SPÖ Wir Neusiedler

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Zugestellt durch Post A.G.
WIR NEUSIEDLER
Die neue Gemeindezeitung - ein Service der SPÖ-Burgenland
Nr. 1/April 2012 ORTSPÖST
SPÖ Stadt Neusiedl am See:
Neuer Vorstand gewählt
Die SPÖ Stadtorganisation Neusiedl am
See hat am Sonntag, den 29.Jänner 2012
beim SPÖ Stadtparteitag in Anwesenheit
von Herrn Landeshauptmann Hans Niessl einen
neuen SPÖ Vorstand gewählt.
SPÖ Vorsitzende ist nunmehr
die Spitzenkandidatin Stadträtin
Elisabeth Böhm, SPÖ Vorsitzender
Stellvertreter ist der
vierzigjährige Roman Scheuer
aus Neusiedl am See sowie
IN DIESEM HEFT:
Gemeinderat Karl Panner. Die
zahlreichen Mitglieder und Gäste
wählten mit Begeisterung das
neue Team der SPÖ Neusiedl
am See und sprachen ihr großes
Vertrauen aus. „Ich bin vom
Der gesamte neue Vorstand: v.l.: Mag. Beata Sämann, Mag. Heinz Zitz, Dir.
Isabell Lichtenberger, GR Georg Steiner, LH Hans Niessl, STR Johannes Mikula,
STR Elisabeth Böhm, Gertrude Leitner, Roman Scheuer, GR Karl Panner, Franz
Schneider, Andreas Königshofer, Johannes Depauly
Von der Jugend - für die Jugend - Seite 2
Anmerkungen zur ÖVP Neusiedl - Seite 2
Angespannte Finanzlage - Seite 3
Schauen Sie sich DAS an - Seite 5
Familiensilber verscherbelt - Seite 6
v.l.: Roman Scheuer, LH Niessl,
STR. Elisabeth Böhm, GR Karl Panner
Zuspruch der Mitglieder und von
den zahlreichen Gästen überwältigt.
Mein neues SPÖ Team
und ich werden in den nächsten
Monaten mit vollem Elan an die
Arbeit gehen“, so die Worte von
Stadträtin Elisabeth Böhm.
Vorsitzende:
Elisabeth Böhm
Vorsitzender-Stv.:
Karl Panner
Roman Scheuer
Kassier:
Mag. Heinz Zitz
Kassier-Stv.:
Franz Schneider
Schriftführerin:
Dir. Isabell Lichtenberger
Schriftführer-Stv.:
Andreas Königshofer
Kontrolle:
Johannes Mikula
Mag. Beata Sämann
Georg Steiner
Jugend:
Johannes Depauly

Liebe
Neusiedlerinnen
und Neusiedler!
Wir lassen uns unsere schöne
Stadt nicht vom ÖVP-Bürgermeister
mit seinen „Experten“
in ein totales finanzielles
Desaster treiben!
Geradezu grotesk finde ich,
dass sich ein Neusiedler ÖVP-
Politiker Sorge um die politische
Kultur macht und in seiner Wortmeldung
im Gemeinderat den
„Krieg“ in einer Weise anbietet,
wie sie in einer ganz schrecklichen
politischen Zeit vor vielen
Jahrzehnten wörtlich verwendet
wurde!
Nicht nur die Parteien im Neusiedler
Gemeinderat, auch die
burgenländischen Printmedien
und bereits vorher die LHSTv.
Steindl unterstellte Gemeindeabteilung
wegen ihres Prüfberichtes
haben ihr „Fett“ abgekriegt.
Früher hat man die
Überbringer schlechter Nachrichten
enthauptet, heute werden
die Berichterstatter - Gott
sei Dank - nur mehr beschimpft.
Trotzdem ist das für mich totaler
Realitätsverlust!
