und Beschlussfassung.Aufgrund des relativ schlechtenZustandes der Kanalisationin Oberschauersberg (Baujahr1968) soll eine Sanierung durchgeführtwerden. Diese Arbeitensollen an die Fa. Braumann zumAngebotspreis von € 96.792,68ohne MwSt. vergeben werden.Abstimmungsergebnis:einstimmig4. Auflassung von öffentlichemGut in Oberschauersbergim Bereich Ettinger;Beratung und Beschlussfassung.Abstimmungsergebnis:einstimmig5. Nachbesetzung der freigewordenenWohnung Nr.5 der Welser Heimstätte;Beratung und Beschlussfassung.Die freigewordene Wohnungwird an Frau Hildegard Haslinglehnervergeben.Abstimmungsergebnis:einstimmig6. Änderung der Zusammensetzungvon Ausschüssen;Kenntnisnahme.Die Grünen haben am10.03.2011 die Änderung derFraktionsvertreter bei den diversenAusschüssen schriftlichbekannt gegeben, welche demGemeinderat zur Kenntnis gebrachtwurde.Finanzausschuss: Pszeida Günther,Ersatz Frank SilviaBauausschuss: Zöhrer Heike,Ersatz Thannesberger NicoleFamilienausschuss: ThannesbergerNicole, Zöhrer HeikeKulturausschuss: Zöhrer Heike,Ersatz Thannesberger NicoleFür den Prüfungsausschusswird Frau Frank Silvia als Mitgliedund Herr Dr. Anton Frankals Ersatz nominiert.7. Prüfungsbericht der DirektionInneres und Kommunalesüber die Einschauin die Gebarung der GemeindeSteinhaus. Kenntnisnahme8. Kenntnisnahme des Prüfungsberichtesdes örtl.Prüfungsausschusses vom15.03.20119. Rechnungsabschlusseinschl. Vermögens- undSchuldenrechnung für dasMai/Juni 2011Finanzjahr 2010;Beratung und Beschlussfassung.Im ordentlichen Haushaltstehen den Ausgaben von€ 3.586.488,41 Einnahmen von€ 3.597.777,00 gegenüber. Diesergibt einen Soll-Überschussvon € 11.288,59Der außerordenltiche Haushaltweist Ausgaben von€ 805.360,13 und Einnahmenvon € 779.360,13 auf. Dies ergibteinen Soll-Fehlbetrag von€ 26.000,00.Abstimmungsergebnis:einstimmig10. Straßenbauprogramm2011;Beratung und Beschlussfassung.Das Straßenbauprogramm 2011soll folgende Vorhaben umfassen:Ausbau und Asphaltierung derBetriebsaufschließungsstraßezur Liegenschaft Pointinger inOberhart,Sanierung der Winterschäden,der Verbindungsstraße Wallner– Heiglauer – Kaar und derWasserleitungsaufgrabungen.Abstimmungsergebnis:einstimmig11. Dringlichkeitsantrag 1,Berufungsbescheid Fink.Beratung und Beschlussfassung.Der Berufungsbescheid überdas Bauvorhaben Fink wurdebeschlossen.Abstimmungsergebnis:mehrheitlich mit 17 Stimmenangenommen, zwei Stimmenthaltungenaufgrund der Befangenheit7