MB Weissach KW 24.pdf - Weissach im Tal

13.6.2013 Nr. 24/2013 MITTEILUNGSBLATT weissach im Tal13A m t l i c hBekanntgabeder am Donnerstag, 20. Juni 2013, um 18:30 Uhr, stattfindendenöffentlichen Sitzung des Gemeinderates im BürgerhausSaal.Tagesordnung:1. Fragestunde2. Bericht aus der Arbeit des Ortsseniorenrats3. Bebauungsplan „Rombold“ in Unterweissachhier: Frühzeitige Beteiligung im Bebauungsplanverfahren mitüberarbeitetem Konzept4. Tälestreff 2013 – Verkehrsregelung5. Energetische Untersuchung des Kindergartens Cottenweiler6. Überlegungen zum Energiekonzept für das Baugebiet „Schelmenäcker“in Oberweissach7. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffenfür die Geschäftsjahre 2014 – 20188. Ausscheiden aus dem Gemeinderathier: Reiner Häußer9. Mandatsnachfolge im GemeinderatFeststellung ob Hinderungsgründe gegen den Eintritt in denGemeinderat vorliegen10. Ersatzbeschaffung von Bauhoffahrzeugen11. Bekanntgaben12. VerschiedenesIm Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.Weissach im Tal, den 10.06.2013BürgermeisteramtSchölzelBürgermeisterSitzung des Gemeinderatsam 20.06.2013Worum geht es?TOP 1FragestundeZu Beginn jeder öffentlichen Sitzung des Gemeinderats habenEinwohner und Bürger die Gelegenheit, Fragen und Anregungenan die Mitglieder des Gemeinderats und den Bürgermeisterzu richten.TOP 2Bericht aus der Arbeit des OrtsseniorenratsAm 19.03.2012 wurde der Ortsseniorenrat Weissach im Talgegründet. Zum Vorsitzenden wurde Klaus A. Werner gewählt,der in der Gemeinderatssitzung einen Überblick über die seitherigenArbeit geben und die künftigen Aktivitäten vorstellenwird.TOP 3Bebauungsplan „Rombold“ in UnterweissachFrühzeitige Beteiligung im Bebauungsplanverfahrenmit überarbeitetem KonzeptFür die Betriebsbrache Rombold in Unterweissach wurdebereits ein Aufstellungsbeschluss gefasst.Nun soll der derzeitig überarbeitete Stand des Konzeptes zurBeratung vorgelegt werden, um damit ins weitere Verfahrengehen zu können.TOP 4Tälestreff 2013 – VerkehrsregelungIn der Sitzung des Verwaltungs- und Umweltausschusses wurdeam 06.06.2013 die Verkehrsregelung anlässlich des Tälestreffs2013 auf Wunsch des Gemeinderats vorgestellt.Nachdem es vor allem Beschwerden von Bewohnern aus demBereich nördlich der Brüdener Straße wegen der Umleitungsstreckeüber Auenwald gab, wurde die Gemeindeverwaltungbeauftragt, bis zur nächsten Gemeinderatssitzung Alternativstreckenzu überprüfen.TOP 5Energetische Untersuchung des Kindergarten CottenweilerDas Büro Ratioplan, Weissach im Tal, hat den Kindergarten inCottenweiler einer energetischen Untersuchung unterzogen.Das Ergebnis wird von Hr. Müller in der Sitzung erläutert.Schließlich ist über das weitere Vorgehen zu beraten.TOP 6Überlegungen zum Energiekonzeptfür das Baugebiet „Schelmenäcker“ in OberweissachFür das neue Baugebiet „Schelmenäcker“ in Oberweissach istangedacht eine regenerative Heizungsart für jedes Grundstückvorzuschreiben.Hierbei steht seitens der Verwaltung eine dezentrale Heizungmit Erdkollektoren im Blickpunkt.Herr Müller vom Büro Ratioplan, hat im Zuge der frühzeitigenBeteiligung im Bebauungsplanverfahren hierzu eine Untersuchungangestellt.Dessen Ergebnis wird in der Sitzung erläutert und eine Möglichkeiteiner Erdkollektorheizung vorgestellt.TOP 7Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl derSchöffinnen/Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 – 2018Für die Amtszeit von 2014 – 2018 hat die Gemiende wiederuminsgesamt sieben Frauen und Männer vorzuschlagen, die amAmtsgericht Backnang und Landgericht Stuttgart als Vertreterdes Volkes und der Rechtssprechung in Strafsachen teilnehmen.Im Nachrichtenblatt wurde hierüber öffentlich informiert. Ausden Meldungen aus der Mitte der Bevölkerung sowie den Fraktionenim Gemeinderat wurde nun eine Vorschlagsliste erstelltüber die der Gemeinderat Beschluss zu fassen hat.TOP 8Ausscheiden aus dem Gemeinderathier: Reiner HäußerHerr Gemeinderat Reiner Häußer hat den Antrag gestellt, ausdem Gemeinderat ausscheiden zu dürfen. Hierüber hat derGemeinderat förmlich Beschluss zu fassen.TOP 9Mandatsnachfolge im GemeinderatFeststellung ob Hinderungsgründe gegen den Eintrittin den Gemeinderat vorliegenSofern der Gemeinderat dem Ausscheiden von Herrn ReinerHäußer aus dem Gremium zustimmt, ist festzustellen, wer fürihn als Nachrücker/Nachrückerin in den Gemeinderat folgenwird und ob ggf. Hinderungsgründe nach der Gemeindeordnungfür Baden-Württemberg gegen den Eintritt der Nachfolgerinbzw. des Nachfolgers vorliegen.TOP 10Ersatzbeschaffung von BauhoffahrzeugenIm Bauhof der Gemeinde sind verschieden Fahrzeuge zu ersetzen.Die Gemeindeverwaltung hat hierzu Angebote eingeholtund wird diese zur Entscheidung über die Beschaffung vorstellen.TOP 11BekanntgabenEs sind diverse Bekanntgaben zu tätigen.