Ich arbeite seit mehr als 35
Jahren bei Neusiedler SPÖ-
Stadtzeitungen mit - noch nie
habe ich die ÖVP so konfus,
aufgescheucht und hektisch ein
„Pamphlet“ nach dem anderen
an die Haushalte schicken erlebt,
meiner Meinung nach gespickt
mit Scheinargumenten
und Halbwahrheiten!
Die SPÖ-Stadtorganisation
wird die Bevölkerung zum gegebenen
Zeitpunkt ausführlich
informieren, wie viele Schulden,
wie viele Haftungen unsere
Stadtgemeinde hat, und was
alles in unserer schönen Stadt
gar nicht mehr uns gehört - im
Gegenteil - wir müssen dafür
teure Leasingraten an die tatsächlichen
Besitzer entrichten!
Sie werden sich
wundern!
Ihr
Mag. Dr.
Gerhard Resch
AKTUELLES
„What’s the time, Neusiedl? – It’s SJ-Time!“
Am 29. Jänner dieses
Jahres wurde eine Ortsgruppe
der Sozialistischen
Jugend in Neusiedl am
See gegründet. Die Nachfrage
dafür war sehr groß und es war
schon längst überfällig, dass
junge NeusiedlerInnen ihre eigene
Meinung jetzt mit Nachdruck
äußern
können.
Wir versuchen
der Jugend
kritische
Sichtweisen
nahezulegen, haben dies durch
zwei, von manchen „falsch“
verstandenen Plakaten deutlich
gemacht, wobei wir die uns verbotene
„Open-Air-Disco“ thematisiert
haben. Ursprünglich wäre
das ein harmloses Kaffee- und
Kuchenangebot für Eisläufer gewesen,
doch es hat nicht sein
dürfen. Es tut uns daher sehr
Leid für unsere Jugendlichen und
für die Eisläufer, aber vielleicht
kommen Erinnerungen hoch an
die schöne Veranstaltung, die
es einst gegeben hat. Schon ein
Monat nach unserer Gründung
nahmen wir am Faschingsumzug
mit einem Wagen teil (siehe Bild)
und erreichten den vierten Platz.
Inzwischen fand auch schon ein
Thermenausflug unseres Vereins
nach Lutzmannsburg statt und
am 8. März besuchte der Vorstand
unsere Partnergemeinde
Ein Artikel von A. Königshofer
Mosonmagyarovar und traf dort
auf den lokalen Jugendvertreter
Dávid Vörös. Besprochen wurden
zukünftige gemeinsame Veranstaltungen
in Österreich und Ungarn.
Wir bemühen uns durch
die internationale Zusammenarbeit
unserer Jugend neue Perspektiven
zu öffnen und multikulturell
zu sein. Offenheit für Neues ist
unserer Ansicht nach heute sehr
wichtig und so hoffen wir auf viel
Zuspruch: „Von der Jugend, für
die Jugend!“
Die SPÖ Vorsitzende und Spitzenkandidatin
Stadträtin Elisabeth
Böhm ist vom Elan der Jungen
begeistert und hat ihre volle
Unterstützung zugesagt. „Für
mich als neue SPÖ Vorsitzende
ist es ein großer Schritt, dass es
endlich eine SJ Ortsgruppe in
Neusiedl gibt und wir damit Jugendliche
in die Stadtpolitik einbeziehen
können.“
Vorsitzender Neusiedl am See:
andreas.koenigshofer@gmx.at
0660/1454848
oder unter
„SJ Neusiedl am See“
auf Facebook zu finden oder
SJND@gmx.at
2

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Viele von Ihnen werden
sich fragen, warum sich
die SPÖ Neusiedl am
See für das Thema über die angespannte
Finanzlage in Neusiedl
am See so stark macht
und was es mit dem Prüfbericht
der Gemeindeaufsichtsbehörde
auf sich hat.
Im September 2010 hat die
Gemeindeaufsichtsbehörde
(Zuständigkeitsbereich von
Landeshauptmann Stv. Franz
STEINDL) die Gebarung der
Stadtgemeinde Neusiedl am
See im Sinne der Gemeindeordnung
überprüft.
Sämtliche Feststellungen in
diesem Prüfbericht beziehen
sich auf den Zeitpunkt der ge-
KOMMENTAR
Angespannte Finanzlage, Prüfbericht....
Ein Bericht von
Stadträtin und
Parteivorsitzender
Elisabeth Böhm
genständlichen Prüfung.
Wenn zum Zeitpunkt der Prüfung
festgestellt wurde, dass ei-
nige Unterlagen
wie z.B. Genehmigungen
für
Darlehen nicht
vorlagen bzw. in
der Gemeinde
offene, bereits fällige Rechnungen
über fast 1,5 Mio. Euro auflagen,
dann ist davon auszugehen,
dass solche Punkte auch
in einem Prüfbericht angeführt
werden bzw. darauf hingewiesen
wird:
Die Stadtgemeinde wird aufgefordert,
diesen gesetzwidrigen
Zustand umgehend zu beseitigen
und ……….. Darlehen
für ………… wurden der Aufsichtsbehörde
nicht zur Genehmigung
vorgelegt …………
Wenn dann von der Gemeindesaufsichtsbehörde
ein Bericht
über eine durchgeführte
Prüfung angefertigt wurde, ist
es natürlich unsere Pflicht, die
Bevölkerung über das Ergeb-
nis in Kenntnis
zu setzen. Wir
wehren uns
aber gegen
den Vorwurf,
der uns nun
entgegengebracht wird, dass
wir diesen Bericht in den Medien
lediglich als Mittel für negative
Schlagzeilen und für „politisches
Kleingeld“ im Hinblick auf
die bevorstehenden Gemeinderatswahlen
verwendet haben.
Wie aus den Medienberichten
ebenfalls zu entnehmen war,
wird nun dieser Prüfbericht seitens
des Bürgermeisters als
„nicht richtig“ beurteilt.
Die prüfenden Landesbeamten
hätten schlecht recherchiert
bzw. wären die fehlenden Genehmigungen
zum Zeitpunkt
der Prüfung in der Gemeinde
aufgelegen, aber man hätte halt
nicht danach gefragt.
Wir werden nun im Zuge dieser
Schuldendiskussion von der
Bevölkerung darauf angesprochen,
warum wir nicht schon früher
auf die finanzielle Situation
hingewiesen und nichts dagegen
getan haben bzw. warum
der Prüfbericht gerade jetzt vor
einer bevorstehenden Gemeinderatswahl
fertig geworden ist.
Wir halten es für eine
Pflicht, die Bevölkerung
zu informieren, und
zwar: richtig!
Dazu können wir nur sagen,
dass der Prüfbericht weder
von der SPÖ Neusiedl am See
in Auftrag gegeben wurde,
noch dass die SPÖ Neusiedl
am See irgendeinen Einfluss
darauf hatte, wann und mit
welchem Inhalt der Prüfbericht
fertig gestellt worden ist!
Fortsetzung auf Seite 4

Die SPÖ Neusiedl am See
weist schon seit Jahren auf die
angespannte finanzielle Lage
im Finanzhaushalt hin. Sie hat
auch in den vergangenen Jahren
im Gemeinderat, gemeinsam
mit anderen Ortsparteien,
immer wieder ihre bedingten
Möglichkeiten (vorherrschende
Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat)
hierfür eingesetzt.
Genauso haben wir es auch
aufgrund dieses Prüfberichtes
getan.
Wir sind der Meinung, dass es
uns nur mit einem ausgeglichenen
Haushalt auch in Zukunft
möglich sein wird, die Stadt
Neusiedl am See für zukünftige
Generationen innovativ und
lebenswert zu gestalten – d.h.
weitere Investitionen in Neusiedl
am See zu tätigen, neue Betriebe
anzusiedeln und Arbeitsplätze
zu schaffen.
Gegen notwendige Investitionen
hat sich die SPÖ Neusiedl
am See in der Vergangenheit
nie gewehrt und wird auch in
Zukunft alles dafür tun, um gerade
in den Bereichen Sicherheit,
Infrastruktur, Verkehr, Umwelt
und Jugend die erforderlichen
Maßnahmen zu setzen.
Wir werden uns aber von niemandem
das Recht nehmen
lassen, die Neusiedlerinnen
und Neusiedler über das Geschehen
in ihrer Stadt zu informieren!
AKTUELLES
SPÖ Mitglieder-Ehrung
Wir möchten uns für die jahrzehntelange Mitgliedschaft in der SPÖ
recht herzlich bedanken! Ihr SPÖ Stadt Neusiedl am See Team!
v.l.: Karl Stadler (40 Jahre), Vizebürgermeister a.D. Dr. Bruno Wögerer (40
Jahre), Elfriede Frühwirth (50 Jahre), Engelbert Babanitz (60 Jahre), LH Hans
Niessl, STR Elisabeth Böhm, GR Karl Panner (40 Jahre), STR Johannes Mikula
(25 Jahre), Anton Maurer (25 Jahre), Vizebürgermeister a.D. Mag. Erwin
Luntzer (25 Jahre)
4

5
KOMMENTAR
WAHRE GESINNUNG ZEIGT SICH IM HANDELN
UNSER MUSEUMSTEICH – Schauen Sie sich DAS an!
Für alle neuen BürgerInnen unserer
Heimatstadt eine kurze Lagebeschreibung:
der Museums-
teich befindet sich hinter dem
ehemaligen Seemuseum, derzeit
stellt die Neusiedler Künstlerin
Theresia Rittsteuer ihre kunstvollen
Gegenstände dort aus. Neben
dem Holzbrunnen.
Jahrzehntelang
war
der Museumsteich
in Neusiedl
am See ein
Magnet für
Forschung
und Wissenschaft.
Die Vielfalt
an Mikroorganismen,
Algen und Wasserkleinlebewesen
in dieser von Schilf umgebenen
und schwach von einer
PHOTOVOLTAIKEXPERTE
artesischen Quelle dotierten offenen
Wasserfläche lockte Wissenschaftler
und ihre Studenten an.
In den 80er Jahren dachte man
sogar daran, eine „Algenbank“
einzurichten, um weltweit Universitäten
und wissenschaftliche
Institute zu beliefern.
ABER ES KAM ANDERS!
Es kamen die „Fuhrwerker“
und engten das Biotop von der
Nordseite her ein. Als Trittstein
für die Vogelwelt sollte der Museumsteich
erhalten bleiben.
• Wir sind ausgebildete Photovoltaik-Experten.
• Wir haben bereits zahlreiche Projekte in allen Größenordnungen
erfolgreich geplant, organisiert und realisiert.
• Die Produkte, die zum Einsatz kommen, sind von
höchster Qualität und stammen von weltweit
angesehenen Partnerfi rmen.
• Wir garantieren Ihnen eine
professionelle und zeitgerechte Montage.
• Wir beraten Sie gerne zu allen Fördermöglichkeiten
und unterstützt Sie bei Ihrem Ansuchen.
Von der Sonne profi tieren!
PINETZ
Die Einengung wurde Schritt
für Schritt fortgesetzt und damit
wertvollste Schilfflächen für die
Eigenständigkeit des Biotops
vernichtet. Ein Kanal mit eiserner
Spundwand (!) begrenzt jetzt die
Wasserfläche an der Nordseite.
Damit ist der Museumsteich
seiner Funktion entledigt und
der Zerstörung ausgeliefert.
Ein Wohnsiedlungskonzept
wurde brutal gegen das Wertvollste,
unsere Natur,
durchgesetzt. Was blieb,
ist ein Torso! Im jetzigen
Zustand Zeugnis der
Gesinnung, Unvernunft,
falsch verstandener Ökonomie
und fehlerhafter
Tourismusplanung.
Und das in einer
Nationalparkgemeinde!
Prof. Nick Titz
Bundesobmann des ÖWSW
(Gesellschaft für Wasserschutz und Umwelt)
7132 Frauenkirchen, Hauptstrasse 22
Tel.: 02172/2309, Fax: 02172/2309-22
7100 Neusiedl/See, Altenburgerstr. 1
Tel.: 02167/5944, Fax: 0216759444
offi ce@pinetzexpert.at, www.pinetz.at

6
KOMMENTAR
Schon wieder:
Familiensilber verscherbelt!
Nach jahrelangen Forde-
rungen seitens der SPÖ
Neusiedl am See wird
es nunmehr ernst: der dringend
benötigte Zubau der Volksschule
am Tabor, eines Kindergartens
und einer Kinderkrippe
beim Klosterkindergarten wird
endlich umgesetzt.
Leider ist die Finanzierung nur
mit einem Verkauf eines weiteren
Gemeindegrundstückes direkt
am See (Segelhafen West - neben
dem ehemaligen Restaurant
„Bistro“) möglich. Die SPÖ
musste dem Verkauf zustimmen,
damit unsere Neusiedler
Kinder endlich eine Schulklasse
und einen Kindergarten mit
einer Kinderkrippe bekommen,
wo sie genügend Platz haben
und sich wohlfühlen können.
Der jetzige Zustand in Containern
ist für unsere Kleinsten un-
BWS-Gruppe
www.bwsg.at
1050 Wien
zumutbar und erniedrigend.
Es ist die Finanzierung der
Bauvorhaben aufgrund der
jahrzehntelangen Schuldenpolitik
der selbsternannten Wirtschaftspartei
ÖVP nicht anders
möglich, denn der Bürgermeister
wird mittels Bescheid seitens
der Landesregierung aufgefordert,
den Verkaufserlös der BE-
GAS-Anteile in Höhe von EUR 2,
540.000,-- für die Rückzahlung
der Schulden zu verwenden.
Wir befürchten des Weiteren
neue Grundstücksverkäufe rund
um den See um die laufenden
Rechnungen seitens der Gemeinde
zahlen zu können.
Die SPÖ Stadt Neusiedl am
See fordert einen raschen
Baubeginn des Zubaues der
Volksschule, des Kindergartens
und der Kinderkrippe!
7100 Neusiedl/See, Johann Lex Str. 21, 22, 23
„Hausgärten“
55 geförderte Mietwohnungen
teilweise mit Kaufoption
EG-Wohnungen mit Eigengärten
DG-Wohnungen mit Dachterrassen
Lift & Tiefgarage
Bei Interesse kontaktieren
Sie bitte unsere Abteilung
Vertrieb-Neubau:
Tel.: 01/ 546 08-50007
vertrieb-neubau@bwsg.at
Stadträtin Elisabeth Böhm
und ihr Frauenteam haben
Neusiedlerinnen ins NEZ-
WERK in Neusiedl am See
eingeladen.
Als Gastrednerin war Erziehungsexpertin
Veronika Pinter
vom ORF Burgenland
(Radio) dabei. Es wurde in
einer gemütlichen Runde
über die täglichen Herausforderungen
der heutigen Frau-
en und Mamas diskutiert und
Erfahrungen ausgetauscht.
Anschließend wurden die
Damen zum Buffet geladen.

7
Information, Aktualität
und Diskurs
sind Schlagwörter
der heutigen Zeit.
Wir alle wollen wissen,
welche Meinungen,
Ereignisse und Aktionen
in unserer Stadt
und in unserem Land
unser Zusammenleben
und unsere Politik
beeinflussen.
Die Sozialdemokratische Partei
Neusiedl am See will diese
neuen Möglichkeiten der Informationsgesellschaft
nutzen.
Daher hat Mag. Heinz Zitz unter
der Adresse
www.wirneusiedler.at
eine neue Homepage gestaltet,
um Ihnen so schnell wie möglich
alle Informationen der Stadt
AKTUELLES
Neuer moderner Internetauftritt
der SPÖ Neusiedl am See
Neusiedl am See und der SPÖ
Neusiedl am See vermitteln zu
können.
„Mit dem neuen Auftritt präsentiert
sich die Partei in einer klaren
und offenen Art und Weise
und überzeugt durch eine nutzerfreundliche
Menüführung.
Besuchen Sie uns und bilden
Sie sich Ihre eigene Meinung“,
so Stadträtin Elisabeth Böhm.
Kamper
Neusiedl/See
Pannenhilfe rund um die Uhr 0664/38 44 858
Vorankündigungen
1. MAI-WANDERUNG der
Neusiedler Naturfreunde
Start/Ziel: Ruine am Tabor
Startzeit: 10 Uhr
Streckenlänge: ca. 11 km
Verpflegung: auf der Strecke
und im Ziel
Hinkommen und Mitmachen!
Auskünfte: Franz Denk
0660/463 10 40
Samstag, 19. Mai 2012
„Tanz im Mai“
Beginn 20.30 Uhr
Gasthaus „Zur Alten Mauth“
Tombola u. Musik:
Star Club Burgenland Band
Verhinderung der
Deponie in Parndorf
Laut Medienberichten steht es
nun fest, dass die Betreiberfirma
AVE den Antrag auf die Erweiterung
der Deponie Neudorf zurückzieht.
„Das ist ein Erfolg der Gemeinden,
der Bürgerinitiativen,
des Landes Burgenland
und der SPÖ. Gemeinsam mit
der Bevölkerung haben wir
den Druck auf die zuständigen
Stellen erhöht und man sieht,
dass sich BM Berlakovich nicht
vor den Ergebnissen der Expertenstudien
verschließen konnte“,
kommentierte Landeshauptmann
Hans Niessl.

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Kommentar eines Lesers:
Wutbüger bin ich
nicht, aber ...
...das Steuerpaket, das da beschlossen
wurde, ist notwendig
und wichtig, jedoch wurden keine
Schritte in Richtung Reichenbesteuerung
unternommen. Im
Endeffekt muss wieder die große
Masse die Kosten tragen. Die
Arbeiter, Beamten usw. bekommen
weniger, die Mittelschicht
muss die Lasten tragen! Vergleichen
wir das mit den Gehältern
von Spitzenfunktionären in
Betrieben, ist dies nicht fair angepasst.
Eine Möglichkeit wäre,
sich an der Schweiz zu orientieren,
in der ein Vermögen über
einer Million mit 4% versteuert
ist. In Deutschland liegt dieser
Wert bei 2%, Österreich hingegen
begnügt sich mit weniger
als 1%! Ich denke, dass von anderen
zu lernen keine Schande
ist, überhaupt dann, wenn es so
große Vorteile mit sich bringt.
AKTUELLES
Stadträtin Elisabeth Böhm stellte sich bei der SPÖ Bezirksfrauensitzung am
20. März 2012 der Wahl und wurde mit 99,9 % als Bezirksfrauenvorsitzende-
Stellvertreterin bestätigt. Ihre Vorsitzende Landtagsabgeordnete Edith Sack
gratulierte.
Studentenförderung ist auch so
ein bisher unangetastetes Gebiet
in der Gemeinde Neusiedl
am See, mich verwundert es nur,
dass es viele kleine Gemeinden
schaffen, ihre HochschülerInnen
zu fördern, in Neusiedl ist das
anscheinend zu schwer...Eine
weitere sinnvolle Entwicklung ist
die Transaktionssteuer, die meiner
Ansicht nach endlich weltweit
eingeführt werden müsste,
weil sie trotz eines minimalen
Besteuerungssatzes großes Potenzial
entfalten könnte.
Impressum:
Medieninhaber, Herausgeber und
Verleger: SPÖ-Landesleitung
Burgenland, 7000 Eisenstadt,
Permayerstraße 2
Redaktion:
SPÖ-Stadtorganisation
Neusiedl am See
Druckform: A. Wlcek
Druck: Mascha-Druck, Wien 14